Stadt Hildesheim

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Auszug - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung  

Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
TOP: Ö 3
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 17.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 23:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Hientz stellte die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Hinsichtlich der Tagesordnung

wurde auf die

 

Ergänzung:

 

 des Tagesordnungspunktes TOP 17.1 - Vorlage 24/255 - Änderungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Gruppe CDU / DIE UNABHÄNGIGEN / FDP zur Vorlage 24/210: Fortschreibung Nahverkehrsplan Hildesheim - Entwurf strategische Zielausrichtung und Information der Öffentlichkeit

 

 des Tagesordnungspunktes TOP 25.1 - Vorlage 24/249 - Änderungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI zur Vorlage 24/188: Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung und im Sozialbereich 2024

 

 des Tagesordnungspunktes TOP 27.2 - Vorlage 24/256 - Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Fraktion Die Linke: Modellprojekt "Wege ins Bleiberecht"

 

 des Tagesordnungspunktes TOP 28.1 - Vorlage 24/251 - Änderungsantrag der Gruppe CDU / DIE UNABHÄNGIGEN / FDP zur Vorlage 24/197: Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI: Förderung der Musikschule Hildesheim

 

 des Tagesordnungspunktes TOP 30 - Vorlage 24/220 - Umbesetzung von Gremien

Alle weiteren Tagesordnungspunkte +1

 

Zurückziehung:

 

 des Tagesordnungspunktes TOP 27 - Vorlage 24/162 - Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Fraktion Die Linke: Modellprojekt "Wege ins Bleiberecht"

 

 des Tagesordnungspunktes TOP 27.1 - Vorlage 24/162 - Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage 24/162: Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Fraktion Die Linke: Modellprojekt "Wege ins Bleiberecht"

 

Zurückstellung:

(in den kommenden Gremienlauf)

 

 des Tagesordnungspunktes TOP 18 - Vorlage 24/216 - Öffentlicher Dienstleistungsauftrag zwischen der Stadt Hildesheim und der Stadtverkehr Hildesheim GmbH & CO. KG

 

 des Tagesordnungspunktes TOP 29 - Vorlage 24/239 - Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Gruppe CDU / DIE UNABHÄNGIGEN / FDP: Umbenennung Ältestenrat in Transparenzkommission - 4. Änderung der Ehrenordnung.

 

hingewiesen.

 


Beschluss:

 

Die Tagesordnung wird in genannter Form beschlossen.

 


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

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