Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 17.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 23:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 13.05.2024 (öffentlicher Teil)  
SI/095/23  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8  
Förderung des Projekts "Nord.Pol 2.0" in den Jahren 2025 bis 2027 aus vorhandenen Mitteln der kulturellen Projektförderung (Ref.: Beate Maria König)
24/190  
Ö 9  
Förderung von investiven Maßnahmen im Kulturbereich 2024 (Ref.: Julia Gebhardt)
Enthält Anlagen
24/182  
Ö 10  
Verzicht auf die Durchführung von Jahresabschlussprüfungen bei der Beteiligungsgesellschaft Flugplatz Hildesheim GmbH (Ref.: Dr. Bernd Lücke)  
24/173  
Ö 11  
1. Änderung der Geschäftsordnung des Smart City Boards Hildesheim (Ref.: Frank Wodsack)  
Enthält Anlagen
24/102  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Einführung einer Beherbergungssteuer (Ref.: Volker Spieth)  
Enthält Anlagen
24/209  
Ö 13  
Betriebsabrechnung 2023 für den Gebührenhaushalt Planung, Bau und Unterhaltung städtischer Friedhöfe (Ref.: Ulf Behnel)  
Enthält Anlagen
24/214  
Ö 14  
Betriebsabrechnung 2023 für den Gebührenhaushalt Straßenreinigung (Ref.: Ulf Behnel)  
Enthält Anlagen
24/215  
Ö 15  
3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Hildesheim über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) (Ref.: Matthias König)  
Enthält Anlagen
24/189  
Ö 16  
Integriertes Quartierskonzept - "Güntherstraße" (Ref.: Claudia Maria Wendt)  
Enthält Anlagen
24/139  
Ö 17  
Fortschreibung Nahverkehrsplan Hildesheim - Entwurf strategische Zielausrichtung und Information der Öffentlichkeit (Ref.: Dr. Rita Weber)  
Enthält Anlagen
24/210  
Ö 17.1  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Gruppe CDU / Die UNABHÄNGIGEN / FDP zur Vorlage 24/210: Fortschreibung Nahverkehrsplan Hildesheim - Entwurf strategische Zielausrichtung und Information der Öffentlichkeit (Ref.: Tinka Dittrich)  
24/255  
Ö 18  
Öffentlicher Dienstleistungsauftrag zwischen der Stadt Hildesheim und der Stadtverkehr Hildesheim GmbH & CO. KG (Ref.: Tinka Dittrich)  
Enthält Anlagen
24/216  
Ö 19  
3. Änderung des Bebauungsplans HO 27 "Lübecker Straße", hier: Satzungsbeschluss (Ref.: Dennis Münter)  
Enthält Anlagen
24/196  
Ö 20  
Bebauungsplan HN 294 "Langes Feld" und örtliche Bauvorschrift HN 294 "Langes Feld", hier: Satzungsbeschlüsse (Ref.: Ralf Kriesinger)  
Enthält Anlagen
24/198  
Ö 21  
2. Änderung des Bebauungsplans DR 82.1 "Borsigstraße", hier: - Satzungsbeschluss (Ref.: Ralf Kriesinger)  
Enthält Anlagen
24/200  
Ö 22  
Außerplanmäßige Ausgabe für die Erneuerung der Trafostation der Robert-Bosch-Gesamtschule (Ref.: Michael Kriegel)  
24/213  
Ö 23  
Erneuerung der Hafengleise in Zusammenhang mit einer Förderung durch das Eisenbahn Bundesamt (EBA) in 2024/25 (Ref.: Martin Eggers)  
Enthält Anlagen
24/195  
Ö 24  
Neubau der östlichen Kaimauer im Hildesheimer Hafen (Ref.: Jens Schulte-Koch)  
Enthält Anlagen
24/194  
Ö 25  
Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung und im Sozialbereich 2024 (Ref.: Anna Engelhardt)  
Enthält Anlagen
24/188  
Ö 25.1  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI zur Vorlage 24/188: Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung und im Sozialbereich 2024 (Ref.: Anna Engelhardt)  
24/249  
Ö 26  
Fortschreibung der Vereinbarung mit dem Landkreis Hildesheim und den Städten, Samtgemeinden und Gemeinden über die Bereitstellung von Wohnraum für Geflüchtete aus der Ukraine (Ref.: Nicole Reuß)  
Enthält Anlagen
24/161  
Ö 27  
Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Fraktion Die Linke: Modellprojekt "Wege ins Bleiberecht" (Ref.: Aike Vathauer)  
24/162  
Ö 27.1  
Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage 24/162: Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Fraktion Die Linke: Modellprojekt "Wege ins Bleiberecht" (Ref.: Maik Brückner)  
24/227  
Ö 27.2  
Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Fraktion Die Linke: Modellprojekt "Wege ins Bleiberecht"  
24/256  
Ö 28  
Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI: Förderung der Musikschule Hildesheim (Ref.: Dr. Tobias Eckardt)  
24/197  
Ö 28.1  
Änderungsantrag der Gruppe CDU / DIE UNABHÄNGIGEN / FDP zur Vorlage 24/197: Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI: Förderung der Musikschule Hildesheim (Ref.:)  
24/251  
Ö 29  
Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Gruppe CDU / DIE UNABHÄNGIGEN / FDP: Umbenennung Ältestenrat in Transparenzkommission - 4. Änderung der Ehrenordnung (Ref.: Jörg Bredtschneider)  
Enthält Anlagen
24/239  
Ö 30  
Umbesetzung von Gremien (Ref.:)  
24/220  
Ö 31  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 32  
Anfragen und Anregungen      
N 33     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 13.05.2024 (vertraulicher Teil)      
N 34     Grundstücksangelegenheit      
N 35     Grundstücksangelegenheit      
N 36     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 37     Anfragen und Anregungen      
               

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