a) Herr Heeke teilte bezüglich der Parkplatz/Tiefgarage Herderstraße mit, dass die Parkanlage nach umfangreicher Sanierung inzwischen wieder freigegeben sei und seitdem kostenpflichtig wäre. Die ursprünglich prognostizierten Parkeinnahmen der Stadt seien mit 65.000,- € pro Jahr beziffert worden. Nach seinen Beobachtungen seien sowohl das obere, als auch das untere Parkdeck zu den kostenpflichtigen Zeiten weitestgehend leer. Er bat um Bestätigung dessen und hinterfragte, wie man sich die Nichtnutzung erkläre. Weiterhin hinterfragte er, ob an der Einnahmeprognose festgehalten werde.

Frau Döring antwortete, dass die Sanierung notwendig gewesen sei. Weiterhin teilte sie mit, dass es keine aktive Beobachtung und auch keine Nutzerzahlen gebe, da es sich nicht um ein abgeschlossenes Parkhaus handelt, sondern eine Parkfläche mit einem Automaten. Aktuell seien 51 Stellplätze markiert. Die Parkfläche sei seit dem 08.04.2024 bewirtschaftet. Im April seien 425,- € und im Mai 337,- € erwirtschaftet worden. Weiterhin gebe es Einnahmen aus dem Handyparken, bei denen aber keine automatengenaue Abrechnung möglich sei, weil diese nach Bezirken ausgerechnet werden. Es sei noch geplant eine Auslastungsquote zu ermitteln, allerdings sei diese nach acht Wochen noch nicht aussagekräftig.

b) Herr Heeke hinterfragte hinsichtlich Verkehrsberuhigten Zonen („Spielstraßen"), wie die Stadtverwaltung, unabhängig von jeder Einzelprüfung, grundsätzlich zu einer nachträglichen Umwidmung von bisher „normalen" Straßen in „Spielstraßen" stehe. Konkret hinterfragte er im Stadtteil Itzum die Straße Am Nottbohm. Diese Siedlung bzw. Straße bestehe seit über dreißig Jahren und solle jetzt nachträglich zur verkehrsberuhigten Straße werden. Er hinterfragte die Position der Stadtverwaltung bezüglich des vorliegenden Antrags.

Frau Döring antwortete, dass es keine wohlwollende oder ablehnende Haltung gegenüber der Umwidmung von „normalen" Straßen zu „Spielstraßen" gäbe. Jeder Antrag und jeder Einzelfall müssen einzeln geprüft werden. Eine pauschale Prüfung aller Straßen würde nicht erfolgen, da es potenzielle Nachteile für die Anwohner gebe. Der Antrag für die Straße Am Nottbohm wurde bereits am 04.03.2024 abgelehnt, da durch die Einrichtung einen verkehrsberuhigten Bereich eine Gefahrenstelle am Martin-Boyken-Ring entstehen würde. Dieses wurde dem Ortsrat auch sehr dezidiert mitgeteilt.

c) Herr Heeke teilte hinsichtlich des Fußweges bzw. der Wiese südlich der Straße Am Nottbohm, Itzum (oberhalb Scharfe Ecke) mit, dass der Weg bereits seit Jahren zur Hälfte zugewachsen gewesen sei und nun kürzlich teilweise wieder in seine ursprünglichen Breite versetzt wurde. Der Weg sei jedoch durch die Baggerarbeiten in seiner Bodenbeschaffenheit jetzt erst recht desolat (grobe Steine und uneben). Er fragte in diesem Zusammenhang, ob beabsichtigt sei, auch die restliche Wegstrecke wieder auf ihre alte Breite zu bringen und auf den gesamten Weg eine begehbare Deckschicht aufzubringen.

Frau Döring antwortete, dass es beabsichtigt sei auch die restlichen Wege zu sanieren, sobald die personellen sowie finanziellen Mittel zur Verfügung stehen würden. Aufgrund der geschilderten Verschlechterung nach der Maßnahme, werde die zukünftige Vorgehensweise durch die Stadt geprüft.

d) Herr Heeke teilte hinsichtlich des Parkplatzes Hohnsensee (Ahoi-Restaurant) mit, dass der Parkplatz seit vielen Jahren in einem völlig desolaten Zustand (unzählige Löcher im Betonboden) sei. Vermutlich sei der Platz noch niemals saniert worden. Auch die weißen Abzeichnungen der Stellplätze seien kaum noch erkennbar, weshalb Fahrzeuge teilweise kreuz und quer parken würden. Er fragte in diesem Zusammenhang, ob der desolaten Zustand bestätigt werden könnte und ob beabsichtigt sei wenigstens die Stellplatzabzeichnungen zu erneuern.

Frau Döring antwortete, dass der Zustand des Parkplatzes am Hohensee verbesserungswürdig sei. Dies liege auch daran, dass der Parkplatz nie als ein solcher angelehnt wurde. Das auffrischen der Markierung sei aufgrund des Fahrbahnbelages nicht möglich. Außerdem müssten die Parkplätze nach den neuen Richtlinien deutlich breiter markiert werden, sodass weniger Parkplätze markiert werden könnten. Diese zusätzlichen Markierungen würden zu unklaren Verhältnissen führen, da die alten Restmarkierungen noch zu sehen wären. Eine Sanierung des Parkplatzes sei mit der Erneuerung des gesamten Freiraumes im Bereich des Städtebauförderungsprogramm Hohensee mit Wallanlagen verbunden. Der Baustein Hohensee pausiere aufgrund von Fördermittelmangel, sobald sich diese Situation ändern sollte, würden die Planungen aufgenommen werden und die Maßnahme wieder zur Förderung angemeldet werden.