|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Prof. Dr. Hammer eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zur Tagesordnung gebe es folgende Änderungen:
Seitens der Verwaltung liege eine Ergänzungsvorlage „Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag VHS - Ergänzung (11/327-1)" vor.
Folgende Ergänzungs-/Änderungsanträge lägen zu TOP 8 vor:
- von Bündnis 90/ Die Grünen: „Änderungsanträge zu Maßnahmen im Rahmen des Zukunftsvertrages (11/380)"
- von SPD, CDU und Bündnis!: „Änderungsantrag zu Drucksache 11/323 Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Musikschule (11/382)".
- von Bündnis!, SPD und CDU: „Änderungsantrag zu Drucksache 11/327 Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag VHS (11/384)",
- von CDU und SPD: „Änderungsantrag zur Vorlage 11/314: Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Sportförderung (11/385)",
- von Bündnis!: „Änderungsanträge zu Maßnahmevorschlägen im Rahmen des Zukunftsvertrags (11/386)",
- von CDU, SPD und Bündnis 90/ Die Grünen: „Änderungsantrag zu: Zukunftsvertrag- Maßnahmevorschlag "Umwandlung des Freibades Johanneswiese in ein Genossenschaftsbad" (11/387)",
- von SPD und CDU: „Änderungsantrag zu Drucksache 11/317 Maßnahmevorschlag RPM und Stadtmuseum (11/388)",
- von SPD und CDU: „Änderungsantrag zu den Drucksachen 11/236 Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Schließung Jugendhaus Neuhof und 11/367 Zusätzliche Maßnahmen im Kontext des Zukunftsvertrages hier: Einsparungen in der Jugendarbeit (11/389)",
- von SPD: „Ergänzungsantrag zu Drucksache 11/243 Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschläge a.) Gemeinschaftshaus Münchewiese b.) Soziale Einrichtungen (11/390)",
- von SPD: „Änderungsantrag zu Drucksache 11/363 Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag "Reptilienfonds" (11/391)",
- von Bündnis 90/Die Grünen: „Änderungsantrag Maßnahmevorschläge Zukunftsvertrag - hier Broadway" (11/395),
(alle diese Punkte werden Unterpunkte zum TOP 8)
Weiterhin gebe es von SPD und CDU: „Änderungsantrag zu Vorlage 11/350 - Zukunftsvertrag zwischen dem Land Niedersachsen (Ministerium für Inneres und Sport) und der Stadt Hildesheim" (11/393), - von Bündnis 90/Die Grünen: „Änderungsantrag zur Stadtbibliothek" (11/394),
- von CDU und SPD: „Einsparung von weiteren 116.000 € als Pauschalbeiträge der Dezernate" (11/396),
(diese kommen als Unterpunkt zu TOP 9)
Entschuldigt fehlten heute Frau Behrens, Herr Göke, Frau Kästner.