Stadt Hildesheim

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Vorlage - 13/428  

Betreff: Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates;
hier: 13/094, Nr. 29: Produkt 54500 Straßenbeleuchtung: "Erarbeitung eines Konzepts zur Nachtabsenkung bzw. Nachabschaltung mit Einsparziel von 100.000 EUR/Jahr"
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Hoffmann, Michael
Federführend:66.1 Straßenentwurf und -neubau Bearbeiter/-in: Dorn, Dennis
Beratungsfolge:
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften Vorberatung
06.11.2013 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität Vorberatung
06.11.2013 
Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr zurückgestellt   
04.12.2013 
Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr zurückgestellt   
22.10.2014 
Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr zur Kenntnis genommen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Hildesheim Entscheidung
18.11.2013 
Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim zurückgestellt   
16.12.2013 
Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim zurückgestellt   
17.11.2014 
Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim zur Kenntnis genommen   
Ortsrat Bavenstedt Information
28.01.2014 
Sitzung des Ortsrates Bavenstedt zur Kenntnis genommen   
Ortsrat Einum Information
29.01.2014 
Sitzung des Ortsrates Einum zur Kenntnis genommen   
Ortsrat Itzum-Marienburg Information
04.02.2014 
Sitzung des Ortsrates Itzum-Marienburg zur Kenntnis genommen   
Ortsrat Moritzberg/Bockfeld Information
11.02.2014 
Sitzung des Ortsrates Moritzberg/Bockfeld zur Kenntnis genommen   
Ortsrat Neuhof/Hildesheimer Wald/Marienrode Information
12.02.2014 
Sitzung des Ortsrates Neuhof / Hildesheimer Wald / Marienrode zur Kenntnis genommen   
Ortsrat Drispenstedt Information
18.02.2014 
Sitzung des Ortsrates Drispenstedt zur Kenntnis genommen   
Ortsrat Himmelsthür Information
19.02.2014 
Sitzung des Ortsrates Himmelsthür zur Kenntnis genommen   
Ortsrat Stadtmitte/Neustadt Information
19.02.2014 
Sitzung des Ortsrates Stadtmitte/Neustadt zur Kenntnis genommen   
Ortsrat Oststadt/Stadtfeld Information
24.02.2014 
Sitzung des Ortsrates Oststadt/Stadtfeld zur Kenntnis genommen   
Ortsrat Achtum-Uppen Information
25.02.2014 
Sitzung des Ortsrates Achtum-Uppen zur Kenntnis genommen   
Ortsrat Ochtersum Information
26.02.2014 
Sitzung des Ortsrates Ochtersum zur Kenntnis genommen   
Ortsrat Marienburger Höhe/Galgenberg Information
26.02.2014 
Sitzung des Ortsrates Marienburger Höhe/Galgenberg zur Kenntnis genommen   
Ortsrat Nordstadt Information
27.02.2014 
Sitzung des Ortsrates Nordstadt zur Kenntnis genommen   
Ortsrat Sorsum Information
12.03.2014 
Sitzung des Ortsrates Sorsum zur Kenntnis genommen   
Anlagen:
Informationsschreiben des Deutschen Städtetages  

Sachverhalt:

 

Mit einer Nachtabsenkung lässt sich das vom Rat angestrebte Sparvolumen nicht leisten, hierzu bedarf es einer Nachtabschaltung.

 

Begründung:

 

Die Hildesheimer Beleuchtung ist derzeitig wie folgt geschaltet:

-vom Einsetzen der Abenddämmerung bis 20.00 Uhr: volle Beleuchtung

-von 20.00 Uhr bis Abschluss der Morgendämmerung: reduzierte Leistung 150 W => 100 W, 100 W => 70 W, 70 W => 50 W (s.g. Halbnachtschaltung).

Eine stärkere Leistungsreduzierung ist aus technischen Gründen nicht umsetzbar.

 

Eine komplette Außerbetriebnahme z.B. jeder zweiten oder dritten Leuchte, wie sie bereits im Rahmen der Erörterung der Bürgeranregungen zum Zukunftsvertrag erwogen und verworfen wurde, wird verwaltungsseitig mit Nachdruck aus Verkehrssicherungsgründen zurückgewiesen.

Hintergrund ist, dass die einschlägigen Normen für die Straßenbeleuchtung nicht nur Vorgaben für die Beleuchtungsstärke machen, sondern auch hinsichtlich der Gleichmäßigkeit der Straßenbeleuchtung. Würden aus der „Beleuchtungskette“ einzelne Elemente ausgeschaltet, führte dieses aufgrund fehlender Gleichmäßigkeit der Beleuchtung zu sehr kritischen Hell-/Dunkelfeldern, die bedingt durch die Umstellungsträgheit des menschlichen Auges negativ für die Sicherheit zu bewerten sind. Hierdurch würde das Verkehrsrisiko für Kraftfahrer, Fußgänger und Radfahrer steigen. Auf das ggf. entstehende Haftungsrisiko der Stadt wird hingewiesen (vgl. Informationsschreiben des Städtetages vom 15.07.2005 [Anlage]).

 

Im Übrigen führte eine derartige dauerhafte Außerbetriebnahme einzelner Beleuchtungsstandorte dazu, das einerseits die hierfür direkt erhaltenen Fördermittel aus der energetischen Erneuerung zurückgezahlt werden müssten und andererseits zu befürchten ist, dass auch für die restlichen Fördermittel Rückzahlungsverpflichtungen entstünden, weil die verbleibende Beleuchtung nicht mehr der DIN und somit den einschlägigen Regeln der Technik genügte, deren Einhaltung aber Voraussetzung für den Erhalt der Förderung war.

 

Im Weiteren wird daher dargestellt, wie sich eine temporäre Komplettabschaltung der Hildesheimer Straßenbeleuchtung darstellt.

 

Die Stromkosten für die Straßenbeleuchtung werden aktuell mit rd. 860.000 EUR jährlich veranschlagt. Im langjährigen Mittel wird die Straßenbeleuchtung jährlich mit ca. 4.000 Betriebsstunden betrieben. Hieraus errechnen sich stündliche Energiekosten in Höhe von 215 EUR.

 

Um ein Einsparziel in Höhe von 100.000 EUR zu erzielen, müsste die Straßenbeleuchtung stadtweit folglich für eine Gesamtdauer von 465 Stunden, d.h. für rd. 1,3 Stunden/Tag abgeschaltet werden.

 


Beschlussvorschlag:

 

Eine Nachtabsenkung bzw. Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung wird abgelehnt.


Finanzielle Auswirkungen:

 

ja, in der Vorlage erläutert

x

nein

 

 

(dann Folgekostenabschätzung erstellen)

 

 

 

Personelle Auswirkungen:

 

ja, in der Vorlage erläutert

x

nein

 

 

(dann FB 11 beteiligen)

 

 

 

Demografische Auswirkungen:

 

ja, in der Vorlage erläutert

x

nein

 

 

(unter Einbeziehung der Komponente des Demografie-Checks)

 

 

 


Anlage/n:

1. Informationsschreiben des Städtetages

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Informationsschreiben des Deutschen Städtetages (828 KB)      
Stammbaum:
13/428   Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates; hier: 13/094, Nr. 29: Produkt 54500 Straßenbeleuchtung: "Erarbeitung eines Konzepts zur Nachtabsenkung bzw. Nachabschaltung mit Einsparziel von 100.000 EUR/Jahr"   66.1 Straßenentwurf und -neubau   Beschlussvorlage
13/428-1   Erarbeitung eines Konzepts zur Nachtabsenkung bzw. Nachabschaltung der Straßenbeleuchtung hier: Beratung in den Ortsräten als Ergänzung zur Vorlage 13/428   66.1 Straßenentwurf und -neubau   Mitteilungsvorlage
13/428-2   Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates; hier: Rückmeldungen der Ortsräte zur Nachtabsenkung bzw. Nachabschaltung der Straßenbeleuchtung   66 Fachbereich Tiefbau und Grün   Beschlussvorlage
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