Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 04.07.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Aktuelle Stunde      
Ö 4  
Schriftliche Anfragen      
Ö 5  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 16.05.2011 (öffentlicher Teil)  
SI/196/10  
     
   
Ö 6  
Auf Antrag der FDP-Fraktion: Übertragung von Aufgaben nach dem SGB VIII (KJHG) (Ref.: Herr Kriegel)  
11/366  
Ö 7  
Finanzvertrag zwischen Stadt und Landkreis Hildesheim (Ref.: Herr Machens)  
Enthält Anlagen
11/357  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Zukunftsvertrag: Gesamtübersicht der Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung (Ref.: Frau Kuhne)  
Enthält Anlagen
11/369  
Ö 8.1  
Auf Antrag der FDP-Fraktion: Änderungsantrag zum Maßnahmevorschlag der Erhöhung der Realsteuern/ Grundsteuer B - Vorlage 11/321  
11/377  
Ö 8.2  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Erhöhung der Realsteuern  
Enthält Anlagen
11/321  
Ö 8.3  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Erhöhung der Realsteuern - Ergänzung  
Enthält Anlagen
11/321-1  
Ö 8.4  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag VHS (Hildesheimer Volkshochschule e.V.) - Ergänzung  
Enthält Anlagen
11/327-1  
Ö 8.5  
Auf Antrag der Fraktionen von Bündnis!, SPD und CDU - Änderungsantrag zu Drucksache 11/327 Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag VHS (Hildesheimer Volkshochschule e.V.)  
11/384  
Ö 8.6  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag VHS (Hildesheimer Volkshochschule e.V.)  
Enthält Anlagen
11/327  
Ö 8.7  
Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Änderungsanträge zu Maßnahmen im Rahmen des Zukunftsvertrag  
11/380  
Ö 8.8  
Änderungsantrag zu Drucksache 11/363 Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag "Reptilienfonds"  
11/391  
Ö 8.9  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag "Reptilienfonds"  
Enthält Anlagen
11/363  
Ö 8.10  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis! - Änderungsantrag zu Drucksache 11/323 Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Musikschule  
11/382  
Ö 8.11  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Musikschule  
Enthält Anlagen
11/323  
Ö 8.12  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU und SPD: Änderungsantrag zur Vorlage 11/314: Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag "Strukturwechsel in der Sportförderung der Stadt Hildesheim mit dem Ziel einer wirtschaftlicheren Nutzung von Sportflächen sowie einer höheren Steuerungsrelevanz"  
11/385  
Ö 8.13  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis!: Änderungsanträge zu Maßnahmevorschlägen im Rahmen des Zukunftsvertrags  
11/386  
Ö 8.14  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag "Strukturwechsel in der Sportförderung der Stadt Hildesheim mit dem Ziel einer wirtschaftlicheren Nutzung von Sportflächen sowie einer höheren Steuerungsrelevanz"  
Enthält Anlagen
11/314  
Ö 8.15  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen: Änderungsantrag zu: Zukunftsvertrag - Maßnahmevorschlag "Umwandlung des Freibades Johanneswiese in ein Genossenschaftsbad" (Vorlage 11/315)  
11/387  
Ö 8.16  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag "Umwandlung des Freibades Johanneswiese in ein Genossenschaftsbad"  
Enthält Anlagen
11/315  
Ö 8.17  
Auf Antrag der Fraktionen von SPD und CDU: Änderungsantrag zu Drucksache 11/317 Maßnahmevorschlag RPM und Stadtmuseum  
11/388  
Ö 8.18  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag RPM und Stadtmuseum
Enthält Anlagen
11/317  
Ö 8.19  
Auf Antrag der Fraktionen von SPD und CDU: Änderungsantrag zu den Drucksachen 11/236 Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Schließung Jugendhaus Neuhof und 11/367 Zusätzliche Maßnahmen im Kontext des Zukunftsvertrages hier: Einsparungen in der Jugendarbeit  
11/389  
Ö 8.19.1  
Auf Antrag der Fraktionen von SPD und CDU: Änderungsantrag zu den Drucksachen 11/236 Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Schließung Jugendhaus Neuhof und 11/367 Zusätzliche Maßnahmen im Kontext des Zukunftsvertrages hier: Einsparungen in der Jugendarbeit  
11/389-1  
Ö 8.20  
Zusätzliche Maßnahmen im Kontext des Zukunftsvertrages hier: Einsparungen in der Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
11/367  
Ö 8.21  
Änderungsantrag Maßnahmevorschläge Zukunftsvertrag - hier Broadway  
11/395  
Ö 8.22  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschläge a.) Gemeinschaftshaus Münchewiese b.) Soziale Einrichtungen  
Enthält Anlagen
11/243  
Ö 8.23  
Ergänzungsantrag zu Drucksache 11/243 Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschläge a.) Gemeinschaftshaus Münchewiese b.) Soziale Einrichtungen  
11/390  
Ö 8.24  
Zusätzliche Maßnahmen im Kontext des Zukunftsvertrages hier: Einsparungen in der Jugendsozialarbeit  
Enthält Anlagen
11/368  
Ö 8.25  
Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Jugendsozialarbeit      
Ö 8.26  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Konzept zur Personalkostenkonsolidierung  
Enthält Anlagen
11/297  
Ö 8.26.1  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Konzept zur Personalkostenkonsolidierung - geänderter Beschlussvorschlag
11/297-1  
Ö 8.27  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Papierverzicht in allen Gremien  
Enthält Anlagen
11/231  
Ö 8.28  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Bekanntmachungen  
Enthält Anlagen
11/335  
Ö 8.29  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Kürzung des Zuschusses an den Bezirksverband Hildesheimer Gartenfreunde e.V. zur Verbesserung und Verschönerung von Kleingartenanlagen  
Enthält Anlagen
11/292  
Ö 8.30  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Rekommunalisierung der Rettungsdienstabrechnung
Enthält Anlagen
11/302  
N 8.31     (nichtöffentlich)      
Ö 8.32  
Zukunftsvertrag Maßnahmevorschlag Service Agentur Lebensraum Hildesheim  
Enthält Anlagen
11/241  
Ö 8.33  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag - Erhöhung der Wochenmarktgebühren Änderung der Marktgebührensatzung  
Enthält Anlagen
11/265  
Ö 8.34  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag - Erhöhung des Ausgleichsbetrages für Einstellplatzverpflichtungen - Änderung der Ablösungssatzung  
Enthält Anlagen
11/304  
N 8.35     (nichtöffentlich)      
N 8.36     (nichtöffentlich)      
Ö 8.37  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag "Anhebung der Kilometergrenze für die Schülerbeförderung ab Klasse 5"  
Enthält Anlagen
11/312  
Ö 8.38  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Stadtbibliothek  
Enthält Anlagen
11/329  
Ö 8.39  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag BBK (Bund bildender Künstlerinnen und Künstler) und Kunstverein  
Enthält Anlagen
11/324  
Ö 8.40  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Cyclus 66 e. V.  
Enthält Anlagen
11/325  
N 8.41     (nichtöffentlich)      
Ö 8.42  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Erhöhung der Hundesteuer  
Enthält Anlagen
11/319  
Ö 8.43  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Erhöhung der Vergnügungssteuer für Geldspielgeräte
Enthält Anlagen
11/320  
Ö 8.44  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einführung der Beherbergungsteuer  
Enthält Anlagen
11/358  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungsteuer in der Stadt Hildesheim wird zugestimmt.

 

 

   
    20.06.2011 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungsteuer in der Stadt Hildesheim wird zugestimmt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich

 

   
    22.06.2011 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 20 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss: Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen. Die Verwaltung reicht das Aufkommen aus der Steuer aus Übernachtungen in Jugendherbergen in der Stadt Osnabrück und eine Stellungnahme des Marketinggesellschaft nach, soweit diese Information bzw. diese Einschätzung einzuholen sind.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

   
    04.07.2011 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 8.44 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungsteuer in der Stadt Hildesheim wird zugestimmt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich

 

Ö 8.45  
Verringerung der Kapitaleinlage der Stadt Hildesheim an die Hildesheim Marketing GmbH  
Enthält Anlagen
11/362  
Ö 8.46  
Zusätzliche Maßnahmen im Kontext des Zukunftsvertrages hier: Einsparungen in den sonstigen Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienpflege  
11/373  
Ö 8.47  
Zusätzliche Maßnahmen im Kontext des Zukunftsvertrages hier: Einsparung beim Produkt 24300 "Sonstige schulische Aufgaben"  
11/372  
Ö 9  
Zukunftsvertrag zwischen dem Land Niedersachsen (Ministerium für Inneres und Sport) und der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Machens)  
Enthält Anlagen
11/350  
Ö 9.1  
Zukunftsvertrag zwischen dem Land Niedersachsen (Ministerium für Inneres und Sport) und der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
11/350-1  
Ö 9.2  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU und SPD: Änderung zum Anhang der Vorlage 11/350 - Zukunftsvertrag zwischen dem Land Niedersachsen (Ministerium für Inneres und Sport) und der Stadt Hildesheim  
11/350-2  
Ö 9.3  
Auf Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Änderungsantrag zur Stadtbibliothek  
11/394  
Ö 9.4  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU und SPD: Einsparung von weiteren 116.000 - als Pauschalbeiträge der Dezernate  
11/396  
Ö 9.5  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU und SPD: Änderungsantrag zu Vorlage 11/350 - Zukunftsvertrag zwischen dem Land Niedersachsen (Ministerium für Inneres und Sport) und der Stadt Hildesheim  
11/393  
Ö 9.6  
weitere Einsparungen      
Ö 10  
Verabschiedung und Berufung von Ehrenbeamten der Ortsfeuerwehr Bavenstedt (Ref.: Herr Kühnel)  
11/155  
Ö 11  
Verabschiedung von Herrn Axel Kunz aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als Ortsbrandmeister für die Ortsfeuerwehr Stadtmitte I (Ref.: Herr Hollenbach)  
11/165  
Ö 12  
Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim GmbH und Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim Service GmbH; Änderung der Gesellschaftsverträge (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
Enthält Anlagen
11/216  
Ö 13  
Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2011 und Festsetzung des Nachtragshaushaltsplanes 2011 (Ref.: Herr Wodsack)  
Enthält Anlagen
11/300  
Ö 13.1  
Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2011 und Festsetzung des Nachtragshaushaltsplanes 2011  
11/300-1  
Ö 14  
Gewährung von Ausfallbürgschaften (Ref.: Frau Tzschentke)  
11/301  
Ö 15  
Bebauungsplan HO 105.1 "Bavenstedter Straße / Siemensstraße" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Jung)  
Enthält Anlagen
11/251  
Ö 16  
Neustrukturierung Verwaltungsstandorte der ehemaligen Mackensenkaserne  
11/343  
Ö 17  
Richtlinien zur Förderung der Kindertagespflege (Ref.: Frau Rühmes)  
Enthält Anlagen
11/253  
Ö 18  
Grundsatzbeschluss zur Entgeltstaffelung in Kindertagesstätten (Ref.: Frau Schröer-Suray)  
Enthält Anlagen
11/365  
Ö 19  
Richtlinie zur Förderung der von freien Trägern betriebenen Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
11/254  
Ö 19.1  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU und SPD: Änderungsantrag zu Drucksache 11/254 - Richtlinie zur Förderung der von freien Trägern betriebenen Kindertagesstätten
11/309  
Ö 20  
Mitteilungen      
Ö 21  
Anfragen und Anregungen      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 24.1     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
               

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