Frau Loos referierte die Verwaltungsvorlage sowie den Änderungsantrag.

Beschluss:

1.              Die vorgenannten Schulen werden zu Schwerpunktschulen für die genannten Förderbedarfe benannt. Zusätzlich wird die GS Ochtersum auch Schwerpunktschule im Förderbereich körperliche und motorische Entwicklung.

2.              Die Haushaltsmittel für die erforderlichen Umbauten in den Schwerpunktschulen werden nur im Bedarfsfall zur Verfügung gestellt. Eine entsprechende Refinanzierung durch das Land Niedersachsen wird angestrebt.

3.              Dem Einbau eines Aufzuges in der Robert-Bosch-Gesamtschule und den Umbaumaßnahmen gemäß der Bedarfsplanung an der Grundschule Ochtersum wird zugestimmt. Die Haushaltsmittel werden aus dem Ansatz für inklusive Schulen (Maßnahmennummer 111082013001 – Ansatz 440.000 €) im Haushaltsjahr 2013 zur Verfügung gestellt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig