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Vorlage - 13/512
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Sachverhalt:
Der Verwaltungsrat der SEHi hat in seiner Sitzung am 05.11.2013 der Gebührenkalkulation 2014 und der damit verbundenen Änderung der rechtlichen Grundlagen entsprechend der beiliegenden Änderungssatzung zugestimmt. Die Änderungen sollen zum 01.01.2014 in Kraft treten.
Beschlussvorschlag:
Der Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Stadtentwässerung Hildesheim kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi) – Entwässerungsgebührensatzung vom 16.11.2010 (AmtsBl. f.d. Landkreis Hildesheim 2010, S. 713)
und der Satzung über die Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksentwässerungsanlagen der Stadtentwässerung Hildesheim kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi) – Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigungssatzung vom 16.11.2010 (AmtsBl. f.d. Landkreis Hildesheim 2010, S. 709)
wird entsprechend der anhängenden Änderungssatzung, zugestimmt.
Finanzielle Auswirkungen: | x | ja, in der Vorlage erläutert |
| nein |
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| (dann Folgekostenabschätzung erstellen) |
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Personelle Auswirkungen: |
| ja, in der Vorlage erläutert | x | nein |
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| (dann FB 11 beteiligen) |
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Demografische Auswirkungen: |
| ja, in der Vorlage erläutert | x | nein |
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| (unter Einbeziehung der Komponente des Demografie-Checks) |
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Anlage/n:
- Satzung zur Änderung der Entwässerungsgebührensatzung und zur Änderung der Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigungssatzung
- Folgekostenabschätzung
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| Anlagen: | ||||||
| Nr. | Status | Name | |
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1 | öffentlich | Satzung zur Änderung der Entwässerungsgebührensatzung und zur Änderung der Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigungssatzung (46 KB) | |||
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2 | öffentlich | Folgekostenabschätzung (146 KB) | |||
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- 31134 Hildesheim