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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium:	Rat der Stadt Hildesheim
Datum:	Mo, 17.06.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 23:05	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort:	31134 Hildesheim, Markt 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Ö 4		Aktuelle Stunde
Ö 5		Schriftliche Anfragen
Ö 6		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 13.05.2024 (öffentlicher Teil)	SI/095/23

Ö 7		Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Ö 8		Förderung des Projekts "Nord.Pol 2.0" in den Jahren 2025 bis 2027 aus vorhandenen Mitteln der kulturellen Projektförderung (Ref.: Beate Maria König)	24/190
Ö 9		Förderung von investiven Maßnahmen im Kulturbereich 2024 (Ref.: Julia Gebhardt)	24/182
Ö 10		Verzicht auf die Durchführung von Jahresabschlussprüfungen bei der Beteiligungsgesellschaft Flugplatz Hildesheim GmbH (Ref.: Dr. Bernd Lücke)	24/173
Ö 11		1. Änderung der Geschäftsordnung des Smart City Boards Hildesheim (Ref.: Frank Wodsack)	24/102
Ö 12		Einführung einer Beherbergungssteuer (Ref.: Volker Spieth)	24/209
Ö 13		Betriebsabrechnung 2023 für den Gebührenhaushalt Planung, Bau und Unterhaltung städtischer Friedhöfe (Ref.: Ulf Behnel)	24/214
Ö 14		Betriebsabrechnung 2023 für den Gebührenhaushalt Straßenreinigung (Ref.: Ulf Behnel)	24/215
Ö 15		3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Hildesheim über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) (Ref.: Matthias König)	24/189
Ö 16		Integriertes Quartierskonzept - "Güntherstraße" (Ref.: Claudia Maria Wendt)	24/139
Ö 17		Fortschreibung Nahverkehrsplan Hildesheim - Entwurf strategische Zielausrichtung und Information der Öffentlichkeit (Ref.: Dr. Rita Weber)	24/210
Ö 17.1		Änderungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Gruppe CDU / Die UNABHÄNGIGEN / FDP zur Vorlage 24/210: Fortschreibung Nahverkehrsplan Hildesheim - Entwurf strategische Zielausrichtung und Information der Öffentlichkeit (Ref.: Tinka Dittrich)	24/255
Ö 18		Öffentlicher Dienstleistungsauftrag zwischen der Stadt Hildesheim und der Stadtverkehr Hildesheim GmbH & CO. KG (Ref.: Tinka Dittrich)	24/216
Ö 19		3. Änderung des Bebauungsplans HO 27 "Lübecker Straße", hier: Satzungsbeschluss (Ref.: Dennis Münter)	24/196
Ö 20		Bebauungsplan HN 294 "Langes Feld" und örtliche Bauvorschrift HN 294 "Langes Feld", hier: Satzungsbeschlüsse (Ref.: Ralf Kriesinger)	24/198
Ö 21		2. Änderung des Bebauungsplans DR 82.1 "Borsigstraße", hier: - Satzungsbeschluss (Ref.: Ralf Kriesinger)	24/200
Ö 22		Außerplanmäßige Ausgabe für die Erneuerung der Trafostation der Robert-Bosch-Gesamtschule (Ref.: Michael Kriegel)	24/213
Ö 23		Erneuerung der Hafengleise in Zusammenhang mit einer Förderung durch das Eisenbahn Bundesamt (EBA) in 2024/25 (Ref.: Martin Eggers)	24/195
Ö 24		Neubau der östlichen Kaimauer im Hildesheimer Hafen (Ref.: Jens Schulte-Koch)	24/194
Ö 25		Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung und im Sozialbereich 2024 (Ref.: Anna Engelhardt)	24/188
Ö 25.1		Änderungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI zur Vorlage 24/188: Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung und im Sozialbereich 2024 (Ref.: Anna Engelhardt)	24/249
Ö 26		Fortschreibung der Vereinbarung mit dem Landkreis Hildesheim und den Städten, Samtgemeinden und Gemeinden über die Bereitstellung von Wohnraum für Geflüchtete aus der Ukraine (Ref.: Nicole Reuß)	24/161
Ö 27		Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Fraktion Die Linke: Modellprojekt "Wege ins Bleiberecht" (Ref.: Aike Vathauer)	24/162
Ö 27.1		Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage 24/162: Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Fraktion Die Linke: Modellprojekt "Wege ins Bleiberecht" (Ref.: Maik Brückner)	24/227
Ö 27.2		Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Fraktion Die Linke: Modellprojekt "Wege ins Bleiberecht"	24/256
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird mit dem Flüchtlingsrat Kontakt aufnehmen und zusammen mit Vertreterinnen aus der Politik  Carina Görtz,  eine Vertreterin der Gruppe CDU / Die UNABHÄNGIGEN / FDP,  Gökhan Gürcan,  ein Vertreter*in des Beirats für Migration klären, ob es Wege der Zusammenarbeit gibt, welche den geduldeten Personen helfen und die Verwaltung eindeutig entlasten können, ohne einen Mehraufwand zu verursachen. Über das Ergebnis wird die Verwaltung bis zum Ende des dritten Quartals 2024 im Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration berichten.

	17.06.2024 - Rat der Stadt Hildesheim
	Ö 27.2 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Verwaltung wird mit dem Flüchtlingsrat Kontakt aufnehmen und zusammen mit Vertreterinnen aus der Politik  Carina Görtz,  eine Vertreterin der Gruppe CDU / Die UNABHÄNGIGEN / FDP,  Gökhan Gürcan,  ein Vertreter*in des Beirats für Migration klären, ob es Wege der Zusammenarbeit gibt, welche den geduldeten Personen helfen und die Verwaltung eindeutig entlasten können, ohne einen Mehraufwand zu verursachen. Über das Ergebnis wird die Verwaltung bis zum Ende des dritten Quartals 2024 im Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration berichten. Abstimmungsergebnis: mehrheitlich mit: 25 Ja-Stimmen 19 Nein-Stimmen Abstimmung Schluss der Beratung und Abstimmung: mehrheitlich
Ö 28		Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI: Förderung der Musikschule Hildesheim (Ref.: Dr. Tobias Eckardt)	24/197
Ö 28.1		Änderungsantrag der Gruppe CDU / DIE UNABHÄNGIGEN / FDP zur Vorlage 24/197: Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI: Förderung der Musikschule Hildesheim (Ref.:)	24/251
Ö 29		Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Gruppe CDU / DIE UNABHÄNGIGEN / FDP: Umbenennung Ältestenrat in Transparenzkommission - 4. Änderung der Ehrenordnung (Ref.: Jörg Bredtschneider)	24/239
Ö 30		Umbesetzung von Gremien (Ref.:)	24/220
Ö 31		Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Ö 32		Anfragen und Anregungen
N 33		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 13.05.2024 (vertraulicher Teil)
N 34		Grundstücksangelegenheit
N 35		Grundstücksangelegenheit
N 36		Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
N 37		Anfragen und Anregungen

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