Bereich

Betrag

a.)

Mensa Oskar-Schindler-Gesamtschule

Der Fraktion erscheinen die Gesamtkosten des geplanten Mensaneubaus mit 900.000,- € sehr hoch. Hier wird die Verwaltung  gebeten, zu der Kalkulation Stellung zu beziehen und darzulegen,  welche Kostenpositionen sich im Einzelnen hinter dieser Summe verbergen. Erst danach kann beurteilt werden ob der Anteil aus dem BuT  tatsächlich in Höhe von 600.000,- € erforderlich ist.

zu klären

b.)

Mensa Scharnhorst-Gymnasium

Wird unverändert beschlossen.

82.000,- €

c.)

Kleinere Investitionen für die vier neuen Ganztagsgrundschulen ab 2012, „Mini-Mensen“

Wird unverändert beschlossen.

82.000,- €

d.)

Koordination Lernförderprojekte der VHS

Dieser Punkt wird mit f.) – Anschubfinanzierung für den Aufbau der Lernförderung bei der VHS sowie Fortbildung der Lernförderkräfte und der weiteren „Hausaufgabenhelfer“ kombiniert. Als Zuschuss für beide Punkte werden 100.000,- € festgesetzt.

100.000,- €

e.)

Schulsozialarbeit

Das Dezernat D erklärt, ob und ggf. wann der Landeszuschuss endet, und teilt dies dem Ausschuss für Jugendhilfe und Soziales in der Sitzung am 28.02.2012 mit. Es wird zudem dargestellt, wie viele Sozialarbeiter dann insgesamt in der Schulsozialarbeit tätig sind und wie sich die zusätzlichen Sozialarbeiter an der BuT-Lernförderung der VHS beteiligen sollen.

90.000,- €

f.)

Anschubfinanzierung für den Aufbau der Lernförderung bei der VHS sowie Fortbildung der Lernförderkräfte und der weiteren „Hausaufgabehelfer“

S. d.)

0,- €

h.)

Projekt Gemeinwesenarbeit / Unterstützung Bildung und Teilhabe in der Nordstadt

Wird unverändert beschlossen.

100.000,- €

i.)

„Kulturcard“ für Kinder und Jugendliche mit geringem Einkommen

Dem Anliegen und Namen wird vollständig zugestimmt. Der Begriff „Sozialcard“ birgt die Gefahr der Stigmatisierung und führt in die falsche Richtung. Der Betrag wird um die Einsparung aus f.), d. h. 15.000,- €, erhöht. Eine weitere Aufstockung wird der Ausschuss für Jugendhilfe und Soziales vornehmen, soweit andere Mittel aus dem Paket frei werden.

35.000,- €

j.)

Honorarkräfte Kinder- und Jugendhäuser

Wird unverändert beschlossen und erweitert. Eine Aufstockung wird der Ausschuss für Jugendhilfe und Soziales vornehmen, soweit andere Mittel aus dem Paket frei werden.

33.000,- €

k.)

Bibliothek „Selbstverbuchung mit RFID“

Der Vortrag der Verwaltung, dass das neue EDV Programm in der Bibliothek dazu führt, dass vorhandene Beschäftigte in der Bibliothek zeitmäßig entlastet werden und diese Arbeitszeit dann speziell für den Personenkreis aus dem BuT zur Verfügung steht, könnte noch im weitesten Sinne als Strukturmaßnahme verstanden werden. Dazu bedarf es aber eines konkreten Konzeptes der Bibliothek, indem ausgeführt ist, welche konkreten Maßnahmen/Projekte die Bibliothek in welchem Zeitrahmen durchführen will, um sicherzustellen, dass die freien Zeitanteile auch tatsächlich zu zusätzlichen Angeboten speziell für die Kinder und Familien mit geringem Einkommen genutzt werden. Erst wenn hierzu ein überzeugendes Konzept vorliegt, könnte über eine Finanzierung des EDV Programms aus den BuT Mitteln positiv entschieden werden.

0,- €

l.)

Bibliothek / Ankauf von Medien

Wird unverändert beschlossen.

10.000,- €

m.)

Hortmittagessen 2011 - 2013

Wird unverändert beschlossen.

80.000,- €

n.)

Verwaltungskosten Bildungs- und Teilhabepaket

Der Zusammenhang zwischen der Personalkostenerstattung des Bundes und der scheinbar nicht zügigen Bearbeitung wird nicht anerkannt. Der Betrag wird gestrichen.

0,- €

Summe:

612.000,- €

(zzgl. Mensa Oskar-Schindler)

o.)

Aus den verbleibenden Mitteln (1.419.000,- € abzüglich 612.000,- € abzüglich Betrag „X“ für die Mensa der Oskar-Schindler-Schule) – mindestens 207.000,- € – wird ein Projekttopf gebildet. Über die Vergabe der Mittel entscheiden nach Bedarf der Ausschuss für Jugendhilfe und Soziales oder der Ausschuss für Schule / Bildung, Integration und Sport. Aus dem Projekttopf können keine Personalkosten übernommen werden.