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Vorlage - 12/040  

Betreff: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2012
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Becker, Andreas
Federführend:20 Fachbereich Finanzen Bearbeiter/-in: Dorn, Dennis
Beratungsfolge:
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften Vorberatung
15.02.2012 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften zurückgestellt   
29.02.2012 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften zur Kenntnis genommen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Hildesheim Entscheidung
05.03.2012 
Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim geändert beschlossen   
Anlagen:
Haushaltssatzung 2012  
Gesamtplan  
Gesamtplan Änderungen  
Teilhaushaltsplan  
Teilhaushaltsplan Änderungen  
Investitionsplan  
Verpflichtungsermächtigungen  
Wesentliche Produkte  
Stellenplan  

Sachverhalt:

 

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2012 wurde von der Verwaltung am 21.11.2011 im Rat eingebracht und wird bis zum 29.02.2012 in den Fachausschüssen beraten. Die gesetzlich erforderliche Anhörung der Ortsräte ist bis zum 29.02.2012 erfolgt.

 

Im Vergleich zur Einbringung wurde ein fünfter Teilhaushalt E für das Sondervermögen in Form der unselbständigen Stiftungen eingerichtet. Da das Sondervermögen gesondert darzustellen ist, wurde dieses Erfordernis durch die Abbildung in einem eigenen Teilhaushalt umgesetzt.

 

Desweiteren haben sich die Auszahlungen für Investitionen aufgrund geänderter rechtlicher und bilanzierungswirksamer Beurteilungen im Bereich Städtebauplanung erhöht. Die Mehrauszahlungen sind durch entsprechende Mehreinzahlungen gedeckt.

 

Die Haushaltssatzung 2012, der Gesamtergebnis- und -finanzplan, die Teilergebnis- und -finanzpläne, der Investitionsplan, die Verpflichtungsermächtigungen, die Produktbeschreibungen für die wesentlichen Produkte, der Stellenplan und die Änderungslisten sind beigefügt.

 

Beschlussvorschlag:

 

Dem Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Hildesheim für das Haushaltsjahr 2012 und der Festsetzung des Haushaltsplanes 2012 wird zugestimmt.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

x

ja, in der Vorlage erläutert

 

nein

 

 

(dann Folgekostenabschätzung erstellen)

 

 

 

Personelle Auswirkungen:

x

ja, in der Vorlage erläutert

 

nein

 

 

(dann FB 11 beteiligen)

 

 

 

Anlage/n:

  1. Haushaltssatzung 2012
  2. Gesamtplan
  3. Gesamtplan Änderungen
  4. Teilhaushaltsplan
  5. Teilhaushaltsplan Änderungen
  6. Investitionsplan
  7. Verpflichtungsermächtigungen
  8. wesentliche Produkte
  9. Stellenplan

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Haushaltssatzung 2012 (51 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Gesamtplan (137 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Gesamtplan Änderungen (127 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Teilhaushaltsplan (479 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich Teilhaushaltsplan Änderungen (608 KB)      
Anlage 6 6 öffentlich Investitionsplan (490 KB)      
Anlage 7 7 öffentlich Verpflichtungsermächtigungen (13 KB)      
Anlage 8 8 öffentlich Wesentliche Produkte (613 KB)      
Anlage 9 9 öffentlich Stellenplan (302 KB)      
Stammbaum:
12/040   Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2012   20 Fachbereich Finanzen   Beschlussvorlage
12/040-1   Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2012 - Ergänzende Anlage   Dezernat B   Mitteilungsvorlage
12/040-2   Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2012 - Ergänzung des Vorberichts zum Haushalt   20 Fachbereich Finanzen   Mitteilungsvorlage
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