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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Frau Hientz stellte die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.
Hinsichtlich der Tagesordnung
wurde auf die
Ergänzung:
des Tagesordnungspunktes TOP 17.1 - Vorlage 24/255 - Änderungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Gruppe CDU / DIE UNABHÄNGIGEN / FDP zur Vorlage 24/210: Fortschreibung Nahverkehrsplan Hildesheim - Entwurf strategische Zielausrichtung und Information der Öffentlichkeit
des Tagesordnungspunktes TOP 25.1 - Vorlage 24/249 - Änderungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI zur Vorlage 24/188: Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung und im Sozialbereich 2024
des Tagesordnungspunktes TOP 27.2 - Vorlage 24/256 - Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Fraktion Die Linke: Modellprojekt "Wege ins Bleiberecht"
des Tagesordnungspunktes TOP 28.1 - Vorlage 24/251 - Änderungsantrag der Gruppe CDU / DIE UNABHÄNGIGEN / FDP zur Vorlage 24/197: Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI: Förderung der Musikschule Hildesheim
des Tagesordnungspunktes TOP 30 - Vorlage 24/220 - Umbesetzung von Gremien
Alle weiteren Tagesordnungspunkte +1
Zurückziehung:
des Tagesordnungspunktes TOP 27 - Vorlage 24/162 - Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Fraktion Die Linke: Modellprojekt "Wege ins Bleiberecht"
des Tagesordnungspunktes TOP 27.1 - Vorlage 24/162 - Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage 24/162: Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Fraktion Die Linke: Modellprojekt "Wege ins Bleiberecht"
Zurückstellung:
(in den kommenden Gremienlauf)
des Tagesordnungspunktes TOP 18 - Vorlage 24/216 - Öffentlicher Dienstleistungsauftrag zwischen der Stadt Hildesheim und der Stadtverkehr Hildesheim GmbH & CO. KG
des Tagesordnungspunktes TOP 29 - Vorlage 24/239 - Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Gruppe CDU / DIE UNABHÄNGIGEN / FDP: Umbenennung Ältestenrat in Transparenzkommission - 4. Änderung der Ehrenordnung.
hingewiesen.
Beschluss:
Die Tagesordnung wird in genannter Form beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig