Sachverhalt:

Die Stadt Hildesheim stellt 2024 erneut einen Fonds für investive Maßnahmen im Bereich der außerschulischen Bildung (Vorlage 17/399) und im Sozialbereich (Vorlage 19/448) zur Verfügung, dieses Mal in Höhe von 100.000,- €. Mit diesem Fonds sollen der Ausbau der Infrastruktur und die Anschaffung von Ausstattungsgegenständen für die außerschulische Bildungsarbeit und den Bereich Soziales gefördert werden (Vorlage 20/181). Bisher waren notwendige Investitionen an Gebäuden und investive Beschaffungen mit dem Ziel, in außerschulischen Bildungs- und in Sozialeinrichtungen eine moderne, sichere und barrierefreie Infrastruktur zu fördern und die Anschaffung regelmäßig benötigter Ausstattungsgegenstände zu unterstützen, nicht oder nur in Ausnahmefällen förderungswürdig. Auf den Investitionsfonds, die Internetseite mit Informationen und die Antragsfrist wurde mit einer Pressemitteilung vom 08.03.2024 hingewiesen.

Es liegen 21 Anträge mit einem Antragsvolumen in Höhe von insgesamt 115.130,59 € vor. Die Verwendung der Fördermittel wird wie folgt vorgeschlagen:

a) Zur Förderung vorgeschlagene Investitionszuschüsse

906,- €  1.) KWABSOS e.V. – Industrie-Luftreiniger

KWABSOS e.V. benötigt für die Arbeitsgelegenheit dolt! und für die Kfz-Werkstatt einen Industrie-Luftreiniger, da es in beiden Bereichen immer wieder zu Lackierungsarbeiten kommt. Diese wurden wegen der gesundheitlichen Belastung bisher häufig im Freien ausgeführt.

Die Kosten betragen zwischen 1.207,40 € und 2.738,41 €. Eine Erklärung über die Bemühungen alternativer Förderung fehlt, auch werden keine Eigenmittel benannt. Beantragt wird eine Förderung von 1.114,- €.

Die Investition ist fördernswert. Die Förderung soll in Höhe von 906,- € erfolgen

(Gesamtkosten = 1.207,40 €, Förderquote 75 %)

3.821,- € 2.) Asyl e.V. – Einbauküche

Da die bestehende Küchenzeile an vielen Stellen durch Feuchtigkeit und mangelhafte Verarbeitung abgängig ist, benötigt Asyl e.V. für seine 30 Mitarbeitenden und die Klientinnen und Klienten eine „anständige, wenn auch bescheidene“ Einbauküche mit Herd, Schränken, neuem, energieeffizientem Kühlschrank und Arbeitsplatte.

Am 19.07.2023 wurde ein Antrag für eine Einbauküche erstmals gestellt, die Kosten betrugen damals 4.640,- €. Das Projekt wurde 2023 nicht zur Förderung vorgeschlagen. 2024 betragen die Kosten für die Einbauküche 7.641,86 €. Eine Erklärung über die Bemühungen alternativer Förderung fehlt, auch werden keine Eigenmittel und keine konkrete Antragssumme benannt.

Das Projekt ist fördernswert. Die Förderung soll in Höhe von 3.821,- € erfolgen.

(Gesamtkosten = 7.641,86 €, Förderquote 50 %).

1.350,- € 3.) Ev. Bahnhofsmission Hildesheim – Schreibtischarbeitsplätze

Für den Aufbau des Angebots einer mobilen Reisebegleitung muss ein zweiter Büroarbeitsplatz in der Bahnhofsmission geschaffen werden. Dafür sollen ein Schreibtisch mit zwei Arbeitsplätzen (1.800,- €) und zwei Schreibtischstühle (je 300,- €) beschafft werden.

Die Kosten betragen zusammen 2.400,- €. Die Schreibtischstühle (600,- €) sind haushaltsrechtlich nicht förderbar. Eine Erklärung über die Bemühungen alternativer Förderung fehlt, auch werden keine Eigenmittel benannt.

Die Investition ist fördernswert. Die Förderung soll in Höhe von 1.350,- € erfolgen.

(Gesamtkosten = 2.400,- €, Förderquote 75 % von förderbaren 1.800,- €).

1.449,- € 5.) Diakonisches Werk Hannover – Ambulante Wohnungslosenhilfe Hildesheim – Ausstattung für den Innenhof

Der Innenhof der Beratungsstelle soll als Aufenthaltsmöglichkeit für die Klientinnen und Klienten hergerichtet werden. Dafür sind ein Gasgrill, Gartenmöbel und ein Sonnenschirm vorgesehen.

Am 07.07.2023 wurde ein vergleichbarer Antrag erstmals gestellt, die Kosten betrugen damals 2.700,- €. Der Antrag war 2023 haushaltsrechtlich nicht förderbar. 2024 betragen die Kosten 4.157,99 €. Die Gartenmöbel (Tisch und 8 Stühle, 1.259,- €) sind haushaltrechtlich nicht förderbar. Die Kosten für den Gasgrill (1.699,- €) und Sonnenschirm (1.199,- €) betragen zusammen 2.898,- €. Eine Erklärung über die Bemühungen alternativer Förderung fehlt, auch werden keine Eigenmittel und keine konkrete Antragssumme benannt.

Das Projekt ist fördernswert. Die Förderung soll in Höhe von 1.449,- € erfolgen.

(Gesamtkosten = 4.157,99 €, Förderquote 50 % von förderbaren 2.898,- €).

2.837,- € 6.) Cluster e.V. – Multimediatechnik

Damit Cluster e.V. in den aktuellen und zukünftigen Jugendsozialprojekten eine bedarfsgerechte Wissensvermittlung anbieten kann, wird ein multimediafähiger Bildschirm mit Touchdisplay, Screenshare System und Konferenzkamera benötigt.

Die Kosten betragen 3.782,68 €. Eine Erklärung über die vergeblichen Bemühungen alternativer Förderung ist erfolgt. Die Eigenmittel betragen 945,67 € (25%), die Antragssumme beläuft sich auf 2.837,01 €.

Das Projekt ist fördernswert. Die Förderung soll in beantragter Höhe von 2.837,- € erfolgen.

(Gesamtkosten = 3.782,68 €, Förderquote 75 %).

1.350,- € 8.) Timo e.V. Go20, Go20Zentrum Nordstadt – Transporttrailer und Kajaks

Für die offene Kinder- und Jugendarbeit soll ein weiteres mobiles Angebot geschaffen werden. Kleinere Gruppen sollen die Gelegenheit erhalten, Natur und Fluss z.B. an Leine und Weser zu erfahren, weswegen für das bereits vorhandene Go20Mobil ein Transporttrailer mit acht Kajaks beschafft werden soll.

Die Kosten betragen 5.800,- €, wovon 1.800,- € auf den Transporttrailer entfallen. Die acht Kajaks (je 500,- €) sind haushaltsrechtlich nicht förderbar. Eine Erklärung über die Bemühungen alternativer Förderung fehlt. Die Eigenmittel betragen 1.450,- €, die Antragssumme beläuft sich auf 4.350,- €. Das Projekt ist fördernswert. Die Förderung soll in Höhe von 1.350,- € erfolgen.

(Gesamtkosten = 5.800,- €, Förderquote 75 % von förderbaren 1.800,- €).

1.800,- € 9.) Timo e.V. Go20, Go20Zentrum Nordstadt – Transporttrailer für Mountainbikes (MTB)

Für die offene Kinder- und Jugendarbeit soll als weiteres mobiles Angebot für kleinere Gruppen die Gelegenheit geschaffen werden, MTB-Touren zu unternehmen. Deswegen soll für das bereits vorhandene Go20Mobil und die ebenfalls vorhandenen Mountainbikes ein Transporttrailer für zehn MTBs beschafft werden.

Die Kosten betragen 2.400,- €. Eine Erklärung über die Bemühungen alternativer Förderung fehlt. Die Eigenmittel betragen 600,- € (25%), die Antragssumme beläuft sich auf 1.800,- €.

Das Projekt ist fördernswert. Die Förderung soll in beantragter Höhe von 1.800,- € erfolgen.

(Gesamtkosten = 2.400,- €, Förderquote 75 %).

6.426,- € 16.) Kongregation der Barmherzigen Schwestern vom Hl. Vinzenz von Paul in Hildesheim – Ausstattung des Sozialcafé Vinzenzpforte

Das Sozialcafé Vinzenzpforte, das täglich von etwa 40 bis 60 Menschen besucht wird, soll eine zeitgemäße Ausstattung erhalten. Dazu gehören im Eingangsbereich Loungetische und -sessel, im Gastraum Bänke, Tische und Stühle, im Innenhof/Außenbereich eine Eckbank, ein Hochbeet und Schließfächer mit Ladefunktion.

Die Kosten betragen 24.168,90 €. An Drittmitteln stehen 7.000,- € zur Verfügung (davon 2.000,- € von der Johannishofstiftung), die Eigenmittel betragen 4.168,90 €. Die Antragssumme beläuft sich auf 13.000,- €. Haushaltsrechtlich förderbar ist von dem genannten Mobiliar nur eine Eckbank (3.272,50 €), ein Hochbeet (2.380,- €), ein Sideboard (1.487,50 €) und Schließfächer für den Außenbereich (1.428,- €), zusammen 8.568,- €.

Das Projekt ist fördernswert. Die Förderung soll in Höhe von 6.426,- € erfolgen.

(Gesamtkosten = 24.168,90 €, Förderquote 75 % von förderbaren 8.568,- €).

3.386,- € 18.) Radio Tonkuhle - Trägerverein nichtkommerzielles Lokalradio in Hildesheim e.V. – Server

Der zentrale Server von Radio Tonkuhle entspricht nicht mehr den Anforderungen an Leistungsfähigkeit, Sicherheit und Zuverlässigkeit. Auch läuft er noch mit Windows 2012, das in absehbarer Zeit nicht mehr von Microsoft gepflegt wird. Es soll ein neuer Server beschafft werden.

Die Kosten betragen 4.515,26 €. Eine Erklärung über die Bemühungen alternativer Förderung fehlt, die Eigenmittel betragen 1.128,81 € (25%). Die Antragssumme beläuft sich auf 3.386,45 €.

Das Projekt ist fördernswert. Die Förderung soll in beantragter Höhe von 3.386,- € erfolgen.

(Gesamtkosten = 4.515,26 €, Förderquote 75 %).

1.974,- € 20.) Hey, Alter! Alte Rechner für junge Leute – Laptop, Drucker und Zubehör

Das ehrenamtliche Projekt Hey Alter! benötigt für seinen Store in der Arneken-Galerie einen Laptop mit Drucker und Zubehör für die Inventur und Verwaltung der alten gebrauchten Rechner sowie für Präsentationen.

Die Kosten betragen 2.632,34 €. Eine Erklärung über die Bemühungen alternativer Förderung fehlt, Eigenmittel werden nicht benannt. Die Antragssumme beläuft sich auf 2.632,34 €.

Das Projekt ist fördernswert. Die Förderung soll in Höhe von 1.974,- € erfolgen.

(Gesamtkosten = 2.632,34 €, Förderquote 75 %).

2.029,- € 21.) Hildesheimer Gesellschaft für Astronomie e.V. – Digitalkamera

Der Verein betreibt die Volkssternwarte „Gelber Turm“ in Hildesheim und bietet dort öffentliche Führungen und visuelle Einblicke in den Sternenhimmel an. Um vor allem Kindern und Jugendlichen ein besseres Erlebnis zu bieten, soll eine spiegellose Digitalkamera (Canon EOS R6 Mark II) beschafft werden, um zusätzlich über Langzeitbelichtungen die Objekte deutlicher und auch in Farbe zeigen zu können.

Die Kosten betragen 2.899,- €. Eine Erklärung über die Bemühungen alternativer Förderung fehlt, die Eigenmittel betragen 870,- € (30%). Die Antragssumme beläuft sich auf 2.029,- €.

Das Projekt ist fördernswert. Die Förderung soll in beantragter Höhe von 2.029,- € erfolgen.

(Gesamtkosten = 2.899,- €, Förderquote 70 %).

b) Zur Förderung nicht berücksichtigte Vorhaben

0,- €  4.) Trägerkreis Sozialer Mittagstisch Guter Hirt e.V. – Kühlfahrzeug

Es soll ein neues Kraftfahrzeug (Crafter 35 Kasten) mit Ausbau zum Kühlfahrzeug angeschafft werden, mit dem Fahrer im Stadtgebiet und in der Region unterwegs sein werden, um Lebensmittelspenden bei Discountern abzuholen. Das neue Fahrzeug kostet 67.017,66 €. An Drittmitteln wurden bereits 31.092,- € eingeworben, davon 2023 aus dem Bildungs- und Sozialfonds 15.500,00 € und weitere 5.000,- € von der Johannishofstiftung. Die Eigenmittel betragen 26.017,66 €. Es besteht noch eine Finanzierungslücke von 9.908,- €, deren Förderung beantragt wird.

Das Projekt wird nicht zur erneuten Förderung vorgeschlagen.

0,- €  7.) Timo e.V. Go20, Go20Zentrum Nordstadt – Tischkicker

Für das Go20Zentrum in der Nordstadt soll ein Indoor-Tischkicker angeschafft werden Die Kosten dafür betragen 999,- €.

Das Projekt ist haushaltsrechtlich nicht förderbar.

0,- €  10.) Trägerverein Biologischer Schulgarten e.V. – Saug-Wisch-Roboter

Die intensivere Nutzung und die teilweise Überschneidung von Terminen führt zu einem mehrfachen Wechsel zwischen Innen- und Außenunterricht. Zur Reinigung der Innenflächen soll ein Saug- und Wischroboter beschafft werden. Die Kosten betragen 1.328,- €, Eigenmittel werden nicht benannt.

Da für den Neubau des Schulbiologiezentrums bereits 800.000,- € von der Stadt bereitgestellt werden, wird das Projekt nicht zur Förderung vorgeschlagen.

0,- €  11.) Trägerverein Biologischer Schulgarten e.V. – Wetterschutz

Für die Außenbeschulung ("Grünes Klassenzimmer") des Schulbiologiezentrums Hildesheim soll ein Wetterschutz (Wetterschutzmembran, Stahlpfosten, Betonfundament und Flaschenzug) beschafft werden. Die Kosten dafür betragen 12.338,76 €, Eigenmittel sind nicht ausgewiesen.

Da für den Neubau des Schulbiologiezentrums bereits 800.000,- € von der Stadt bereitgestellt werden, wird das Projekt nicht zur Förderung vorgeschlagen.

0,- €  12.) Trägerverein Biologischer Schulgarten e.V. – Einrichtung für Außenbeschulung

Für die Außenbeschulung ("Grünes Klassenzimmer") des Schulbiologiezentrums soll die Einrichtung (acht Bänke, ein Ablagetisch, ein Stehtisch und eine Kreidetafel) beschafft werden. Die Kosten dafür betragen 8.494,- €.

Das Projekt ist haushaltsrechtlich nicht förderbar.

0,- €  13.) Hospizverein im Ev.-luth. Kirchenkreisverband Hildesheim e.V. – Stele auf dem Nordfriedhof

Der Verein möchte auf dem Nordfriedhof für das Projekt Begleitung von Sozialbestattungen eine Stele errichten, um den Verstorbenen trotz der anonymen Grabfelder ein Gesicht zu geben und ein Gedenken für Zugehörige zu ermöglichen. Die Kosten betragen 3.207,73 €.

Das Projekt kann lt. Förderrichtlinie (§ 1 (1 f.) Zuwendungszweck) nicht gefördert werden.

0,- €  14.) VHS Hildesheim gGmbH – Netzwerkspeicher

Alle Daten im Zusammenhang mit den Kursen der VHS, aus den Planungen der VHS und von deren Mitarbeitenden werden mit dem Verwaltungssystem SQL erhoben und auf zwei Netzwerkspeichern gespeichert, die 2015 eingerichtet wurden und nicht mehr dem aktuellen technischen Standard entsprechen. Sie sollen durch zwei neue Netzwerkspeicher ersetzt werden. Die Kosten betragen 23.557,24 €, die Eigenmittel betragen 5.889,31 €.

Die Beschaffung von Betriebsgeräten liegt in der Pflicht der Gesellschafter und wird daher nicht zur Förderung vorgeschlagen.

0,- €  15.) Michaelis Hospiz gGmbH – Ausstattung des Medikamentenraums

Das Michaelis Hospiz beantragt eine Förderung der Ausstattung des Medikamentenraums (Medikamentenschrankanlage mit Apothekenauszugsschrank und Medikamentenkühlschrank, Betäubungsmitteltresor und Klimaanlage). Die Kosten betragen insgesamt 14.871,05 €. Das Hospiz wurde bereits 2023 aus dem Bildungs- und Sozialfonds mit 20.000,- € gefördert. Ein Verwendungsnachweis liegt bisher nicht vor.

Das Projekt wird als Kernaufgabe der Gesellschaft gesehen und daher nicht zur Förderung vorgeschlagen.

0,- €  17.) Förderverein Krippe & Co. e.V. – Apple iPad

Der Förderverein Krippe & Co. e.V. beantragt die Förderung eines iPad für die administrativen Arbeitsabläufe des pädagogischen Teams der Kita „Spielraum“ in der Annenstraße 17/18. Die Kosten betragen 2.766,- €.

Das Projekt wird nicht zur Förderung vorgeschlagen, da die Beschaffung digitaler Güter durch die städtische Betriebskostenförderung gewährleistet ist.

0,- €  19.) Frauenhaus Hildesheim e.V. – PC

Das Frauenhaus möchte für die Beratungsstelle einen All-in-one-PC beschaffen. Die Kosten betragen 1.099,- €.

Das Projekt ist haushaltsrechtlich nicht förderbar.

c) Übertragung der nicht vergebenen Fördermittel

72.672,- € Die Verwaltung schlägt vor, die nicht vergebenen Fördermittel des Jahres 2024 dem Investitionsbudget für den nicht vereinsgebundenen Sport zuzuführen und davon den Ballspielplatz im Friedrich-Nämsch-Park zu sanieren. Die Kosten für eine Sanierung (Planieren, Drainage, etc.) werden mit 67.000,- € beziffert. Auf die anliegende Kostenschätzung wird verwiesen. Weitere Restbeträge sollen für die vereinsgebundene Sportförderung im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit genutzt werden.

Der Bolzplatz ist ein wichtiger Ort für soziales Lernen und sportliche Aktivität. Sozial- und gesundheitspolitisch kommt dieser Spielfläche gerade im Stadtteil Nordstadt eine hohe Bedeutung zu.

Die Nordstadt ist mit einem Altersdurchschnitt von ca. 37 Jahren der jüngste Stadtteil Hildesheims und zugleich der Stadtteil mit der höchsten Kinderarmutsquote. Der hohen Dichte an Menschen steht ein eher geringes Angebot an Freizeit- und Sportmöglichkeiten sowie wenig öffentlich nutzbarer Raum für Kinder und Jugendliche gegenüber. Der Park liegt im Herzen der Nordstadt und ist die einzige größere Grünfläche des Stadtteils, die Kindern und Jugendlichen uneingeschränkt zur altersgemäßen Nutzung offen steht. Es ist einer der am stärksten genutzten Parks in der gesamten Stadt. Eine Möglichkeit zum Ballspielen bietet die Ballwiese mit zwei Toren am anderen Ende des Parks. Der Ballspielplatz wird sowohl von Jugendlichen als auch von Kindern stark genutzt. Die Jugendlichen im Quartier nutzten in der Vergangenheit für sportliche Aktivitäten bevorzugt den Ballspielplatz. Dieser ist jedoch seit langem sanierungsbedürftig, nicht eben, steht nach einem Regenguss oft tagelang unter Wasser und kann folglich nicht genutzt werden. Seit über einem Jahr engagieren sich Jugendliche aus der Nordstadt für eine Verbesserung des Platzes.

Beschlussvorschlag:

1. Vorbehaltlich der Realisierung der Maßnahmen wird der vorgeschlagenen Verwendung der Investitionszuschüsse in der außerschulischen Bildung und im Sozialbereich zugestimmt.

2. Die nicht vergebenen Fördermittel des Jahres 2024 aus dem Bildungs- und Sozialfonds sowie aus dem Kulturfonds (Vorlage 24/182) werden bis zu einem Betrag in Höhe von 80.000,- € für die vereinsungebundene (informelle) Sportförderung, die Sanierung des Ballspielplatzes im Friedrich-Nämsch-Park, verwendet.

3. Falls nicht alle Restmittel für den vorgenannten Zweck benötigt werden, können diese für weitere Maßnahmen der investiven Sportförderung verwendet werden.

Anlage:

–        Übersicht Fördervorschläge Bildungs- und Sozialfonds 2024

–        Kostenschätzung Sanierung des Ballspielplatzes im Friedrich-Nämsch-Park