Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 05.03.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Feststellung des Sitzverlustes des Ratsherrn Matthias Jung und des Ratsherrn Dr. Martin Gottschlich im Rat der Stadt Hildesheim (Ref: Herr Dr. Kumme)  
12/076  
Ö 5  
Einführung neuer Ratsmitglieder und Verpflichtung durch den Oberbürgermeister (Herr Oberbürgermeister Machens)      
Ö 6  
Aktuelle Stunde      
Ö 7  
Schriftliche Anfragen      
Ö 8  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 12.12.2011 (öffentlicher Teil)  
SI/246/10  
     
   
Ö 9  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses (Herr Oberbürgermeister Machens)      
Ö 10  
Verleihung der Ehrenbürgerwürde an Herrn Prof. Dr. Guy Stern (Ref.: Herr Oberbürgermeister Machens)  
12/085  
Ö 11  
Verleihung der Bezeichnung "Ehrenortsbürgermeisterin" an Frau Monika Pröving und der Bezeichnung "Ehrenortsbürgermeister" an Herrn Gerhard Koch (Ref.: Herr Bringmann)  
11/608  
Ö 12  
Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen (Ref.: Frau Loos)  
Enthält Anlagen
11/616  
Ö 12.1  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Änderungsantrag zur Vorlage 11/616 "Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen" (Ref.: Frau Loos)  
12/032  
Ö 12.1.1  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Änderungsantrag zur Vorlage 11/616 und 12/032 "Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen"
12/032-1  
Ö 12.2  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 11/616 - Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen (Ref.: Frau Schröder)  
12/072  
Ö 13  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten (Ref.: Frau Schenk)  
Enthält Anlagen
11/450  
Ö 13.1  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
11/450-1  
Ö 13.2  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
11/450-2  
Ö 13.3  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zu den Vorlagen 11/450, 11/450-1 und 11/450-2; Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten (Ref.: Herr Kaune)  
Enthält Anlagen
11/593  
Ö 13.4  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Marx zur Vorlage 11/450 Zukunftsvertrag Maßnahmevorschlag: Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten (Ref.: Frau Schenk)
Enthält Anlagen
12/065  
Ö 13.5  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 12/065 - Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Marx zur Vorlage 11/450 Zukunftsvertrag Maßnahmevorschlag: Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
12/087  
Ö 14  
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2012 (Ref.: Herr Hansen)
Enthält Anlagen
12/040  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Dem Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Hildesheim für das Haushaltsjahr 2012 und der Festsetzung des Haushaltsplanes 2012 wird zugestimmt.

 

   
    15.02.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 8 - zurückgestellt
   

Der TOP wurde zurückgestellt.

 

 

   
    29.02.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlagen zu TOP 10 bis TOP 10.8 werden als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

   
    05.03.2012 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Dem Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Hildesheim für das Haushaltsjahr 2012 und der Festsetzung des Haushaltsplanes 2012 mit den beschlossenen Änderungen aus den Vorlagen 12/095 und 12/096 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Ö 14.1  
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2012 - Ergänzende Anlage  
Enthält Anlagen
12/040-1  
Ö 14.1.1  
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2012 - Ergänzung des Vorberichts zum Haushalt  
Enthält Anlagen
12/040-2  
Ö 14.2  
Anträge zum Haushalt 2012      
Ö 14.2.1  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 12/040 - Erlass der Haushaltssatzung und Festlegung des Haushaltsplanes (Ref.: Herr Wodsack)  
12/081  
Ö 14.2.2  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Marx und der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 12/040 Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2012
Enthält Anlagen
12/095  
Ö 14.2.3  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Änderungsantrag zur Vorlage 12/040 Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplans 2012  
Enthält Anlagen
12/096  
Ö 14.2.4  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Marx und der CDU-Fraktion: Ergänzungsantrag zur Vorlage 12/040: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplans 2012 - Haushaltsbegleitbeschluss  
12/097  
Ö 14.3  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012 (Ref.: Herr Wodsack)  
Enthält Anlagen
12/003  
Ö 14.3.1  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012; Änderungen im Stellenplan 2012  
Enthält Anlagen
12/003-1  
Ö 15  
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (Ref.: Herr Parlak)  
12/016  
Ö 15.1  
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien - Grundmandate der Gruppe FDP - Piratenpartei  
12/016-1  
Ö 16  
Umbesetzung von Gremien; Verbandsausschuss Förderzentrum Bockfeld und Jugendhilfe- und Sozialausschuss (Ref.: Herr Regel)  
12/017  
Ö 17  
Sparkassenzweckverband Hildesheim; Bestätigung der Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten im Verwaltungsrat der Sparkasse Hildesheim (Ref.: Frau Finke)  
Enthält Anlagen
12/078  
Ö 18  
Entlassung von Ortsbeauftragten (Ref.: Herr Dr. Justus)  
12/048  
Ö 19  
Arbeitsplatzsicherung für Beschäftigte bei der Stadt Hildesheim (Ref.: Frau König)  
Enthält Anlagen
12/006  
Ö 20  
1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Hildesheim (Ref: Herr Hammer)  
Enthält Anlagen
12/066  
Ö 21  
1. Änderung der Geschäftsordnung des Rates (Ref.: Herr Lynack)  
Enthält Anlagen
12/067  
Ö 22  
1. Änderung der Entschädigungssatzung (Ref.: Herr Lenz)  
Enthält Anlagen
12/068  
Ö 23  
Auflösung der Ortsfeuerwehr Stadtmitte 1, Änderung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Hildesheim (Ref.: Herr Köhn)  
Enthält Anlagen
11/631  
Ö 24  
Aufstellung eines Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Ranke)  
Enthält Anlagen
12/030  
Ö 25  
Berichtigung der Unterrichtung des Rates über das Ergebnis der Jahresrechnung 2010 (Ref.: Frau Kuhne)  
Enthält Anlagen
12/001  
Ö 26  
Beherbergungssteuer - Bildung von Rückstellungen wegen laufender Gerichtsverfahren (Ref.: Frau Kuhne)  
12/070  
Ö 27  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim; Beschlussfassung über die Beibehaltung der Rechnungslegung nach HBG (Ref.: Herr Busche)  
Enthält Anlagen
12/027  
Ö 28  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim; Errichtung und Betrieb eines Photovoltaikparkes auf der Deponie Heinde (Ref.: Herr Paasch)  
12/028  
Ö 29  
2. Änderung des Bebauungsplans HN 145, "Lerchenkamp Nord" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Kittel)  
Enthält Anlagen
12/014  
Ö 30  
Neuaufstellung der Örtlichen Bauvorschrift (Gestaltungssatzung) für die Innenstadt Hildesheims - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Räbiger)
Enthält Anlagen
11/634  
Ö 31  
Bebauungsplan HO 276 "Louise-Cooper-Straße" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Nitschke)
Enthält Anlagen
11/563  
Ö 31.1  
Bebauungsplan HO 276 "Louise-Cooper-Straße" - Satzungsbeschluss - Ergänzung  
Enthält Anlagen
11/563-1  
Ö 32  
Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Hildesheim; hier: Sachstandsbericht zum Kastrations- und Kennzeichnungsgebot freilaufender Katzen (Ref.: Herr Dr. Brummer)  
12/055  
Ö 33  
Controllingverfahren im Rahmen des Finanzvertrages zwischen der Stadt Hildesheim und dem Landkreis Hildesheim (Ref. Herr Schröder)  
Enthält Anlagen
11/569  
Ö 34  
Einrichtung von Integrationsklassen an der Grundschule Ochtersum (Ref.: Frau Tuschik)  
Enthält Anlagen
12/005  
Ö 35  
Spende als Zuschuss für die Beschaffung eines Kombidämpfers für das Familienzentrum Maluki (Ref.: Herr Palandt)  
11/629  
Ö 36  
Erhöhung der Spende für die künftigen Ganztagsgrundschulen durch die Rotary Clubs Hildesheim und Hildesheim-Rosenstock und den Inner Wheel Club (Ref.: Frau Kurth)  
11/630  
Ö 37  
Annahme einer Geldspende für die Stadtbibliothek (Ref.: Frau Karateke)  
11/633  
Ö 38  
Spende eines Bodentrampolins für den Aktiv-Spiel-Platz (Ref.: Herr Störmer)  
Enthält Anlagen
12/026  
Ö 39  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU, Die Unabhängigen und der Gruppen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Ratsherr Marx sowie FDP-Piratenpartei: 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Hildesheim (Sondernutzungsgebührensatzung) (Ref.: Frau Dr. Möllring)
Enthält Anlagen
11/615  
Ö 39.1  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU, Die Unabhängigen und der Gruppen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Ratsherr Marx sowie FDP-Piratenpartei:Änderungsantrag zur Vorlage 11/615: 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Hildesheim (Sondernutzungsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
11/615-1  
Ö 39.2  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU, Die Unabhängigen und der Gruppen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Ratsherr Marx sowie FDP-Piratenpartei: 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Hildesheim (Sondernutzungsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
11/615-2  
Ö 40  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherrn Marx: Zeitgleiche Durchführung der Wahl des Hauptverwaltungsbeamten und der Bundestagswahl 2013 (Ref.: Frau Thiesen-Stampniok)  
11/636  
Ö 41  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Festlegung der Haushaltsmittel für die Ortsräte der Stadt Hildesheim (Ref.: Frau Tzschentke)  
12/056  
Ö 42  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Satzung über die Finanzierung der Ortsräte (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
Enthält Anlagen
12/060  
Ö 43  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Neuorganisation der Wirtschaftsförderung  
12/091  
Ö 43.1  
Auf Antrag der CDU-Fraktion und der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Neuorganisation der Wirtschaftsförderung  
12/091-1  
Ö 44  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 45  
Anfragen und Anregungen      
N 46     (nichtöffentlich)      
N 47     (nichtöffentlich)      
N 48     (nichtöffentlich)      
N 49     (nichtöffentlich)      
N 49.1     (nichtöffentlich)      
N 50     (nichtöffentlich)      
N 51     (nichtöffentlich)      
               

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