Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 04.07.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Aktuelle Stunde      
Ö 4  
Schriftliche Anfragen      
Ö 5  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 16.05.2011 (öffentlicher Teil)  
SI/196/10  
     
   
Ö 6  
Auf Antrag der FDP-Fraktion: Übertragung von Aufgaben nach dem SGB VIII (KJHG) (Ref.: Herr Kriegel)  
11/366  
Ö 7  
Finanzvertrag zwischen Stadt und Landkreis Hildesheim (Ref.: Herr Machens)  
Enthält Anlagen
 11/357  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Zukunftsvertrag: Gesamtübersicht der Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung (Ref.: Frau Kuhne)  
Enthält Anlagen
 11/369  
Ö 8.1  
Auf Antrag der FDP-Fraktion: Änderungsantrag zum Maßnahmevorschlag der Erhöhung der Realsteuern/ Grundsteuer B - Vorlage 11/321  
11/377  
Ö 8.2  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Erhöhung der Realsteuern  
Enthält Anlagen
 11/321  
Ö 8.3  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Erhöhung der Realsteuern - Ergänzung  
Enthält Anlagen
 11/321-1  
Ö 8.4  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag VHS (Hildesheimer Volkshochschule e.V.) - Ergänzung  
Enthält Anlagen
 11/327-1  
Ö 8.5  
Auf Antrag der Fraktionen von Bündnis!, SPD und CDU - Änderungsantrag zu Drucksache 11/327 Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag VHS (Hildesheimer Volkshochschule e.V.)  
11/384  
Ö 8.6  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag VHS (Hildesheimer Volkshochschule e.V.)  
Enthält Anlagen
 11/327  
Ö 8.7  
Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Änderungsanträge zu Maßnahmen im Rahmen des Zukunftsvertrag  
11/380  
Ö 8.8  
Änderungsantrag zu Drucksache 11/363 Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag "Reptilienfonds"  
11/391  
Ö 8.9  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag "Reptilienfonds"  
Enthält Anlagen
 11/363  
Ö 8.10  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis! - Änderungsantrag zu Drucksache 11/323 Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Musikschule  
11/382  
Ö 8.11  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Musikschule  
Enthält Anlagen
 11/323  
Ö 8.12  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU und SPD: Änderungsantrag zur Vorlage 11/314: Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag "Strukturwechsel in der Sportförderung der Stadt Hildesheim mit dem Ziel einer wirtschaftlicheren Nutzung von Sportflächen sowie einer höheren Steuerungsrelevanz"  
11/385  
Ö 8.13  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis!: Änderungsanträge zu Maßnahmevorschlägen im Rahmen des Zukunftsvertrags  
11/386  
Ö 8.14  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag "Strukturwechsel in der Sportförderung der Stadt Hildesheim mit dem Ziel einer wirtschaftlicheren Nutzung von Sportflächen sowie einer höheren Steuerungsrelevanz"  
Enthält Anlagen
 11/314  
Ö 8.15  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen: Änderungsantrag zu: Zukunftsvertrag - Maßnahmevorschlag "Umwandlung des Freibades Johanneswiese in ein Genossenschaftsbad" (Vorlage 11/315)  
11/387  
Ö 8.16  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag "Umwandlung des Freibades Johanneswiese in ein Genossenschaftsbad"  
Enthält Anlagen
 11/315  
Ö 8.17  
Auf Antrag der Fraktionen von SPD und CDU: Änderungsantrag zu Drucksache 11/317 Maßnahmevorschlag RPM und Stadtmuseum  
11/388  
Ö 8.18  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag RPM und Stadtmuseum
Enthält Anlagen
 11/317  
Ö 8.19  
Auf Antrag der Fraktionen von SPD und CDU: Änderungsantrag zu den Drucksachen 11/236 Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Schließung Jugendhaus Neuhof und 11/367 Zusätzliche Maßnahmen im Kontext des Zukunftsvertrages hier: Einsparungen in der Jugendarbeit  
11/389  
Ö 8.19.1  
Auf Antrag der Fraktionen von SPD und CDU: Änderungsantrag zu den Drucksachen 11/236 Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Schließung Jugendhaus Neuhof und 11/367 Zusätzliche Maßnahmen im Kontext des Zukunftsvertrages hier: Einsparungen in der Jugendarbeit  
11/389-1  
Ö 8.20  
Zusätzliche Maßnahmen im Kontext des Zukunftsvertrages hier: Einsparungen in der Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
 11/367  
Ö 8.21  
Änderungsantrag Maßnahmevorschläge Zukunftsvertrag - hier Broadway  
11/395  
Ö 8.22  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschläge a.) Gemeinschaftshaus Münchewiese b.) Soziale Einrichtungen  
Enthält Anlagen
 11/243  
Ö 8.23  
Ergänzungsantrag zu Drucksache 11/243 Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschläge a.) Gemeinschaftshaus Münchewiese b.) Soziale Einrichtungen  
11/390  
Ö 8.24  
Zusätzliche Maßnahmen im Kontext des Zukunftsvertrages hier: Einsparungen in der Jugendsozialarbeit  
Enthält Anlagen
 11/368  
Ö 8.25  
Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Jugendsozialarbeit      
Ö 8.26  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Konzept zur Personalkostenkonsolidierung  
Enthält Anlagen
 11/297  
Ö 8.26.1  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Konzept zur Personalkostenkonsolidierung - geänderter Beschlussvorschlag
11/297-1  
Ö 8.27  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Papierverzicht in allen Gremien  
Enthält Anlagen
 11/231  
Ö 8.28  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Bekanntmachungen  
Enthält Anlagen
 11/335  
Ö 8.29  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Kürzung des Zuschusses an den Bezirksverband Hildesheimer Gartenfreunde e.V. zur Verbesserung und Verschönerung von Kleingartenanlagen  
Enthält Anlagen
 11/292  
Ö 8.30  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Rekommunalisierung der Rettungsdienstabrechnung
Enthält Anlagen
 11/302  
N 8.31     (nichtöffentlich)      
Ö 8.32  
Zukunftsvertrag Maßnahmevorschlag Service Agentur Lebensraum Hildesheim  
Enthält Anlagen
 11/241  
Ö 8.33  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag - Erhöhung der Wochenmarktgebühren Änderung der Marktgebührensatzung  
Enthält Anlagen
 11/265  
Ö 8.34  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag - Erhöhung des Ausgleichsbetrages für Einstellplatzverpflichtungen - Änderung der Ablösungssatzung  
Enthält Anlagen
 11/304  
N 8.35     (nichtöffentlich)      
N 8.36     (nichtöffentlich)      
Ö 8.37  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag "Anhebung der Kilometergrenze für die Schülerbeförderung ab Klasse 5"  
Enthält Anlagen
 11/312  
Ö 8.38  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Stadtbibliothek  
Enthält Anlagen
 11/329  
Ö 8.39  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag BBK (Bund bildender Künstlerinnen und Künstler) und Kunstverein  
Enthält Anlagen
 11/324  
Ö 8.40  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Cyclus 66 e. V.  
Enthält Anlagen
 11/325  
N 8.41     (nichtöffentlich)      
Ö 8.42  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Erhöhung der Hundesteuer  
Enthält Anlagen
 11/319  
Ö 8.43  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Erhöhung der Vergnügungssteuer für Geldspielgeräte
Enthält Anlagen
 11/320  
Ö 8.44  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einführung der Beherbergungsteuer  
Enthält Anlagen
 11/358  
Ö 8.45  
Verringerung der Kapitaleinlage der Stadt Hildesheim an die Hildesheim Marketing GmbH  
Enthält Anlagen
 11/362  
Ö 8.46  
Zusätzliche Maßnahmen im Kontext des Zukunftsvertrages hier: Einsparungen in den sonstigen Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienpflege  
11/373  
Ö 8.47  
Zusätzliche Maßnahmen im Kontext des Zukunftsvertrages hier: Einsparung beim Produkt 24300 "Sonstige schulische Aufgaben"  
11/372  
Ö 9  
Zukunftsvertrag zwischen dem Land Niedersachsen (Ministerium für Inneres und Sport) und der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Machens)  
Enthält Anlagen
 11/350  
Ö 9.1  
Zukunftsvertrag zwischen dem Land Niedersachsen (Ministerium für Inneres und Sport) und der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
 11/350-1  
Ö 9.2  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU und SPD: Änderung zum Anhang der Vorlage 11/350 - Zukunftsvertrag zwischen dem Land Niedersachsen (Ministerium für Inneres und Sport) und der Stadt Hildesheim  
11/350-2  
Ö 9.3  
Auf Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Änderungsantrag zur Stadtbibliothek  
11/394  
Ö 9.4  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU und SPD: Einsparung von weiteren 116.000 - als Pauschalbeiträge der Dezernate  
11/396  
Ö 9.5  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU und SPD: Änderungsantrag zu Vorlage 11/350 - Zukunftsvertrag zwischen dem Land Niedersachsen (Ministerium für Inneres und Sport) und der Stadt Hildesheim  
11/393  
Ö 9.6  
weitere Einsparungen      
Ö 10  
Verabschiedung und Berufung von Ehrenbeamten der Ortsfeuerwehr Bavenstedt (Ref.: Herr Kühnel)  
11/155  
Ö 11  
Verabschiedung von Herrn Axel Kunz aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als Ortsbrandmeister für die Ortsfeuerwehr Stadtmitte I (Ref.: Herr Hollenbach)  
11/165  
Ö 12  
Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim GmbH und Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim Service GmbH; Änderung der Gesellschaftsverträge (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
Enthält Anlagen
 11/216  
Ö 13  
Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2011 und Festsetzung des Nachtragshaushaltsplanes 2011 (Ref.: Herr Wodsack)  
Enthält Anlagen
 11/300  
Ö 13.1  
Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2011 und Festsetzung des Nachtragshaushaltsplanes 2011  
11/300-1  
Ö 14  
Gewährung von Ausfallbürgschaften (Ref.: Frau Tzschentke)  
11/301  
Ö 15  
Bebauungsplan HO 105.1 "Bavenstedter Straße / Siemensstraße" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Jung)  
Enthält Anlagen
 11/251  
Ö 16  
Neustrukturierung Verwaltungsstandorte der ehemaligen Mackensenkaserne  
11/343  
Ö 17  
Richtlinien zur Förderung der Kindertagespflege (Ref.: Frau Rühmes)  
Enthält Anlagen
 11/253  
Ö 18  
Grundsatzbeschluss zur Entgeltstaffelung in Kindertagesstätten (Ref.: Frau Schröer-Suray)  
Enthält Anlagen
 11/365  
Ö 19  
Richtlinie zur Förderung der von freien Trägern betriebenen Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
 11/254  
Ö 19.1  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU und SPD: Änderungsantrag zu Drucksache 11/254 - Richtlinie zur Förderung der von freien Trägern betriebenen Kindertagesstätten
11/309  
Ö 20  
Mitteilungen      
Ö 21  
Anfragen und Anregungen      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 24.1     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
               
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