Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 16.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 18.11.2013 (öffentlicher Teil)  
SI/528/12  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses (Ref.: Herr Oberbürgermeister Machens)      
Ö 8  
Umbesetzung von Ausschüssen (Ref.: Herr Ranke)  
13/541  
Ö 9  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung von Ausschüssen (Ref.: Herr Ranke)  
13/552  
Ö 10  
Sparkassenzweckverband Hildesheim hier: Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim (Ref.: Frau Finke)  
13/547  
Ö 11  
Zustimmung zur Übernahme der Regelungen des Kauf- und Abtretungsvertrages zwischen der Stadt Hildesheim und der Städtischen Klinikum Hildesheim GmbH sowie der RHÖN-KLINIKUM AG durch HELIOS Klinikum GmbH (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
Enthält Anlagen
13/525  
Ö 12  
Änderung der Entwässerungsgebührensatzung sowie der Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigungssatzung der Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi) (Ref.: Herr Hollenbach)  
Enthält Anlagen
13/512  
Ö 13  
Vorlage der Ersten Eröffnungsbilanz (Ref.: Frau Kuhne)  
Enthält Anlagen
13/506  
Ö 14  
Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates hier: 13/094, Nr. 35, Produkt 57301 Bauhof: Zeitnahe Räumung der städtischen Radwege bei Schnee und Eis (Ref.: Herr Räbiger)
13/338  
Ö 15  
Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates; hier: 13/094, Nr. 29: Produkt 54500 Straßenbeleuchtung: "Erarbeitung eines Konzepts zur Nachtabsenkung bzw. Nachabschaltung mit Einsparziel von 100.000 EUR/Jahr" (Ref.: Herr Spieth)  
Enthält Anlagen
13/428  
Ö 15.1  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Vergabe der Straßenbeleuchtung (Ref.: Herr Kaune)  
13/533  
Ö 15.1.1  
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Ratsherr Regel und der Gruppe der Ratsherren Parlak, Kahlert und Kriegel: Vergabe der Straßenbeleuchtung (Ref.: Herr Kaune)  
13/533-1  
Ö 16  
Nachtragshaushalt 2013 (Ref.: Herr Wodsack)  
Enthält Anlagen
13/505  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Hildesheim für das Haushaltsjahr 2013 und die Festsetzung des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2013 wird beschlossen.

   
    27.11.2013 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Hildesheim für das Haushaltsjahr 2013 und die Festsetzung des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2013 wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

   
    02.12.2013 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Hildesheim für das Haushaltsjahr 2013 und die Festsetzung des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2013 wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    04.12.2013 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde bereits am 27.11.2013 beschlossen.

 

   
    16.12.2013 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Hildesheim für das Haushaltsjahr 2013 und die Festsetzung des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2013 wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig bei 1 Enthaltung

 

Ö 17  
Vereinbarung zur Wahrnehmung u.a. der Aufgaben der Kindertagesbetreuung zwischen dem Landkreis Hildesheim und allen kreisangehörigen Gemeinden (Ref.: Herr Palandt)  
Enthält Anlagen
13/508  
Ö 17.1  
Vereinbarung zur Wahrnehmung u.a. der Aufgaben der Kindertagesbetreuung zwischen dem Landkreis Hildesheim und allen kreisangehörigen Gemeinden hier: formale Änderungen in der Vereinbarung (Ref.: Herr Palandt)  
Enthält Anlagen
13/508-1  
Ö 18  
Vereinbarungen mit dem Landkreis Hildesheim über die Heranziehung der Stadt zur Durchführung der Aufgaben der Sozialhilfe nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) XII, nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) und nach § 6 b Bundeskindergeldgesetz (Leistungen für Bildung und Teilhabe) (Ref.: Herr Kretschmer)  
Enthält Anlagen
13/523  
Ö 19  
Enthält Anlagen
1. Fortschreibung des Finanzvertrags mit dem Landkreis Hildesheim (Ref.: Herr Hansen)  
Enthält Anlagen
13/535  
Ö 20  
Erhöhung der Vergnügungssteuer für Geldspielgeräte (Ref.: Herr Störmer)  
Enthält Anlagen
13/536  
Ö 21  
Veränderungen in der kath. Kindertagesstätte St. Bernward (Ref.: Frau Tuschick)  
Enthält Anlagen
13/465  
Ö 21.1  
Veränderungen in der kath. Kindertagesstätte St. Bernward hier: Erläuterung der Kosten (Ref.: Frau Tuschick)  
13/465-1  
Ö 21.2  
Veränderungen in der kath. Kindertagesstätte St. Bernward hier: ergänzende Erläuterung der Kosten (Ref.: Frau Tuschick)  
13/465-2  
Ö 22  
Bürgerhaushalt 2014 - Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2014 (Ref.: Frau Kuhne)  
Enthält Anlagen
13/436  
Ö 23  
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2014 (Ref.: Herr Wodsack)  
Enthält Anlagen
13/519  
Ö 23.1  
Anträge zum Haushalt 2014      
Ö 23.1.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag des Ratsherrn Andreas Marx zum Haushalt 2014 zur Vorlage 13/519 Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2014: Fortsetzung des Bürgerhaushaltes der Stadt Hildesheim      
Ö 23.1.2  
Änderungsantrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen / Ratsherr Regel, der CDU-Fraktion und der Gruppe Ratsherren Parlak, Kahlert, Kriegel zur Vorlage 13/519 Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2014 (Ref.: Herr Lenz)
Enthält Anlagen
13/561  
Ö 23.1.3  
Änderungsantrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen / Ratsherr Regel, der CDU-Fraktion und der Gruppe Ratsherren Parlak, Kahlert, Kriegel zur Vorlage 13/519 Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2014 (Ref.: Herr Lenz)  
Enthält Anlagen
13/561-1  
Ö 23.1.4  
Auf Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen / Ratsherr Regel, der CDU-Fraktion und der Gruppe Ratsherren Parlak, Kahlert, Kriegel: Haushaltsbegleitbeschlüsse zur Vorlage 13/519 Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2014 (Ref.: Herr Hollenbach)
Enthält Anlagen
13/563  
Ö 23.1.5  
Änderungsantrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen / Ratsherr Regel zur Vorlage 13/519 Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplans 2014 (Ref.: Herr Spieth)  
Enthält Anlagen
13/562  
Ö 23.1.6  
Änderungsantrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen / Ratsherr Regel zur Vorlage 13/519 Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplans 2014 (Ref.: Herr Spieth)  
Enthält Anlagen
13/562-1  
Ö 23.1.7  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Regel: Haushaltsbegleitschlüsse zur Vorlage 13/519 Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2014 (Ref.: Herr Busche)
Enthält Anlagen
13/564  
Ö 23.1.8  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Regel: Haushaltsbegleitschlüsse zur Vorlage 13/519 Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2014 (Ref.: Herr Busche)  
Enthält Anlagen
13/564-1  
Ö 23.1.9  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Gruppe der Ratsherren Parlak, Kahlert und Kriegel zur Vorlage 13/519 - Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2014 (Ref.: Herr Wodsack)  
Enthält Anlagen
13/560  
Ö 23.1.10  
Änderungsantrag der Gruppe der Ratsherren Parlak, Kahlert und Kriegel zur Vorlage 13/519 Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2014  
Enthält Anlagen
13/565  
Ö 23.2  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2014 (Ref.: Herr Hammer)  
Enthält Anlagen
13/445  
Ö 23.2.1  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2014 hier: Änderungsvorlage (Ref.: Herr Hammer)  
Enthält Anlagen
13/445-1  
Ö 23.2.2  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen: Änderungsantrag zum Stellenplan 2014, Vorlage 13/445 bzw. 13/445-1: Streichung der Veränderung zweier A12-Stellen auf A 13 aus dem Stellenplan 2014
13/566  
Ö 24  
Neu-Festsetzung des Überschwemmungsgebietes Innerste und Kupferstrang (Ref.: Herr Busche)  
Enthält Anlagen
13/470  
Ö 25  
2. Änderung und Teilaufhebung Bebauungsplan HN / DR 292 "Nordöstlich des Landeplatzes" mit Örtlicher Bauvorschrift 2. Änderung HN / DR "Nordöstlich des Landeplatzes" - Satzungsbeschluss (Ref.: Frau Tzschentke)  
Enthält Anlagen
13/510  
Ö 26  
Schulentwicklungsplan für die allgemein bildenden Schulen in Trägerschaft des Landkreises und der Stadt Hildesheim (Ref.: Frau Schenk)
Enthält Anlagen
13/435  
Ö 27  
Festlegung von Schwerpunktschulen im Rahmen der inklusiven Schule (Ref.: Frau Loos)  
Enthält Anlagen
13/337  
Ö 27.1  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Ratsherr Regel: Änderungsantrag zur Vorlage 13/337 Festlegung von Schwerpunktschulen im Rahmen der inklusiven Schule (Ref.: Frau Loos)  
13/511  
Ö 28  
Planspiel "City-Upgrade" Hier: Kostenlose Jahresbusfahrkarten für Schülerinnen und Schüler des 11. u. 12. Jahrgangs (Ref.: Frau Kurth)  
13/262  
Ö 29  
Schenkungsangebot an die Stadt Hildesheim - Skulptur "Frau mit Vogel" (Ref.: Herr Kahlert)  
13/545  
Ö 30  
Annahme einer Spende für das Projekt "Hildesheim - Meine Stadt, mein Zuhause" (Ref.: Herr Bringmann)  
13/549  
Ö 31  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherrn Regel: Prioritätenliste zur Stadtentwicklung (Ref.: Herr Lynack)  
13/553  
Ö 32  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Nachhaltigkeit in der Beschaffung (Ref.: Herr Kaune)  
13/528  
Ö 32.1  
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Ratsherr Regel und der Gruppe der Ratsherren Parlak, Kahlert und Kriegel: Nachhaltigkeit in der Beschaffung (Ref.: Herr Kaune)  
13/528-1  
Ö 33  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Gründung einer Dienstleistungsgesellschaft (Ref.: Herr Kaune)  
13/529  
Ö 33.1  
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Ratsherr Regel und der Gruppe der Ratsherren Parlak, Kahlert und Kriegel: Gründung einer Dienstleistungsgesellschaft (Ref.: Herr Kaune)  
13/529-1  
Ö 34  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung / Sachstand der Arbeitsgruppe Projektentwicklung (Ref.: Herr Wodsack)  
13/530  
Ö 34.1  
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Ratsherr Regel und der Gruppe der Ratsherren Parlak, Kahlert und Kriegel: Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung / Sachstand der Arbeitsgruppe Projektentwicklung (Ref.: Herr Wodsack)  
13/530-1  
Ö 35  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Sonderprogramm zur Reparatur von Straßen (Ref.: Frau Dr. Möllring)  
13/531  
Ö 35.1  
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Ratsherr Regel und der Gruppe der Ratsherren Parlak, Kahlert und Kriegel: Sonderprogramm zur Reparatur von Straßen (Ref.: Frau Dr. Möllring)  
13/531-1  
Ö 36  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Umstrukturierung des Gebäudemanagements (Ref.: Herr Wodsack)  
13/532  
Ö 36.1  
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Ratsherr Regel und der Gruppe der Ratsherren Parlak, Kahlert und Kriegel: Umstrukturierung des Gebäudemanagements (Ref.: Herr Wodsack)  
13/532-1  
Ö 37  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 38  
Anfragen und Anregungen      
N 39     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 18.11.2013 (vertraulicher Teil)      
N 40     Verkauf eines Grundstücks      
N 41     Verkauf eines Grundstücks      
N 42     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 43     Anfragen und Anregungen      
               

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