Stadt Hildesheim

Inhaltsbereich

Kartenanwendung

Sie sind hier: Rathaus & Verwaltung / Bürger- und Ratsinfo

Ratsinformationssystem

Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  

Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
TOP: Ö 2
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 04.07.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Prof. Dr. Hammer eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zur Tagesordnung gebe es folgende Änderungen:

 

Seitens der Verwaltung liege eine Ergänzungsvorlage „Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag VHS - Ergänzung (11/327-1)" vor.

Folgende Ergänzungs-/Änderungsanträge lägen zu TOP 8 vor:

- von Bündnis 90/ Die Grünen: „Änderungsanträge zu Maßnahmen im Rahmen des Zukunftsvertrages (11/380)"

- von SPD, CDU und Bündnis!: „Änderungsantrag zu Drucksache 11/323 Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Musikschule (11/382)".

- von Bündnis!, SPD und CDU: „Änderungsantrag zu Drucksache 11/327 Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag VHS (11/384)",

- von CDU und SPD: „Änderungsantrag zur Vorlage 11/314: Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Sportförderung (11/385)",

- von Bündnis!: „Änderungsanträge zu Maßnahmevorschlägen im Rahmen des Zukunftsvertrags (11/386)",

- von CDU, SPD und Bündnis 90/ Die Grünen: „Änderungsantrag zu: Zukunftsvertrag- Maßnahmevorschlag "Umwandlung des Freibades Johanneswiese in ein Genossenschaftsbad" (11/387)",

- von SPD und CDU: „Änderungsantrag zu Drucksache 11/317 Maßnahmevorschlag RPM und Stadtmuseum (11/388)",

- von SPD und CDU: „Änderungsantrag zu den Drucksachen 11/236 Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Schließung Jugendhaus Neuhof und 11/367 Zusätzliche Maßnahmen im Kontext des Zukunftsvertrages hier: Einsparungen in der Jugendarbeit (11/389)",

- von SPD: „Ergänzungsantrag zu Drucksache 11/243 Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschläge a.) Gemeinschaftshaus Münchewiese b.) Soziale Einrichtungen (11/390)",

- von SPD: „Änderungsantrag zu Drucksache 11/363 Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag "Reptilienfonds" (11/391)",

- von Bündnis 90/Die Grünen: „Änderungsantrag Maßnahmevorschläge Zukunftsvertrag - hier Broadway" (11/395),

(alle diese Punkte werden Unterpunkte zum TOP 8)

 

Weiterhin gebe es von SPD und CDU: „Änderungsantrag zu Vorlage 11/350 - Zukunftsvertrag zwischen dem Land Niedersachsen (Ministerium für Inneres und Sport) und der Stadt Hildesheim" (11/393), - von Bündnis 90/Die Grünen: „Änderungsantrag zur Stadtbibliothek" (11/394),

- von CDU und SPD: „Einsparung von weiteren 116.000 € als Pauschalbeiträge der Dezernate" (11/396),

 

(diese kommen als Unterpunkt zu TOP 9)

 

Entschuldigt fehlten heute Frau Behrens, Herr Göke, Frau Kästner.

 


 

 


 

Seitenanfang