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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium:	Rat der Stadt Hildesheim
Datum:	Mo, 05.03.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 21:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort:	31134 Hildesheim, Markt 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung des Sitzverlustes des Ratsherrn Matthias Jung und des Ratsherrn Dr. Martin Gottschlich im Rat der Stadt Hildesheim (Ref: Herr Dr. Kumme)	12/076
Ö 5		Einführung neuer Ratsmitglieder und Verpflichtung durch den Oberbürgermeister (Herr Oberbürgermeister Machens)
Ö 6		Aktuelle Stunde
Ö 7		Schriftliche Anfragen
Ö 8		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 12.12.2011 (öffentlicher Teil)	SI/246/10

Ö 9		Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses (Herr Oberbürgermeister Machens)
Ö 10		Verleihung der Ehrenbürgerwürde an Herrn Prof. Dr. Guy Stern (Ref.: Herr Oberbürgermeister Machens)	12/085
Ö 11		Verleihung der Bezeichnung "Ehrenortsbürgermeisterin" an Frau Monika Pröving und der Bezeichnung "Ehrenortsbürgermeister" an Herrn Gerhard Koch (Ref.: Herr Bringmann)	11/608
Ö 12		Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen (Ref.: Frau Loos)	11/616
Ö 12.1		Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Änderungsantrag zur Vorlage 11/616 "Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen" (Ref.: Frau Loos)	12/032
Ö 12.1.1		Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Änderungsantrag zur Vorlage 11/616 und 12/032 "Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen"	12/032-1
Ö 12.2		Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 11/616 - Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen (Ref.: Frau Schröder)	12/072
Ö 13		Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten (Ref.: Frau Schenk)	11/450
Ö 13.1		Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten	11/450-1
Ö 13.2		Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten	11/450-2
Ö 13.3		Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zu den Vorlagen 11/450, 11/450-1 und 11/450-2; Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten (Ref.: Herr Kaune)	11/593
Ö 13.4		Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Marx zur Vorlage 11/450 Zukunftsvertrag Maßnahmevorschlag: Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten (Ref.: Frau Schenk)	12/065
Ö 13.5		Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 12/065 - Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Marx zur Vorlage 11/450 Zukunftsvertrag Maßnahmevorschlag: Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten	12/087
Ö 14		Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2012 (Ref.: Herr Hansen)	12/040
Ö 14.1		Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2012 - Ergänzende Anlage	12/040-1
Ö 14.1.1		Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2012 - Ergänzung des Vorberichts zum Haushalt	12/040-2
Ö 14.2		Anträge zum Haushalt 2012
Ö 14.2.1		Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 12/040 - Erlass der Haushaltssatzung und Festlegung des Haushaltsplanes (Ref.: Herr Wodsack)	12/081
Ö 14.2.2		Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Marx und der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 12/040 Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2012	12/095
Ö 14.2.3		Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Änderungsantrag zur Vorlage 12/040 Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplans 2012	12/096
Ö 14.2.4		Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Marx und der CDU-Fraktion: Ergänzungsantrag zur Vorlage 12/040: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplans 2012 - Haushaltsbegleitbeschluss	12/097
Ö 14.3		Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012 (Ref.: Herr Wodsack)	12/003
Ö 14.3.1		Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012; Änderungen im Stellenplan 2012	12/003-1
Ö 15		Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (Ref.: Herr Parlak)	12/016
Ö 15.1		Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien - Grundmandate der Gruppe FDP - Piratenpartei	12/016-1
Ö 16		Umbesetzung von Gremien; Verbandsausschuss Förderzentrum Bockfeld und Jugendhilfe- und Sozialausschuss (Ref.: Herr Regel)	12/017
Ö 17		Sparkassenzweckverband Hildesheim; Bestätigung der Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten im Verwaltungsrat der Sparkasse Hildesheim (Ref.: Frau Finke)	12/078
Ö 18		Entlassung von Ortsbeauftragten (Ref.: Herr Dr. Justus)	12/048
Ö 19		Arbeitsplatzsicherung für Beschäftigte bei der Stadt Hildesheim (Ref.: Frau König)	12/006
Ö 20		1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Hildesheim (Ref: Herr Hammer)	12/066
Ö 21		1. Änderung der Geschäftsordnung des Rates (Ref.: Herr Lynack)	12/067
Ö 22		1. Änderung der Entschädigungssatzung (Ref.: Herr Lenz)	12/068
Ö 23		Auflösung der Ortsfeuerwehr Stadtmitte 1, Änderung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Hildesheim (Ref.: Herr Köhn)	11/631
Ö 24		Aufstellung eines Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Ranke)	12/030
Ö 25		Berichtigung der Unterrichtung des Rates über das Ergebnis der Jahresrechnung 2010 (Ref.: Frau Kuhne)	12/001
Ö 26		Beherbergungssteuer - Bildung von Rückstellungen wegen laufender Gerichtsverfahren (Ref.: Frau Kuhne)	12/070
Ö 27		Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim; Beschlussfassung über die Beibehaltung der Rechnungslegung nach HBG (Ref.: Herr Busche)	12/027
Ö 28		Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim; Errichtung und Betrieb eines Photovoltaikparkes auf der Deponie Heinde (Ref.: Herr Paasch)	12/028
Ö 29		2. Änderung des Bebauungsplans HN 145, "Lerchenkamp Nord" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Kittel)	12/014
Ö 30		Neuaufstellung der Örtlichen Bauvorschrift (Gestaltungssatzung) für die Innenstadt Hildesheims - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Räbiger)	11/634
Ö 31		Bebauungsplan HO 276 "Louise-Cooper-Straße" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Nitschke)	11/563
Ö 31.1		Bebauungsplan HO 276 "Louise-Cooper-Straße" - Satzungsbeschluss - Ergänzung	11/563-1
Ö 32		Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Hildesheim; hier: Sachstandsbericht zum Kastrations- und Kennzeichnungsgebot freilaufender Katzen (Ref.: Herr Dr. Brummer)	12/055
Ö 33		Controllingverfahren im Rahmen des Finanzvertrages zwischen der Stadt Hildesheim und dem Landkreis Hildesheim (Ref. Herr Schröder)	11/569
Ö 34		Einrichtung von Integrationsklassen an der Grundschule Ochtersum (Ref.: Frau Tuschik)	12/005
Ö 35		Spende als Zuschuss für die Beschaffung eines Kombidämpfers für das Familienzentrum Maluki (Ref.: Herr Palandt)	11/629
Ö 36		Erhöhung der Spende für die künftigen Ganztagsgrundschulen durch die Rotary Clubs Hildesheim und Hildesheim-Rosenstock und den Inner Wheel Club (Ref.: Frau Kurth)	11/630
Ö 37		Annahme einer Geldspende für die Stadtbibliothek (Ref.: Frau Karateke)	11/633
Ö 38		Spende eines Bodentrampolins für den Aktiv-Spiel-Platz (Ref.: Herr Störmer)	12/026
Ö 39		Auf Antrag der Fraktionen von CDU, Die Unabhängigen und der Gruppen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Ratsherr Marx sowie FDP-Piratenpartei: 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Hildesheim (Sondernutzungsgebührensatzung) (Ref.: Frau Dr. Möllring)	11/615
Ö 39.1		Auf Antrag der Fraktionen von CDU, Die Unabhängigen und der Gruppen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Ratsherr Marx sowie FDP-Piratenpartei:Änderungsantrag zur Vorlage 11/615: 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Hildesheim (Sondernutzungsgebührensatzung)	11/615-1
Ö 39.2		Auf Antrag der Fraktionen von CDU, Die Unabhängigen und der Gruppen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Ratsherr Marx sowie FDP-Piratenpartei: 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Hildesheim (Sondernutzungsgebührensatzung)	11/615-2
Ö 40		Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherrn Marx: Zeitgleiche Durchführung der Wahl des Hauptverwaltungsbeamten und der Bundestagswahl 2013 (Ref.: Frau Thiesen-Stampniok)	11/636
Ö 41		Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Festlegung der Haushaltsmittel für die Ortsräte der Stadt Hildesheim (Ref.: Frau Tzschentke)	12/056
Ö 42		Auf Antrag der CDU-Fraktion: Satzung über die Finanzierung der Ortsräte (Ref.: Herr Dr. Kumme)	12/060
Ö 43		Auf Antrag der CDU-Fraktion: Neuorganisation der Wirtschaftsförderung	12/091
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: 1) Die Verwaltung legt bis zum 30.04.2012 einen Bericht über die Ergebnisse der am 13.12.2010 zugesagten deutlich ausgeweiteten Unternehmensbesuche und Kontakte vor. 2) Die Verwaltung legt bis zum 30.04.2012 den am 13.12.2010 zugesagten Bericht über die Entwicklung des Wirtschaftsstandortes Hildesheim und die Tätigkeit der Wirtschaftsförderung vor. 3) Die Verwaltung gibt bis zum 30.04.2012 einen Bericht über die Prüfung der Einrichtung eines Hauses der Wirtschaft und der Gründung einer Projektentwicklungsgesellschaft ab. 4) Die Verwaltung teilt in diesem Zusammenhang ebenfalls bis zum 30.04.2012 mit, welche Teilbereiche der jetzigen städtischen Wirtschaftsförderung aus ihrer Sicht privatisiert bzw. ausgegliedert werden könnten. 5) Der Rat wird danach spätestens in der Ratssitzung am 09.07.2012 (letzte Sitzung vor den Sommerferien) über die Neuaufstellung / Neuausrichtung der städtischen Wirtschaftsförderung entscheiden.

	29.02.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
	Ö 17 - zur Kenntnis genommen
	Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

	05.03.2012 - Rat der Stadt Hildesheim
	Ö 43 - zur Kenntnis genommen
	siehe TOP 43.1
Ö 43.1		Auf Antrag der CDU-Fraktion und der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Neuorganisation der Wirtschaftsförderung	12/091-1
Ö 44		Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Ö 45		Anfragen und Anregungen
N 46		(nichtöffentlich)
N 47		(nichtöffentlich)
N 48		(nichtöffentlich)
N 49		(nichtöffentlich)
N 49.1		(nichtöffentlich)
N 50		(nichtöffentlich)
N 51		(nichtöffentlich)

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