Beschlussvorschlag:
1. Die Vereinbarung mit den Sportvereinen wird für einen Zeitraum von zwei Jahren (Haushalte 2012 und 2013) festgeschrieben.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit den Sportvereinen ein Konzept zu erarbeiten, das die Sportförderung der Stadt Hildesheim von der pauschalen Förderung auf ein an der Nutzung der Sportstätten und –einrichtungen basierendes System umstellt. Das Konzept soll ab dem HH-Jahr 2014 gelten.
Der Schwerpunkt soll auf der Förderung des Kinder- und Jugendsports liegen.
Dem Fachausschuss ist vierteljährlich über den Stand der Arbeit zu berichten.
Änderungsantrag zur Vorlage 11/315 Umwandlung Freibad Johanniswiese in ein Genossenschaftsbad
Sachverhalt:
Die Vorlage sieht die Umwandlung des Freibades Johanniswiese in ein Genossenschaftsbad vor. Dieses soll bereits zur nächsten Saison, Beginn Mai 2012, erfolgen. Innerhalb so kurzer Zeit erscheint eine erfolgreiche Umsetzung ohne Gefährdung des Badebetriebes in 2012 nicht realistisch. Seitens des derzeitigen Betreibers liegt ein Angebot über eine weitere zehnjährige Laufzeit bei deutlich reduziertem Zuschuss vor. Zusätzlich ergibt sich unter Einbeziehung des Hallenbades Himmelsthür eine weitere Einsparmöglichkeit von ca. 100.000 Euro. Das ergibt ein Gesamteinsparvolumen von ca. 350.000 Euro.
Beschlussvorschlag:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem jetzigen Betreiber sowie – falls vorhanden – weiteren Interessenten über den Betrieb des Freibades ab dem 01.01.2012 zu verhandeln.
2. Die Vertragslaufzeit beträgt fünf Jahre.
3. Die Einsparung für beide Bäder beträgt mindestens 350.000 Euro.
4. Der Vertrag muss die Garantie des Betreibers beinhalten, dass er das Bad für den gesamten Vertragszeitraum betriebssicher und ohne Nachforderungen für Investitionen betreiben wird.
5. Ein Bestandteil des Vertrages muss ein konkreter Investitionsplan mit zeitlicher Festlegung der Investitionsmaßnahmen sein.
Änderungsantrag zur Vorlage 11/323 Musikschule
s. gemeinsamer Antrag der Fraktionen Vorlage 11/382
Änderungsantrag zur Vorlage 11/327 VHS
s. gemeinsamer Antrag der Fraktionen Vorlage 11/384