1.Eine Entgeltordnung mit einer Staffelung nach Einkommen in Anlehnung an das von der Stadt Hannover praktizierte Verfahren ist zur Beschlussfassung vorzulegen.
2.Eine Staffelung der Entgelte für die Verpflegung bleibt aufgrund des Bildungs- und Teilhabepaketes unberücksichtigt.
01.07.2011 - Jugendhilfe- und Sozialausschuss
Ö 5 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
1.Eine Entgeltordnung mit einer Staffelung nach Einkommen in Anlehnung an das von der Stadt Hannover praktizierte Verfahren ist zur Beschlussfassung vorzulegen.
2.Eine Staffelung der Entgelte für die Verpflegung bleibt aufgrund des Bildungs- und Teilhabepaketes unberücksichtigt.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich
Ja-Stimmen 10Nein-Stimmen 3
04.07.2011 - Rat der Stadt Hildesheim
Ö 18 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
1.Eine Entgeltordnung mit einer Staffelung nach Einkommen in Anlehnung an das von der Stadt Hannover praktizierte Verfahren ist zur Beschlussfassung vorzulegen.
2.Eine Staffelung der Entgelte für die Verpflegung bleibt aufgrund des Bildungs- und Teilhabepaketes unberücksichtigt.