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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Bezeichnung:
Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium:
Rat der Stadt Hildesheim
Datum:
Mo,
05.03.2012
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:
18:00 - 21:35
Anlass:
Sitzung
Raum:
Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort:
31134 Hildesheim, Markt 1
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Einwohnerfragestunde
Ö 3
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Ö 4
Feststellung des Sitzverlustes des Ratsherrn Matthias Jung und des Ratsherrn Dr. Martin Gottschlich im Rat der Stadt Hildesheim
(Ref: Herr Dr. Kumme)
12/076
Ö 5
Einführung neuer Ratsmitglieder und Verpflichtung durch den Oberbürgermeister
(Herr Oberbürgermeister Machens)
Ö 6
Aktuelle Stunde
Ö 7
Schriftliche Anfragen
Ö 8
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 12.12.2011 (öffentlicher Teil)
SI/246/10
Ö 9
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
(Herr Oberbürgermeister Machens)
Ö 10
Verleihung der Ehrenbürgerwürde an Herrn Prof. Dr. Guy Stern
(Ref.: Herr Oberbürgermeister Machens)
12/085
Ö 11
Verleihung der Bezeichnung "Ehrenortsbürgermeisterin" an Frau Monika Pröving und der Bezeichnung "Ehrenortsbürgermeister" an Herrn Gerhard Koch
(Ref.: Herr Bringmann)
11/608
Ö 12
Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen
(Ref.: Frau Loos)
11/616
Ö 12.1
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Änderungsantrag zur Vorlage 11/616 "Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen"
(Ref.: Frau Loos)
12/032
Ö 12.1.1
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Änderungsantrag zur Vorlage 11/616 und 12/032 "Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen"
12/032-1
Ö 12.2
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 11/616 - Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen
(Ref.: Frau Schröder)
12/072
Ö 13
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten
(Ref.: Frau Schenk)
11/450
Ö 13.1
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten
11/450-1
Ö 13.2
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten
11/450-2
Ö 13.3
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zu den Vorlagen 11/450, 11/450-1 und 11/450-2; Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten
(Ref.: Herr Kaune)
11/593
Ö 13.4
Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Marx zur Vorlage 11/450 Zukunftsvertrag Maßnahmevorschlag: Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten
(Ref.: Frau Schenk)
12/065
Ö 13.5
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 12/065 - Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Marx zur Vorlage 11/450 Zukunftsvertrag Maßnahmevorschlag: Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten
12/087
Ö 14
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2012
(Ref.: Herr Hansen)
12/040
Ö 14.1
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2012 - Ergänzende Anlage
12/040-1
Ö 14.1.1
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2012 - Ergänzung des Vorberichts zum Haushalt
12/040-2
29.02.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Ö 10.2 - zur Kenntnis genommen
Die Vorlagen zu TOP 10 bis TOP 10.8 werden als behandelt in die Fraktionen verwiesen.
05.03.2012 - Rat der Stadt Hildesheim
Ö 14.1.1 - zur Kenntnis genommen
Ö 14.2
Anträge zum Haushalt 2012
Ö 14.2.1
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 12/040 - Erlass der Haushaltssatzung und Festlegung des Haushaltsplanes
(Ref.: Herr Wodsack)
12/081
Ö 14.2.2
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Marx und der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 12/040 Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2012
12/095
Ö 14.2.3
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Änderungsantrag zur Vorlage 12/040 Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplans 2012
12/096
Ö 14.2.4
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Marx und der CDU-Fraktion: Ergänzungsantrag zur Vorlage 12/040: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplans 2012 - Haushaltsbegleitbeschluss
12/097
Ö 14.3
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012
(Ref.: Herr Wodsack)
12/003
Ö 14.3.1
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012; Änderungen im Stellenplan 2012
12/003-1
Ö 15
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
(Ref.: Herr Parlak)
12/016
Ö 15.1
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien - Grundmandate der Gruppe FDP - Piratenpartei
12/016-1
Ö 16
Umbesetzung von Gremien; Verbandsausschuss Förderzentrum Bockfeld und Jugendhilfe- und Sozialausschuss
(Ref.: Herr Regel)
12/017
Ö 17
Sparkassenzweckverband Hildesheim; Bestätigung der Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten im Verwaltungsrat der Sparkasse Hildesheim
(Ref.: Frau Finke)
12/078
Ö 18
Entlassung von Ortsbeauftragten
(Ref.: Herr Dr. Justus)
12/048
Ö 19
Arbeitsplatzsicherung für Beschäftigte bei der Stadt Hildesheim
(Ref.: Frau König)
12/006
Ö 20
1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Hildesheim
(Ref: Herr Hammer)
12/066
Ö 21
1. Änderung der Geschäftsordnung des Rates
(Ref.: Herr Lynack)
12/067
Ö 22
1. Änderung der Entschädigungssatzung
(Ref.: Herr Lenz)
12/068
Ö 23
Auflösung der Ortsfeuerwehr Stadtmitte 1, Änderung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Hildesheim
(Ref.: Herr Köhn)
11/631
Ö 24
Aufstellung eines Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Hildesheim
(Ref.: Herr Ranke)
12/030
Ö 25
Berichtigung der Unterrichtung des Rates über das Ergebnis der Jahresrechnung 2010
(Ref.: Frau Kuhne)
12/001
Ö 26
Beherbergungssteuer - Bildung von Rückstellungen wegen laufender Gerichtsverfahren
(Ref.: Frau Kuhne)
12/070
Ö 27
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim; Beschlussfassung über die Beibehaltung der Rechnungslegung nach HBG
(Ref.: Herr Busche)
12/027
Ö 28
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim; Errichtung und Betrieb eines Photovoltaikparkes auf der Deponie Heinde
(Ref.: Herr Paasch)
12/028
Ö 29
2. Änderung des Bebauungsplans HN 145, "Lerchenkamp Nord" - Satzungsbeschluss
(Ref.: Herr Kittel)
12/014
Ö 30
Neuaufstellung der Örtlichen Bauvorschrift (Gestaltungssatzung) für die Innenstadt Hildesheims - Satzungsbeschluss
(Ref.: Herr Räbiger)
11/634
Ö 31
Bebauungsplan HO 276 "Louise-Cooper-Straße" - Satzungsbeschluss
(Ref.: Herr Nitschke)
11/563
Ö 31.1
Bebauungsplan HO 276 "Louise-Cooper-Straße" - Satzungsbeschluss - Ergänzung
11/563-1
Ö 32
Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Hildesheim; hier: Sachstandsbericht zum Kastrations- und Kennzeichnungsgebot freilaufender Katzen
(Ref.: Herr Dr. Brummer)
12/055
Ö 33
Controllingverfahren im Rahmen des Finanzvertrages zwischen der Stadt Hildesheim und dem Landkreis Hildesheim
(Ref. Herr Schröder)
11/569
Ö 34
Einrichtung von Integrationsklassen an der Grundschule Ochtersum
(Ref.: Frau Tuschik)
12/005
Ö 35
Spende als Zuschuss für die Beschaffung eines Kombidämpfers für das Familienzentrum Maluki
(Ref.: Herr Palandt)
11/629
Ö 36
Erhöhung der Spende für die künftigen Ganztagsgrundschulen durch die Rotary Clubs Hildesheim und Hildesheim-Rosenstock und den Inner Wheel Club
(Ref.: Frau Kurth)
11/630
Ö 37
Annahme einer Geldspende für die Stadtbibliothek
(Ref.: Frau Karateke)
11/633
Ö 38
Spende eines Bodentrampolins für den Aktiv-Spiel-Platz
(Ref.: Herr Störmer)
12/026
Ö 39
Auf Antrag der Fraktionen von CDU, Die Unabhängigen und der Gruppen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Ratsherr Marx sowie FDP-Piratenpartei: 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Hildesheim (Sondernutzungsgebührensatzung)
(Ref.: Frau Dr. Möllring)
11/615
Ö 39.1
Auf Antrag der Fraktionen von CDU, Die Unabhängigen und der Gruppen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Ratsherr Marx sowie FDP-Piratenpartei:Änderungsantrag zur Vorlage 11/615: 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Hildesheim (Sondernutzungsgebührensatzung)
11/615-1
Ö 39.2
Auf Antrag der Fraktionen von CDU, Die Unabhängigen und der Gruppen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Ratsherr Marx sowie FDP-Piratenpartei: 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Hildesheim (Sondernutzungsgebührensatzung)
11/615-2
Ö 40
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherrn Marx: Zeitgleiche Durchführung der Wahl des Hauptverwaltungsbeamten und der Bundestagswahl 2013
(Ref.: Frau Thiesen-Stampniok)
11/636
Ö 41
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Festlegung der Haushaltsmittel für die Ortsräte der Stadt Hildesheim
(Ref.: Frau Tzschentke)
12/056
Ö 42
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Satzung über die Finanzierung der Ortsräte
(Ref.: Herr Dr. Kumme)
12/060
Ö 43
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Neuorganisation der Wirtschaftsförderung
12/091
Ö 43.1
Auf Antrag der CDU-Fraktion und der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Neuorganisation der Wirtschaftsförderung
12/091-1
Ö 44
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Ö 45
Anfragen und Anregungen
N 46
(nichtöffentlich)
N 47
(nichtöffentlich)
N 48
(nichtöffentlich)
N 49
(nichtöffentlich)
N 49.1
(nichtöffentlich)
N 50
(nichtöffentlich)
N 51
(nichtöffentlich)
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