Stadt Hildesheim

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Auszug - Auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis! - Änderungsantrag zu Drucksache 11/323 Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Musikschule  

Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
TOP: Ö 8.10
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 04.07.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
11/382 Auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis! - Änderungsantrag zu Drucksache 11/323 Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Musikschule
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Gemeinsamer Fraktionsantrag
Federführend:SPD-Gruppe Beteiligt:10 Büro des Oberbürgermeisters
Bearbeiter/-in: Baacke, Sebastian   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

1.              Der Vertrag mit der Musikschule wird zum 31.12.2014 gekündigt.

2.              Die finanziellen Verpflichtungen bis zum Ende der Vertragslaufzeit werden eingehalten, die Stadt Hildesheim wird keinesfalls vertragsbrüchig.

3.              Die Verwaltung wird beauftragt, bereits für die Haushaltsjahre 2012/2013/ 2014 eine andere Finanzierungsform (durch Dritte, Sponsoren, etc.) zu finden, um den städtischen Haushalt zu entlasten und das gesteckte Ziel des Zukunftsvertrages zu erreichen.

4.              Ab 2015 wird der Musikschule ein städtischer Zuschuss in Höhe von maximal 255.000,- € gewährt. Dieser Zuschuss reduziert sich um die zusätzlichen Drittmittel.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich

 

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