Stadt Hildesheim

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Vorlage - 11/382  

Betreff: Auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis! - Änderungsantrag zu Drucksache 11/323 Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Musikschule
Status:öffentlichVorlage-Art:Gemeinsamer Fraktionsantrag
Federführend:SPD-Gruppe Beteiligt:10 Büro des Oberbürgermeisters
Bearbeiter/-in: Baacke, Sebastian   
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Hildesheim Entscheidung
04.07.2011 
Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim ungeändert beschlossen   

Sachverhalt:

 

 


Beschlussvorschlag:

1.                 Der Vertrag mit der Musikschule wird zum 31.12.2014 gekündigt.

2.                 Die finanziellen Verpflichtungen bis zum Ende der Vertragslaufzeit werden eingehalten, die Stadt Hildesheim wird keinesfalls vertragsbrüchig.

3.                 Die Verwaltung wird beauftragt, bereits für die Haushaltsjahre 2012/2013/ 2014 eine andere Finanzierungsform (durch Dritte, Sponsoren, etc.) zu finden, um den städtischen Haushalt zu entlasten und das gesteckte Ziel des Zukunftsvertrages zu erreichen.

4.                 Ab 2015 wird der Musikschule ein städtischer Zuschuss in Höhe von maximal 255.000,- gewährt. Dieser Zuschuss reduziert sich um die zusätzlichen Drittmittel.

 

 


Anlage/n:

 

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