Beschluss:

1.)

Beschlussvorschlag für 11/363:

Wir beantragen die Förderung der sonstigen Kulturpflege weiterhin mit 30 000 € pro Jahr fortzusetzen.

Beschlussvorschlag für 11/369:

Der Reptilienfonds wird aus den Maßnahmenkatalog herausgenommen.

2.)

Beschlussvorschlag:

Alle Kinder- und Jugendhäuser zusammen erbringen einen Einsparungsbetrag von insgesamt 70 000 €. Ziel ist die Erhaltung aller bestehenden Kinder- und Jugendhäuser.

3

Beschlussvorschlag:

Die Mittel für den Stadtteiltreff „Broadway" werden gegenüber dem Ansatz der Verwaltung um 58 000 € erhöht.

4.)

Beschlussvorschlag:

Die AIDS-Hilfe wird weiterhin mit 28 000 € gefördert.

5.)

Beschlussvorschlag

Die Mittel für den Erhalt der Spielplätze werden nicht gekürzt.

6.)

Beschlussvorschlag:

Eine Kürzung der allgemeinen Mittel wird aus dem Maßnahmenliste des Zukunftsvertrages herausgenommen

Abstimmungsergebnis:

zu 1.) einstimmig zugestimmt

zu 2.) zurückgezogen

zu 3.) ersetztz durch Vorlage 11/395

zu 4.) mehrheitlich abgelehnt

5 und 6 in Gesamtmaßnahmeliste (Vorlage 11/350-1)