Stadt Hildesheim

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Vorlage - 12/068  

Betreff: 1. Änderung der Entschädigungssatzung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Dorn, Dennis
Federführend:10 Büro des Oberbürgermeisters Bearbeiter/-in: Dorn, Dennis
Beratungsfolge:
Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung Vorberatung
27.02.2012 
Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten zurückgestellt   
14.05.2012 
Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Hildesheim Entscheidung
05.03.2012 
Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim zurückgestellt   
04.06.2012 
Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Gegenüberstellung aktuelle Fassung / Änderungsvorschläge Entschädigungssatzung  
1. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung  

Sachverhalt:

 

Im Rahmen der Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Hildesheim wurde zwischen Stadtrat und Verwaltung vereinbart, eine Überarbeitung im 1. Halbjahr 2012 vorzunehmen.

 

Änderungsvorschläge sowie deren Erläuterung ergeben sich aus Anlage 1.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gewährung von Entschädigungen an die Mitglieder des Rates, an sonstige Mitglieder von Ausschüssen sowie an die Mitglieder der Ortsräte (Entschädigungssatzung) der Stadt Hildesheim wird beschlossen.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

ja, in der Vorlage erläutert

x

nein

 

 

(dann Folgekostenabschätzung erstellen)

 

 

 

Personelle Auswirkungen:

 

ja, in der Vorlage erläutert

x

nein

 

 

(dann FB 11 beteiligen)

 

 

 

Anlage/n:

1.      Gegenüberstellung aktuelle Fassung / Änderungsvorschläge Entschädigungssatzung

2.      1. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Gegenüberstellung aktuelle Fassung / Änderungsvorschläge Entschädigungssatzung (70 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich 1. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung (6 KB)      
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