Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 05.03.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Feststellung des Sitzverlustes des Ratsherrn Matthias Jung und des Ratsherrn Dr. Martin Gottschlich im Rat der Stadt Hildesheim (Ref: Herr Dr. Kumme)  
12/076  
Ö 5  
Einführung neuer Ratsmitglieder und Verpflichtung durch den Oberbürgermeister (Herr Oberbürgermeister Machens)      
Ö 6  
Aktuelle Stunde      
Ö 7  
Schriftliche Anfragen      
Ö 8  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 12.12.2011 (öffentlicher Teil)  
SI/246/10  
     
   
Ö 9  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses (Herr Oberbürgermeister Machens)      
Ö 10  
Verleihung der Ehrenbürgerwürde an Herrn Prof. Dr. Guy Stern (Ref.: Herr Oberbürgermeister Machens)  
12/085  
Ö 11  
Verleihung der Bezeichnung "Ehrenortsbürgermeisterin" an Frau Monika Pröving und der Bezeichnung "Ehrenortsbürgermeister" an Herrn Gerhard Koch (Ref.: Herr Bringmann)  
11/608  
Ö 12  
Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen (Ref.: Frau Loos)  
Enthält Anlagen
11/616  
Ö 12.1  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Änderungsantrag zur Vorlage 11/616 "Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen" (Ref.: Frau Loos)  
12/032  
Ö 12.1.1  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Änderungsantrag zur Vorlage 11/616 und 12/032 "Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen"
12/032-1  
Ö 12.2  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 11/616 - Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen (Ref.: Frau Schröder)  
12/072  
Ö 13  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten (Ref.: Frau Schenk)  
Enthält Anlagen
11/450  
Ö 13.1  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
11/450-1  
Ö 13.2  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
11/450-2  
Ö 13.3  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zu den Vorlagen 11/450, 11/450-1 und 11/450-2; Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten (Ref.: Herr Kaune)  
Enthält Anlagen
11/593  
Ö 13.4  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Marx zur Vorlage 11/450 Zukunftsvertrag Maßnahmevorschlag: Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten (Ref.: Frau Schenk)
Enthält Anlagen
12/065  
Ö 13.5  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 12/065 - Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Marx zur Vorlage 11/450 Zukunftsvertrag Maßnahmevorschlag: Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
12/087  
Ö 14  
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2012 (Ref.: Herr Hansen)
Enthält Anlagen
12/040  
Ö 14.1  
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2012 - Ergänzende Anlage  
Enthält Anlagen
12/040-1  
Ö 14.1.1  
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2012 - Ergänzung des Vorberichts zum Haushalt  
Enthält Anlagen
12/040-2  
Ö 14.2  
Anträge zum Haushalt 2012      
Ö 14.2.1  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 12/040 - Erlass der Haushaltssatzung und Festlegung des Haushaltsplanes (Ref.: Herr Wodsack)  
12/081  
Ö 14.2.2  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Marx und der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 12/040 Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2012
Enthält Anlagen
12/095  
Ö 14.2.3  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Änderungsantrag zur Vorlage 12/040 Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplans 2012  
Enthält Anlagen
12/096  
Ö 14.2.4  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Marx und der CDU-Fraktion: Ergänzungsantrag zur Vorlage 12/040: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplans 2012 - Haushaltsbegleitbeschluss  
12/097  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Mit dem Beschluss des Haushaltes 2012 versichert der Rat der Stadt Hildesheim, dass er sich außer Stande sieht, einen Nachtragshaushalt zu beschließen, wenn die Produktbeschreibungen in der gewünschten Komplexität zu diesem Zeitpunkt nicht vorliegen.

 

Gleichzeitig erklärt der Rat seine Bereitschaft, an der Entwicklung sinnvoller Produktbeschreibungen mitzuarbeiten. Hierzu kann sowohl ein speziell dafür einzurichtender Unterausschuss des Finanzausschusses dienen, als auch die Arbeit aller Fachausschüsse.

 

Gleichzeitig wird versichert, dass die vorliegenden Anträge zu Kennzahlen, Zielen und Maßnahmen in den Produktbeschreibungen einen Diskussionsstand wiedergeben, der in den zukünftigen Beratungen verändert werden kann.

 

 

   
    05.03.2012 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 14.2.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Mit dem Beschluss des Haushaltes 2012 versichert der Rat der Stadt Hildesheim, dass er sich außer Stande sehe, einen Nachtragshaushalt zu beschließen, wenn die Produktbeschreibungen in der gewünschten Komplexität zu diesem Zeitpunkt nicht vorliegen.

 

Gleichzeitig erklärt der Rat seine Bereitschaft, an der Entwicklung sinnvoller Produktbeschreibungen mitzuarbeiten. Hierzu kann sowohl ein speziell dafür einzurichtender Unterausschuss des Finanzausschusses dienen, als auch die Arbeit aller Fachausschüsse.

 

Gleichzeitig wird versichert, dass die vorliegenden Anträge zu Kennzahlen, Zielen und Maßnahmen in den Produktbeschreibungen einen Diskussionsstand wiedergeben, der in den zukünftigen Beratungen verändert werden kann.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Ö 14.3  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012 (Ref.: Herr Wodsack)  
Enthält Anlagen
12/003  
Ö 14.3.1  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012; Änderungen im Stellenplan 2012  
Enthält Anlagen
12/003-1  
Ö 15  
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (Ref.: Herr Parlak)  
12/016  
Ö 15.1  
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien - Grundmandate der Gruppe FDP - Piratenpartei  
12/016-1  
Ö 16  
Umbesetzung von Gremien; Verbandsausschuss Förderzentrum Bockfeld und Jugendhilfe- und Sozialausschuss (Ref.: Herr Regel)  
12/017  
Ö 17  
Sparkassenzweckverband Hildesheim; Bestätigung der Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten im Verwaltungsrat der Sparkasse Hildesheim (Ref.: Frau Finke)  
Enthält Anlagen
12/078  
Ö 18  
Entlassung von Ortsbeauftragten (Ref.: Herr Dr. Justus)  
12/048  
Ö 19  
Arbeitsplatzsicherung für Beschäftigte bei der Stadt Hildesheim (Ref.: Frau König)  
Enthält Anlagen
12/006  
Ö 20  
1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Hildesheim (Ref: Herr Hammer)  
Enthält Anlagen
12/066  
Ö 21  
1. Änderung der Geschäftsordnung des Rates (Ref.: Herr Lynack)  
Enthält Anlagen
12/067  
Ö 22  
1. Änderung der Entschädigungssatzung (Ref.: Herr Lenz)  
Enthält Anlagen
12/068  
Ö 23  
Auflösung der Ortsfeuerwehr Stadtmitte 1, Änderung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Hildesheim (Ref.: Herr Köhn)  
Enthält Anlagen
11/631  
Ö 24  
Aufstellung eines Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Ranke)  
Enthält Anlagen
12/030  
Ö 25  
Berichtigung der Unterrichtung des Rates über das Ergebnis der Jahresrechnung 2010 (Ref.: Frau Kuhne)  
Enthält Anlagen
12/001  
Ö 26  
Beherbergungssteuer - Bildung von Rückstellungen wegen laufender Gerichtsverfahren (Ref.: Frau Kuhne)  
12/070  
Ö 27  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim; Beschlussfassung über die Beibehaltung der Rechnungslegung nach HBG (Ref.: Herr Busche)  
Enthält Anlagen
12/027  
Ö 28  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim; Errichtung und Betrieb eines Photovoltaikparkes auf der Deponie Heinde (Ref.: Herr Paasch)  
12/028  
Ö 29  
2. Änderung des Bebauungsplans HN 145, "Lerchenkamp Nord" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Kittel)  
Enthält Anlagen
12/014  
Ö 30  
Neuaufstellung der Örtlichen Bauvorschrift (Gestaltungssatzung) für die Innenstadt Hildesheims - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Räbiger)
Enthält Anlagen
11/634  
Ö 31  
Bebauungsplan HO 276 "Louise-Cooper-Straße" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Nitschke)
Enthält Anlagen
11/563  
Ö 31.1  
Bebauungsplan HO 276 "Louise-Cooper-Straße" - Satzungsbeschluss - Ergänzung  
Enthält Anlagen
11/563-1  
Ö 32  
Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Hildesheim; hier: Sachstandsbericht zum Kastrations- und Kennzeichnungsgebot freilaufender Katzen (Ref.: Herr Dr. Brummer)  
12/055  
Ö 33  
Controllingverfahren im Rahmen des Finanzvertrages zwischen der Stadt Hildesheim und dem Landkreis Hildesheim (Ref. Herr Schröder)  
Enthält Anlagen
11/569  
Ö 34  
Einrichtung von Integrationsklassen an der Grundschule Ochtersum (Ref.: Frau Tuschik)  
Enthält Anlagen
12/005  
Ö 35  
Spende als Zuschuss für die Beschaffung eines Kombidämpfers für das Familienzentrum Maluki (Ref.: Herr Palandt)  
11/629  
Ö 36  
Erhöhung der Spende für die künftigen Ganztagsgrundschulen durch die Rotary Clubs Hildesheim und Hildesheim-Rosenstock und den Inner Wheel Club (Ref.: Frau Kurth)  
11/630  
Ö 37  
Annahme einer Geldspende für die Stadtbibliothek (Ref.: Frau Karateke)  
11/633  
Ö 38  
Spende eines Bodentrampolins für den Aktiv-Spiel-Platz (Ref.: Herr Störmer)  
Enthält Anlagen
12/026  
Ö 39  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU, Die Unabhängigen und der Gruppen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Ratsherr Marx sowie FDP-Piratenpartei: 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Hildesheim (Sondernutzungsgebührensatzung) (Ref.: Frau Dr. Möllring)
Enthält Anlagen
11/615  
Ö 39.1  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU, Die Unabhängigen und der Gruppen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Ratsherr Marx sowie FDP-Piratenpartei:Änderungsantrag zur Vorlage 11/615: 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Hildesheim (Sondernutzungsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
11/615-1  
Ö 39.2  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU, Die Unabhängigen und der Gruppen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Ratsherr Marx sowie FDP-Piratenpartei: 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Hildesheim (Sondernutzungsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
11/615-2  
Ö 40  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherrn Marx: Zeitgleiche Durchführung der Wahl des Hauptverwaltungsbeamten und der Bundestagswahl 2013 (Ref.: Frau Thiesen-Stampniok)  
11/636  
Ö 41  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Festlegung der Haushaltsmittel für die Ortsräte der Stadt Hildesheim (Ref.: Frau Tzschentke)  
12/056  
Ö 42  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Satzung über die Finanzierung der Ortsräte (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
Enthält Anlagen
12/060  
Ö 43  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Neuorganisation der Wirtschaftsförderung  
12/091  
Ö 43.1  
Auf Antrag der CDU-Fraktion und der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Neuorganisation der Wirtschaftsförderung  
12/091-1  
Ö 44  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 45  
Anfragen und Anregungen      
N 46     (nichtöffentlich)      
N 47     (nichtöffentlich)      
N 48     (nichtöffentlich)      
N 49     (nichtöffentlich)      
N 49.1     (nichtöffentlich)      
N 50     (nichtöffentlich)      
N 51     (nichtöffentlich)      
               

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