Sachverhalt:

Beschlussvorschlag:

1.                 Der Vertrag mit der VHS wird zum 31.12.2014 gekündigt.

2.                 Die finanziellen Verpflichtungen bis zum Ende der Vertragslaufzeit werden eingehalten, die Stadt Hildesheim wird keinesfalls vertragsbrüchig.

3.                 Die Verwaltung wird beauftragt, bereits für die Haushaltsjahre 2012/2013/ 2014 eine andere Finanzierungsform (durch Dritte, Sponsoren, etc.) zu finden, um den städtischen Haushalt zu entlasten und das gesteckte Ziel des Zukunftsvertrages zu erreichen.

4.                 Ab 2015 wird mit der Volkshochschule ein neuer Vertrag mit einem städtischen Zuschuss in Höhe von 300.000,- € abgeschlossen. Dieser Zuschuss reduziert sich um die zusätzlichen Mittel, die sich aus der möglichen Übergabe des Gebäudes Pfaffenstieg 4-5 oder anderer durch die Stadt oder durch städtische Betriebe erbrachter Leistungen ergeben.

5.                 In der Aufstellung Maßnahmevorschlag wird der Gesamtbetrag von 88.200,- € jährlich aufgenommen. Davon sollen 38.820,- € jeweils 2012 und 2013 erbracht werden sowie ab 2014 weitere 10.560,- €.

Anlage/n: