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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Bezeichnung:
Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium:
Rat der Stadt Hildesheim
Datum:
Mo,
16.12.2013
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:
18:00 - 21:35
Anlass:
Sitzung
Raum:
Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort:
31134 Hildesheim, Markt 1
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Einwohnerfragestunde
Ö 3
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Ö 4
Aktuelle Stunde
Ö 5
Schriftliche Anfragen
Ö 6
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 18.11.2013 (öffentlicher Teil)
SI/528/12
Ö 7
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
(Ref.: Herr Oberbürgermeister Machens)
Ö 8
Umbesetzung von Ausschüssen
(Ref.: Herr Ranke)
13/541
Ö 9
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung von Ausschüssen
(Ref.: Herr Ranke)
13/552
Ö 10
Sparkassenzweckverband Hildesheim hier: Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim
(Ref.: Frau Finke)
13/547
Ö 11
Zustimmung zur Übernahme der Regelungen des Kauf- und Abtretungsvertrages zwischen der Stadt Hildesheim und der Städtischen Klinikum Hildesheim GmbH sowie der RHÖN-KLINIKUM AG durch HELIOS Klinikum GmbH
(Ref.: Herr Dr. Kumme)
13/525
Ö 12
Änderung der Entwässerungsgebührensatzung sowie der Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigungssatzung der Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi)
(Ref.: Herr Hollenbach)
13/512
Ö 13
Vorlage der Ersten Eröffnungsbilanz
(Ref.: Frau Kuhne)
13/506
Ö 14
Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates hier: 13/094, Nr. 35, Produkt 57301 Bauhof: Zeitnahe Räumung der städtischen Radwege bei Schnee und Eis
(Ref.: Herr Räbiger)
13/338
Ö 15
Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates; hier: 13/094, Nr. 29: Produkt 54500 Straßenbeleuchtung: "Erarbeitung eines Konzepts zur Nachtabsenkung bzw. Nachabschaltung mit Einsparziel von 100.000 EUR/Jahr"
(Ref.: Herr Spieth)
13/428
Ö 15.1
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Vergabe der Straßenbeleuchtung
(Ref.: Herr Kaune)
13/533
Ö 15.1.1
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Ratsherr Regel und der Gruppe der Ratsherren Parlak, Kahlert und Kriegel: Vergabe der Straßenbeleuchtung
(Ref.: Herr Kaune)
13/533-1
Ö 16
Nachtragshaushalt 2013
(Ref.: Herr Wodsack)
13/505
Ö 17
Vereinbarung zur Wahrnehmung u.a. der Aufgaben der Kindertagesbetreuung zwischen dem Landkreis Hildesheim und allen kreisangehörigen Gemeinden
(Ref.: Herr Palandt)
13/508
Ö 17.1
Vereinbarung zur Wahrnehmung u.a. der Aufgaben der Kindertagesbetreuung zwischen dem Landkreis Hildesheim und allen kreisangehörigen Gemeinden hier: formale Änderungen in der Vereinbarung
(Ref.: Herr Palandt)
13/508-1
Ö 18
Vereinbarungen mit dem Landkreis Hildesheim über die Heranziehung der Stadt zur Durchführung der Aufgaben der Sozialhilfe nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) XII, nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) und nach § 6 b Bundeskindergeldgesetz (Leistungen für Bildung und Teilhabe)
(Ref.: Herr Kretschmer)
13/523
Ö 19
1. Fortschreibung des Finanzvertrags mit dem Landkreis Hildesheim
(Ref.: Herr Hansen)
13/535
Ö 20
Erhöhung der Vergnügungssteuer für Geldspielgeräte
(Ref.: Herr Störmer)
13/536
Ö 21
Veränderungen in der kath. Kindertagesstätte St. Bernward
(Ref.: Frau Tuschick)
13/465
Ö 21.1
Veränderungen in der kath. Kindertagesstätte St. Bernward hier: Erläuterung der Kosten
(Ref.: Frau Tuschick)
13/465-1
Ö 21.2
Veränderungen in der kath. Kindertagesstätte St. Bernward hier: ergänzende Erläuterung der Kosten
(Ref.: Frau Tuschick)
13/465-2
Ö 22
Bürgerhaushalt 2014 - Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2014
(Ref.: Frau Kuhne)
13/436
Ö 23
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2014
(Ref.: Herr Wodsack)
13/519
Ö 23.1
Anträge zum Haushalt 2014
Ö 23.1.1
Änderungsantrag des Ratsherrn Andreas Marx zum Haushalt 2014 zur Vorlage 13/519 Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2014: Fortsetzung des Bürgerhaushaltes der Stadt Hildesheim
Ö 23.1.2
Änderungsantrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen / Ratsherr Regel, der CDU-Fraktion und der Gruppe Ratsherren Parlak, Kahlert, Kriegel zur Vorlage 13/519 Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2014
(Ref.: Herr Lenz)
13/561
Ö 23.1.3
Änderungsantrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen / Ratsherr Regel, der CDU-Fraktion und der Gruppe Ratsherren Parlak, Kahlert, Kriegel zur Vorlage 13/519 Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2014
(Ref.: Herr Lenz)
13/561-1
Ö 23.1.4
Auf Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen / Ratsherr Regel, der CDU-Fraktion und der Gruppe Ratsherren Parlak, Kahlert, Kriegel: Haushaltsbegleitbeschlüsse zur Vorlage 13/519 Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2014
(Ref.: Herr Hollenbach)
13/563
Ö 23.1.5
Änderungsantrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen / Ratsherr Regel zur Vorlage 13/519 Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplans 2014
(Ref.: Herr Spieth)
13/562
Ö 23.1.6
Änderungsantrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen / Ratsherr Regel zur Vorlage 13/519 Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplans 2014
(Ref.: Herr Spieth)
13/562-1
Ö 23.1.7
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Regel: Haushaltsbegleitschlüsse zur Vorlage 13/519 Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2014
(Ref.: Herr Busche)
13/564
Ö 23.1.8
Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Regel: Haushaltsbegleitschlüsse zur Vorlage 13/519 Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2014
(Ref.: Herr Busche)
13/564-1
Ö 23.1.9
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Gruppe der Ratsherren Parlak, Kahlert und Kriegel zur Vorlage 13/519 - Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2014
(Ref.: Herr Wodsack)
13/560
Ö 23.1.10
Änderungsantrag der Gruppe der Ratsherren Parlak, Kahlert und Kriegel zur Vorlage 13/519 Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2014
13/565
Ö 23.2
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2014
(Ref.: Herr Hammer)
13/445
Ö 23.2.1
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2014 hier: Änderungsvorlage
(Ref.: Herr Hammer)
13/445-1
Ö 23.2.2
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen: Änderungsantrag zum Stellenplan 2014, Vorlage 13/445 bzw. 13/445-1: Streichung der Veränderung zweier A12-Stellen auf A 13 aus dem Stellenplan 2014
13/566
Ö 24
Neu-Festsetzung des Überschwemmungsgebietes Innerste und Kupferstrang
(Ref.: Herr Busche)
13/470
Ö 25
2. Änderung und Teilaufhebung Bebauungsplan HN / DR 292 "Nordöstlich des Landeplatzes" mit Örtlicher Bauvorschrift 2. Änderung HN / DR "Nordöstlich des Landeplatzes" - Satzungsbeschluss
(Ref.: Frau Tzschentke)
13/510
Ö 26
Schulentwicklungsplan für die allgemein bildenden Schulen in Trägerschaft des Landkreises und der Stadt Hildesheim
(Ref.: Frau Schenk)
13/435
Ö 27
Festlegung von Schwerpunktschulen im Rahmen der inklusiven Schule
(Ref.: Frau Loos)
13/337
Ö 27.1
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Ratsherr Regel: Änderungsantrag zur Vorlage 13/337 Festlegung von Schwerpunktschulen im Rahmen der inklusiven Schule
(Ref.: Frau Loos)
13/511
Ö 28
Planspiel "City-Upgrade" Hier: Kostenlose Jahresbusfahrkarten für Schülerinnen und Schüler des 11. u. 12. Jahrgangs
(Ref.: Frau Kurth)
13/262
Ö 29
Schenkungsangebot an die Stadt Hildesheim - Skulptur "Frau mit Vogel"
(Ref.: Herr Kahlert)
13/545
Ö 30
Annahme einer Spende für das Projekt "Hildesheim - Meine Stadt, mein Zuhause"
(Ref.: Herr Bringmann)
13/549
Ö 31
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherrn Regel: Prioritätenliste zur Stadtentwicklung
(Ref.: Herr Lynack)
13/553
Ö 32
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Nachhaltigkeit in der Beschaffung
(Ref.: Herr Kaune)
13/528
Ö 32.1
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Ratsherr Regel und der Gruppe der Ratsherren Parlak, Kahlert und Kriegel: Nachhaltigkeit in der Beschaffung
(Ref.: Herr Kaune)
13/528-1
Ö 33
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Gründung einer Dienstleistungsgesellschaft
(Ref.: Herr Kaune)
13/529
Ö 33.1
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Ratsherr Regel und der Gruppe der Ratsherren Parlak, Kahlert und Kriegel: Gründung einer Dienstleistungsgesellschaft
(Ref.: Herr Kaune)
13/529-1
Ö 34
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung / Sachstand der Arbeitsgruppe Projektentwicklung
(Ref.: Herr Wodsack)
13/530
Ö 34.1
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Ratsherr Regel und der Gruppe der Ratsherren Parlak, Kahlert und Kriegel: Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung / Sachstand der Arbeitsgruppe Projektentwicklung
(Ref.: Herr Wodsack)
13/530-1
Ö 35
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Sonderprogramm zur Reparatur von Straßen
(Ref.: Frau Dr. Möllring)
13/531
Ö 35.1
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Ratsherr Regel und der Gruppe der Ratsherren Parlak, Kahlert und Kriegel: Sonderprogramm zur Reparatur von Straßen
(Ref.: Frau Dr. Möllring)
13/531-1
Ö 36
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Umstrukturierung des Gebäudemanagements
(Ref.: Herr Wodsack)
13/532
Ö 36.1
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Ratsherr Regel und der Gruppe der Ratsherren Parlak, Kahlert und Kriegel: Umstrukturierung des Gebäudemanagements
(Ref.: Herr Wodsack)
13/532-1
Ö 37
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Ö 38
Anfragen und Anregungen
N 39
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom
18.11.2013
(vertraulicher Teil)
N 40
Verkauf eines Grundstücks
N 41
Verkauf eines Grundstücks
N 42
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
N 43
Anfragen und Anregungen
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