siehe TOP 14

Beschluss:

Mit dem Beschluss des Haushaltes 2012 versichert der Rat der Stadt Hildesheim, dass er sich außer Stande sehe, einen Nachtragshaushalt zu beschließen, wenn die Produktbeschreibungen in der gewünschten Komplexität zu diesem Zeitpunkt nicht vorliegen.

Gleichzeitig erklärt der Rat seine Bereitschaft, an der Entwicklung sinnvoller Produktbeschreibungen mitzuarbeiten. Hierzu kann sowohl ein speziell dafür einzurichtender Unterausschuss des Finanzausschusses dienen, als auch die Arbeit aller Fachausschüsse.

Gleichzeitig wird versichert, dass die vorliegenden Anträge zu Kennzahlen, Zielen und Maßnahmen in den Produktbeschreibungen einen Diskussionsstand wiedergeben, der in den zukünftigen Beratungen verändert werden kann.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig