Sachverhalt:

Gemäß der Vorlage 13/337 ist die Grundschule Ochtersum nicht als Schwerpunktschule für den Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung vorgesehen, obwohl für das kommende Schuljahr ein Kind mit dem Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung an der Schule angemeldet wurde.

Beschlussvorschlag:

1. Die vorgenannten Schulen werden zu Schwerpunktschulen für die genannten Förderbedarfe benannt. Zusätzlich wird die GS Ochtersum auch Schwerpunktschule im Förderbereich körperliche und motorische Entwicklung.
2. Die Haushaltsmittel für die erforderlichen Umbauten in den Schwerpunktschulen werden nur im Bedarfsfall zur Verfügung gestellt. Eine entsprechende Refinanzierung durch das Land Niedersachsen wird angestrebt. (Unverändert).
3. Dem Einbau eines Aufzuges in der Robert-Bosch-Gesamtschule und den Umbaumaßnahmen gemäß der Bedarfsplanung an der Grundschule Ochtersum wird zugestimmt. Die Haushaltsmittel werden aus dem Ansatz für inklusive Schulen (Maßnahmennummer 111082013001 – Ansatz440.000 €) im Haushaltsjahr 2013 zur Verfügung gestellt.

Anlage