Stadt Hildesheim

Inhaltsbereich

Kartenanwendung

Sie sind hier: Rathaus & Verwaltung / Bürger- und Ratsinfo

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 16.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 18.11.2013 (öffentlicher Teil)  
SI/528/12  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses (Ref.: Herr Oberbürgermeister Machens)      
Ö 8  
Umbesetzung von Ausschüssen (Ref.: Herr Ranke)  
13/541  
Ö 9  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Umbesetzung von Ausschüssen (Ref.: Herr Ranke)  
13/552  
Ö 10  
Sparkassenzweckverband Hildesheim hier: Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim (Ref.: Frau Finke)  
13/547  
Ö 11  
Zustimmung zur Übernahme der Regelungen des Kauf- und Abtretungsvertrages zwischen der Stadt Hildesheim und der Städtischen Klinikum Hildesheim GmbH sowie der RHÖN-KLINIKUM AG durch HELIOS Klinikum GmbH (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
Enthält Anlagen
13/525  
Ö 12  
Änderung der Entwässerungsgebührensatzung sowie der Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigungssatzung der Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi) (Ref.: Herr Hollenbach)  
Enthält Anlagen
13/512  
Ö 13  
Vorlage der Ersten Eröffnungsbilanz (Ref.: Frau Kuhne)  
Enthält Anlagen
13/506  
Ö 14  
Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates hier: 13/094, Nr. 35, Produkt 57301 Bauhof: Zeitnahe Räumung der städtischen Radwege bei Schnee und Eis (Ref.: Herr Räbiger)
13/338  
Ö 15  
Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates; hier: 13/094, Nr. 29: Produkt 54500 Straßenbeleuchtung: "Erarbeitung eines Konzepts zur Nachtabsenkung bzw. Nachabschaltung mit Einsparziel von 100.000 EUR/Jahr" (Ref.: Herr Spieth)  
Enthält Anlagen
13/428  
Ö 15.1  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Vergabe der Straßenbeleuchtung (Ref.: Herr Kaune)  
13/533  
Ö 15.1.1  
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Ratsherr Regel und der Gruppe der Ratsherren Parlak, Kahlert und Kriegel: Vergabe der Straßenbeleuchtung (Ref.: Herr Kaune)  
13/533-1  
Ö 16  
Nachtragshaushalt 2013 (Ref.: Herr Wodsack)  
Enthält Anlagen
13/505  
Ö 17  
Vereinbarung zur Wahrnehmung u.a. der Aufgaben der Kindertagesbetreuung zwischen dem Landkreis Hildesheim und allen kreisangehörigen Gemeinden (Ref.: Herr Palandt)  
Enthält Anlagen
13/508  
Ö 17.1  
Vereinbarung zur Wahrnehmung u.a. der Aufgaben der Kindertagesbetreuung zwischen dem Landkreis Hildesheim und allen kreisangehörigen Gemeinden hier: formale Änderungen in der Vereinbarung (Ref.: Herr Palandt)  
Enthält Anlagen
13/508-1  
Ö 18  
Vereinbarungen mit dem Landkreis Hildesheim über die Heranziehung der Stadt zur Durchführung der Aufgaben der Sozialhilfe nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) XII, nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) und nach § 6 b Bundeskindergeldgesetz (Leistungen für Bildung und Teilhabe) (Ref.: Herr Kretschmer)  
Enthält Anlagen
13/523  
Ö 19  
Enthält Anlagen
1. Fortschreibung des Finanzvertrags mit dem Landkreis Hildesheim (Ref.: Herr Hansen)  
Enthält Anlagen
13/535  
Ö 20  
Erhöhung der Vergnügungssteuer für Geldspielgeräte (Ref.: Herr Störmer)  
Enthält Anlagen
13/536  
Ö 21  
Veränderungen in der kath. Kindertagesstätte St. Bernward (Ref.: Frau Tuschick)  
Enthält Anlagen
13/465  
Ö 21.1  
Veränderungen in der kath. Kindertagesstätte St. Bernward hier: Erläuterung der Kosten (Ref.: Frau Tuschick)  
13/465-1  
Ö 21.2  
Veränderungen in der kath. Kindertagesstätte St. Bernward hier: ergänzende Erläuterung der Kosten (Ref.: Frau Tuschick)  
13/465-2  
Ö 22  
Bürgerhaushalt 2014 - Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2014 (Ref.: Frau Kuhne)  
Enthält Anlagen
13/436  
Ö 23  
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2014 (Ref.: Herr Wodsack)  
Enthält Anlagen
13/519  
Ö 23.1  
Anträge zum Haushalt 2014      
Ö 23.1.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag des Ratsherrn Andreas Marx zum Haushalt 2014 zur Vorlage 13/519 Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2014: Fortsetzung des Bürgerhaushaltes der Stadt Hildesheim      
Ö 23.1.2  
Änderungsantrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen / Ratsherr Regel, der CDU-Fraktion und der Gruppe Ratsherren Parlak, Kahlert, Kriegel zur Vorlage 13/519 Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2014 (Ref.: Herr Lenz)
Enthält Anlagen
13/561  
Ö 23.1.3  
Änderungsantrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen / Ratsherr Regel, der CDU-Fraktion und der Gruppe Ratsherren Parlak, Kahlert, Kriegel zur Vorlage 13/519 Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2014 (Ref.: Herr Lenz)  
Enthält Anlagen
13/561-1  
Ö 23.1.4  
Auf Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen / Ratsherr Regel, der CDU-Fraktion und der Gruppe Ratsherren Parlak, Kahlert, Kriegel: Haushaltsbegleitbeschlüsse zur Vorlage 13/519 Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2014 (Ref.: Herr Hollenbach)
Enthält Anlagen
13/563  
Ö 23.1.5  
Änderungsantrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen / Ratsherr Regel zur Vorlage 13/519 Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplans 2014 (Ref.: Herr Spieth)  
Enthält Anlagen
13/562  
Ö 23.1.6  
Änderungsantrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen / Ratsherr Regel zur Vorlage 13/519 Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplans 2014 (Ref.: Herr Spieth)  
Enthält Anlagen
13/562-1  
Ö 23.1.7  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Regel: Haushaltsbegleitschlüsse zur Vorlage 13/519 Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2014 (Ref.: Herr Busche)
Enthält Anlagen
13/564  
Ö 23.1.8  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Regel: Haushaltsbegleitschlüsse zur Vorlage 13/519 Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2014 (Ref.: Herr Busche)  
Enthält Anlagen
13/564-1  
Ö 23.1.9  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Gruppe der Ratsherren Parlak, Kahlert und Kriegel zur Vorlage 13/519 - Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2014 (Ref.: Herr Wodsack)  
Enthält Anlagen
13/560  
Ö 23.1.10  
Änderungsantrag der Gruppe der Ratsherren Parlak, Kahlert und Kriegel zur Vorlage 13/519 Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2014  
Enthält Anlagen
13/565  
Ö 23.2  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2014 (Ref.: Herr Hammer)  
Enthält Anlagen
13/445  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellenplan 2014 wird unter Fortschreibung des Stellenplanes 2013 mit den in dieser Vorlage und den Anlagen enthaltenen Schaffungen, Anhebungen, Herabsetzungen, Umwandlungen, Verlagerungen und Streichungen von Stellen für das Haushaltsjahr 2014 festgesetzt.

   
    04.11.2013 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

 

   
    06.11.2013 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    02.12.2013 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    04.12.2013 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 5 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wurde zurückgestellt.

 

 

   
    11.12.2013 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 16 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde als beraten in die Fraktionen verwiesen.

 

 

   
    16.12.2013 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 23.2 - zur Kenntnis genommen
   

Siehe Wortbeitrag und Beschlussfassung unter TOP 23.2.1 (Antrag 13/445-1)

 

Ö 23.2.1  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2014 hier: Änderungsvorlage (Ref.: Herr Hammer)  
Enthält Anlagen
13/445-1  
Ö 23.2.2  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen: Änderungsantrag zum Stellenplan 2014, Vorlage 13/445 bzw. 13/445-1: Streichung der Veränderung zweier A12-Stellen auf A 13 aus dem Stellenplan 2014
13/566  
Ö 24  
Neu-Festsetzung des Überschwemmungsgebietes Innerste und Kupferstrang (Ref.: Herr Busche)  
Enthält Anlagen
13/470  
Ö 25  
2. Änderung und Teilaufhebung Bebauungsplan HN / DR 292 "Nordöstlich des Landeplatzes" mit Örtlicher Bauvorschrift 2. Änderung HN / DR "Nordöstlich des Landeplatzes" - Satzungsbeschluss (Ref.: Frau Tzschentke)  
Enthält Anlagen
13/510  
Ö 26  
Schulentwicklungsplan für die allgemein bildenden Schulen in Trägerschaft des Landkreises und der Stadt Hildesheim (Ref.: Frau Schenk)
Enthält Anlagen
13/435  
Ö 27  
Festlegung von Schwerpunktschulen im Rahmen der inklusiven Schule (Ref.: Frau Loos)  
Enthält Anlagen
13/337  
Ö 27.1  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Ratsherr Regel: Änderungsantrag zur Vorlage 13/337 Festlegung von Schwerpunktschulen im Rahmen der inklusiven Schule (Ref.: Frau Loos)  
13/511  
Ö 28  
Planspiel "City-Upgrade" Hier: Kostenlose Jahresbusfahrkarten für Schülerinnen und Schüler des 11. u. 12. Jahrgangs (Ref.: Frau Kurth)  
13/262  
Ö 29  
Schenkungsangebot an die Stadt Hildesheim - Skulptur "Frau mit Vogel" (Ref.: Herr Kahlert)  
13/545  
Ö 30  
Annahme einer Spende für das Projekt "Hildesheim - Meine Stadt, mein Zuhause" (Ref.: Herr Bringmann)  
13/549  
Ö 31  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherrn Regel: Prioritätenliste zur Stadtentwicklung (Ref.: Herr Lynack)  
13/553  
Ö 32  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Nachhaltigkeit in der Beschaffung (Ref.: Herr Kaune)  
13/528  
Ö 32.1  
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Ratsherr Regel und der Gruppe der Ratsherren Parlak, Kahlert und Kriegel: Nachhaltigkeit in der Beschaffung (Ref.: Herr Kaune)  
13/528-1  
Ö 33  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Gründung einer Dienstleistungsgesellschaft (Ref.: Herr Kaune)  
13/529  
Ö 33.1  
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Ratsherr Regel und der Gruppe der Ratsherren Parlak, Kahlert und Kriegel: Gründung einer Dienstleistungsgesellschaft (Ref.: Herr Kaune)  
13/529-1  
Ö 34  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung / Sachstand der Arbeitsgruppe Projektentwicklung (Ref.: Herr Wodsack)  
13/530  
Ö 34.1  
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Ratsherr Regel und der Gruppe der Ratsherren Parlak, Kahlert und Kriegel: Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung / Sachstand der Arbeitsgruppe Projektentwicklung (Ref.: Herr Wodsack)  
13/530-1  
Ö 35  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Sonderprogramm zur Reparatur von Straßen (Ref.: Frau Dr. Möllring)  
13/531  
Ö 35.1  
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Ratsherr Regel und der Gruppe der Ratsherren Parlak, Kahlert und Kriegel: Sonderprogramm zur Reparatur von Straßen (Ref.: Frau Dr. Möllring)  
13/531-1  
Ö 36  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Umstrukturierung des Gebäudemanagements (Ref.: Herr Wodsack)  
13/532  
Ö 36.1  
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Ratsherr Regel und der Gruppe der Ratsherren Parlak, Kahlert und Kriegel: Umstrukturierung des Gebäudemanagements (Ref.: Herr Wodsack)  
13/532-1  
Ö 37  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 38  
Anfragen und Anregungen      
N 39     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 18.11.2013 (vertraulicher Teil)      
N 40     Verkauf eines Grundstücks      
N 41     Verkauf eines Grundstücks      
N 42     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 43     Anfragen und Anregungen      
               

Seitenanfang