Sachverhalt:

Der Lenkungsausschuss zum Zukunftsvertrag hat die folgenden beschriebenen Maßnahmen in seiner Sitzung am 21.02.2011, 11.04.2011 bzw.  am 10.05.2011 zur Beschlussfassung empfohlen.

Die Zuwendungen für

-          die AWO Krebsnachsorge i.H.v.                                           6.900,-€

-          den Verein „Hilfe für Hörgeschädigte e.V.“ i.H.v.              2.440,-€

-          die Aidshilfe i.H.v.                                                                  29.000,-€

werden gestrichen.

Die angeführten Einrichtungen übernehmen Aufgaben der Gesundheitsfürsorge. Hierfür ist die Stadt originär nicht zuständig.

Die Zuwendung für das Gemeinschaftshaus Münchewiese wird von 12.461,-€ auf 4.800,-€ reduziert. Das entspricht einem Einsparvolumen von 7.661,-€.

Auch mit diesem Zuschuss ist ein Fortbestand des Gemeinschaftshauses gewährleistet.

Die Zuwendungen für das Begegnungszentrum Broadway werden ab 2013 gekürzt. Der aktuelle Vertrag läuft bis zum 30.06.2012. Danach ist das Begegnungszentrum mit geringerem Mitteleinsatz aufrecht zu erhalten.

In 2011 werden                                                                       111.000,-€ Brutto-Zuwendungen erbracht.

Ab 2013 werden                                                                          57.000,-€ Brutto-Zuwendungen erbracht.

Es errechnet sich daher ein Einsparvolumen  von     54.000,-€.

In 2012 läuft die Förderung mit Bundesmitteln für das Modellvorhaben „Soziale Stadt“ aus, so dass Einnahmen in Höhe von ca. 53.000,-€ nicht mehr zur Verfügung stehen.

Da die Zuwendungen i.H.v. ca. 53.000,-€ nicht mehr zur Verfügung stehen, erhöhen sich die Nettokosten für das Begegnungszentrum um eben diesen Betrag. Um der Kostensteigerung entgegen zu wirken, wird der städtische Zuschuss um 57.000,-€ gekürzt. Insgesamt beträgt das Einsparvolumen –bezogen auf die Kosten des Jahres 2011- ca. 4.000,-€.

Beschlussvorschlag:

Die Zuwendungen für die AWO-Krebsnachsorge, dem Verein „Hilfe für Hörgeschädigte e.V. und die Aidshilfe werden gestrichen. Die Zuwendungen für das Gemeinschaftshaus Münchewiese und das Begegnungszentrum Broadway werden gekürzt.

Anlage/n:

-          Folgekostenabschätzung