siehe TOP 14

geänderter Beschluss:

Den in der Anlage beigefügten Änderungen im Ergebnishaushalt, im Einzelnen

a) Produkt 54500 Straßenbeleuchtung,

b) Produkt 57301 Bauhof,

c) Produkt 12201 Angelegenheiten der öff. Sicherheit und Ordnung und

d) Produkt 54600 Bau, Betrieb, Unterhaltung

sowie im Finanzhaushalt

e) Maßnahme-Nr. 541012012002 Radwege

sowie

f) den im Übrigen genannten Änderungen

wird mit folgenden Änderungen zugestimmt.

- Bei Produkt 12600 Brandbekämpfung - Kennzahlen: Schutzzielstufen sind bis Ende d.J. bzw. bis zur Erstellung eines Nachtragshaushaltes vorzulegen.

- Neue Produkt-Nr. 12100 mit dem operativen Ziel: Beratung des Rates bei der Umsetzung einer Arbeitsgruppe/Unterausschuss demografische Entwicklung

- Bei Produkt 36300 Hilfe zur Erziehung: Vorlage des Konzeptes zur Verringerung der Unterdeckung und Vorlage der geforderten Auflistung bis zum 30.06.2012

Der Rat beauftragt die Verwaltung, die Ergebnisse dieser Beratungen und der getroffenen Beschlüsse des Rates in den Haushaltsplan 2012 zu übernehmen und die Haushaltssatzung entsprechend anzupassen.

Abstimmungsergebnis:

zu a) mehrheitlich bei 40 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung

zu b) mehrheitlich bei 40 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung

zu c) mehrheitlich bei 38 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung

zu d) mehrheitlich bei 37 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen

zu e) mehrheitlich bei 40 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung

zu f) mehrheitlich bei 45 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimmen