Frau Dittrich referierte die Vorlage.

Herr Dr. Meyer teilte mit, dass der Verwaltungsvorschlag von 2% jährlichen Zuwachs ausgehe. Einem Zuwachs von 6% sehe er kritisch entgegen, da es sich hierbei um ein Versprechen handele, welches voraussichtlich nicht eingehalten werden können. Abschließend teilte er mit, dass er dies aus den genannten Gründen nicht unterstützen könne.

Herr Kriegel teilte mit, dass er dem Antrag zustimmen werde, da Pünktlichkeit aufkommen müsse.

Herr Dr. Lücke stimmte Herrn Dr. Meyers bedenken zu.

Herr Brandes stellte dar, dass auch die Gruppe CDU / DIE UNABHÄNGIEGN / FDP ein starkes Interesse habe, den ÖPNV nach vorne zu bringen. Streckenführung und Verlässlichkeit seien wichtige Punkte.

Herr Dr. Eckardt sprach sich für den Antrag aus. Nachfolgend sprach er sich für einen besseren Umgang im Rat aus.

Herr Bettels bat um nähere Befassung hinsichtlich des SVHI´s. In anderen Städten sei der Busverkehr auch reibungslos möglich.

Aike Vathauer teilte mit, dass lediglich 36% der Hildesheimer Haltestellen barrierefrei seien.

Herr Wodsack teilte mit, dass er sich hinsichtlich des Antrages enthalten werde, da er diesen nicht unterstützen könne

Herr Wodsack merkte an, dass nach seiner Auffassung die angenommene jährliche Erhöhung um jeweils 6% nicht umsetzbar seien. Nachfolgend teilte er mit, dass er sich daher bei der anschließenden Abstimmung enthalten werde.

Beschluss:

Die strategische Zielausrichtung wird gemäß Vorlage 24/210 als Grundlage für die weitere Ausarbeitung des Nahverkehrsplans mit folgenden Änderungen beschlossen:

Derzeit liegt das Angebot bei 80 % (verglichen zum Angebot von 2017). Es wird eine jährliche Erhöhung um jeweils 2% 6% angenommen.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Variante C zu konkretisieren und den jährlichen Finanzierungsbedarf inklusive Kostenaufstellung (laufende Kosten, Personal- und Investitionsbedarf) zu berechnen. Das Ergebnis wird spätestens 2025 vor den Haushaltsberatungen im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität vorgestellt.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich mit:

34 Ja-Stimmen

5 Nein-Stimmen

3 Enthaltungen