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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 21.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Grundschule Ochtersum
Ort: Schlesierstraße 13, 31139 Hildesheim

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 28.09.2020  
SI/045/19  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8  
Bebauungsplan EN 183 und Örtliche Bauvorschrift über Gestaltung EN 183 "An der Großen Barnte"; hier: Aufstellungsbeschluss (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
Enthält Anlagen
20/370  
Ö 8.1  
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage 20/370: Bebauungsplan EN 183 und Örtliche Bauvorschrift über Gestaltung EN 183 "An der Großen Barnte"; hier: Aufstellungsbeschluss  
20/415  
Ö 8.2  
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zur Vorlage 20/370: Bebauungsplan EN 183 und Örtliche Bauvorschrift über Gestaltung EN 183 "An der Großen Barnte"; hier: Aufstellungsbeschluss  
20/433  
Ö 9  
Annahme von Spenden durch den Rat (Ref.: Herr Dr. Dylong)  
Enthält Anlagen
20/431  
Ö 9.1  
Annahme einer Spende durch den Rat  
20/438  
Ö 10  
Sponsoring Kulturhauptstadt 2025 (Ref.: Frau König)  
20/432  
Ö 11  
Digitalisierungsstrategie für die Stadtverwaltung Hildesheim; "Digitale Stadtverwaltung 2025" (Ref.: Herr Bredtschneider)
Enthält Anlagen
20/281  
Ö 11.1  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und SPD zur Vorlage 20/281: Digitalisierungsstrategie für die Stadtverwaltung Hildesheim; "Digitale Stadtverwaltung 2025"  
20/435  
Ö 12  
Hildesheim Digital 2030 (Ref.: Herr Kriesinger)  
Enthält Anlagen
20/396  
Ö 13  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim (ZAH) (Ref.: Herr Münter)  
Enthält Anlagen
20/379  
Ö 14  
Aufhebung des Sperrvermerks gem. Ratsbeschluss 19/449 (Ref.: Frau Wagner-Kröger)
20/376  
Ö 15  
Gesamtabschluss 2013 (Ref.: Herr Wodsack)  
Enthält Anlagen
20/404  
Ö 16  
Jahresabschluss 2017 (Ref.: Herr Münter)  
Enthält Anlagen
20/417  
Ö 17  
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2021 (Ref.: Herr Wodsack)  
Enthält Anlagen
20/418  
Ö 17.1  
Änderungsanträge zum Haushalt 2021      
Ö 17.1.1  
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und Die LINKE zur Vorlage 20/418: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2021  
Enthält Anlagen
20/439  
Ö 17.1.2  
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Gruppe die Unabhängigen/FDP zur Vorlage 20/418: Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2021  
Enthält Anlagen
20/440  
Ö 17.2  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
20/312  
Ö 17.2.1  
Stellenplan 2021; hier: Einrichtung weiterer Stellen  
20/312-1  
Ö 18  
4. Änderungssatzung zur Friedhofgebührensatzung (Ref.: Herr Paasch)  
Enthält Anlagen
20/380  
Ö 19  
Kommunalwahl 2021 Einteilung der Stadt in Wahlbereiche (Ref.: Herr Lynack)  
20/391  
Ö 20  
Festlegung der Gemeindewahlleitung für die Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Lynack)  
20/434  
Ö 21  
5. Änderung der Gebührensatzung für die Märkte in der Stadt Hildesheim (Marktgebührensatzung) (Ref.: Herr Kriesinger)  
Enthält Anlagen
20/361  
Ö 21.1  
5. Änderung der Gebührensatzung für die Märkte in der Stadt Hildesheim (Marktgebührensatzung); hier: Synopse  
Enthält Anlagen
20/361-1  
Ö 22  
Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Außenbestuhlung, Warenauslagen und Klappständer im ersten Quartal 2021 (Ref.: Herr Bringmann)  
Enthält Anlagen
20/426  
Ö 23  
1. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Kara)  
Enthält Anlagen
20/378  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Schutzzielerreichung

Die personelle, materielle und organisatorische Konzeption der Feuerwehr Hildesheim, bestehend aus der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr soll in 85 % aller Fälle gewährleisten, dass ab Beginn der Alarmierung Einsatzstellen in den Gefährdungsklassen Brand 1 und Brand 2 innerhalb von 10 Minuten mit einer taktischen Einheit von 8 Funktionen und innerhalb von weiteren 5 Minuten mit weiteren 8 Funktionen und in den Gefährdungsklassen Brand 3 und Brand 4 innerhalb von 8 Minuten mit einer taktischen Einheit von 10 Funktionen und innerhalb von weiteren 5 Minuten mit weiteren 6 Funktionen erreicht werden können.

 

Zusätzliche Fahrzeuge für besondere Einsätze sollen innerhalb einer Hilfsfrist von 13 Minuten nach der Alarmierung den Einsatzort mit einer Mindestbesatzung von 2 Funktionen erreichen.

 

Standortstruktur

Der dringende bauliche Handlungsbedarf am Standort der Berufsfeuerwehr wird als gegeben angesehen. Die Verwaltung wird gebeten, sicherzustellen, die erforderlichen Schritte einzuleiten, um die Maßnahme 1A „Umsetzung des Neubaus am geplanten Standort“ schnellstmöglich umzusetzen. Die im Gutachten zum Brandschutzbedarfsplan aufgeführten Baumaßnahmen neue Unterkunft Ortsfeuerwehr Stadtmitte 2 (1B), Neu-/Umbau Feuerwehrhaus Neuhof (2) und Fortsetzung Sanierung Altsubstanz Feuerwehrhaus Himmelsthür (3) sind ebenfalls bis zur nächsten Fortschreibung zu realisieren.

 

Technik und Fahrzeugausstattung

Das Fahrzeugkonzept ist als Rahmenkonzept zur Abschätzung des zu erwartenden Beschaffungsaufwands für die Feuerwehr zu verstehen. Es setzt das bestehende Fahrzeugkonzept fort. Geänderte Einflussfaktoren (Gefährdungsschwerpunkte, Personalveränderungen, Aufgabenbereiche, etc.) können zum jeweiligen Beschaffungszeitpunkt Veränderungen am Fahrzeugkonzept nötig machen. Das Fahrzeugkonzept ist stetig fortzuschreiben.

 

Organisation und Personalwirtschaft

Auf der Grundlage der festgestellten Ausfallfaktoren und des aktuellen Verhältnisses von 42 Mitarbeitenden (36,5 %) mit Opting-Out und 73 Mitarbeitenden (63,5 %) ohne Opting-Out Vereinbarung in der Laufbahngruppe 1 werden vier zusätzliche Stellen geschaffen. Der Personalfaktor ist jährlich fortzuschreiben.

 

Der Tagesalarmstandort Feuerwache ist weiter zu verstärken. Die Möglichkeit der Doppelmitgliedschaft Angehöriger von freiwilligen Feuerwehren ist hierfür zu fördern.

 

Die ergriffenen Maßnahmen werden regelmäßig auf ihre Wirksamkeit evaluiert und der Schutzzielerreichungsgrad regelmäßig ausgewertet. In 5 Jahren soll der Feuerwehrbedarfsplan erneut fortgeschrieben werden, um die erforderlichen Maßnahmen ggf. anzupassen.

 

   
    30.11.2020 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Schutzzielerreichung

Die personelle, materielle und organisatorische Konzeption der Feuerwehr Hildesheim, bestehend aus der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr soll in 85 % aller Fälle gewährleisten, dass ab Beginn der Alarmierung Einsatzstellen in den Gefährdungsklassen Brand 1 und Brand 2 innerhalb von 10 Minuten mit einer taktischen Einheit von 8 Funktionen und innerhalb von weiteren 5 Minuten mit weiteren 8 Funktionen und in den Gefährdungsklassen Brand 3 und Brand 4 innerhalb von 8 Minuten mit einer taktischen Einheit von 10 Funktionen und innerhalb von weiteren 5 Minuten mit weiteren 6 Funktionen erreicht werden können.

 

Zusätzliche Fahrzeuge für besondere Einsätze sollen innerhalb einer Hilfsfrist von 13 Minuten nach der Alarmierung den Einsatzort mit einer Mindestbesatzung von 2 Funktionen erreichen.

 

Standortstruktur

Der dringende bauliche Handlungsbedarf am Standort der Berufsfeuerwehr wird als gegeben angesehen. Die Verwaltung wird gebeten, sicherzustellen, die erforderlichen Schritte einzuleiten, um die Maßnahme 1A „Umsetzung des Neubaus am geplanten Standort" schnellstmöglich umzusetzen. Die im Gutachten zum Brandschutzbedarfsplan aufgeführten Baumaßnahmen neue Unterkunft Ortsfeuerwehr Stadtmitte 2 (1B), Neu-/Umbau Feuerwehrhaus Neuhof (2) und Fortsetzung Sanierung Altsubstanz Feuerwehrhaus Himmelsthür (3) sind ebenfalls bis zur nächsten Fortschreibung zu realisieren.

 

Technik und Fahrzeugausstattung

Das Fahrzeugkonzept ist als Rahmenkonzept zur Abschätzung des zu erwartenden Beschaffungsaufwands für die Feuerwehr zu verstehen. Es setzt das bestehende Fahrzeugkonzept fort. Geänderte Einflussfaktoren (Gefährdungsschwerpunkte, Personalveränderungen, Aufgabenbereiche, etc.) können zum jeweiligen Beschaffungszeitpunkt Veränderungen am Fahrzeugkonzept nötig machen. Das Fahrzeugkonzept ist stetig fortzuschreiben.

 

Organisation und Personalwirtschaft

Auf der Grundlage der festgestellten Ausfallfaktoren und des aktuellen Verhältnisses von 42 Mitarbeitenden (36,5 %) mit Opting-Out und 73 Mitarbeitenden (63,5 %) ohne Opting-Out Vereinbarung in der Laufbahngruppe 1 werden vier zusätzliche Stellen geschaffen. Der Personalfaktor ist jährlich fortzuschreiben.

 

Der Tagesalarmstandort Feuerwache ist weiter zu verstärken. Die Möglichkeit der Doppelmitgliedschaft Angehöriger von freiwilligen Feuerwehren ist hierfür zu fördern.

 

Die ergriffenen Maßnahmen werden regelmäßig auf ihre Wirksamkeit evaluiert und der Schutzzielerreichungsgrad regelmäßig ausgewertet. In 5 Jahren soll der Feuerwehrbedarfsplan erneut fortgeschrieben werden, um die erforderlichen Maßnahmen ggf. anzupassen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

   
    02.12.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Schutzzielerreichung

Die personelle, materielle und organisatorische Konzeption der Feuerwehr Hildesheim, bestehend aus der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr soll in 85 % aller Fälle gewährleisten, dass ab Beginn der Alarmierung Einsatzstellen in den Gefährdungsklassen Brand 1 und Brand 2 innerhalb von 10 Minuten mit einer taktischen Einheit von 8 Funktionen und innerhalb von weiteren 5 Minuten mit weiteren 8 Funktionen und in den Gefährdungsklassen Brand 3 und Brand 4 innerhalb von 8 Minuten mit einer taktischen Einheit von 10 Funktionen und innerhalb von weiteren 5 Minuten mit weiteren 6 Funktionen erreicht werden können.

 

Zusätzliche Fahrzeuge für besondere Einsätze sollen innerhalb einer Hilfsfrist von 13 Minuten nach der Alarmierung den Einsatzort mit einer Mindestbesatzung von 2 Funktionen erreichen.

 

Standortstruktur

Der dringende bauliche Handlungsbedarf am Standort der Berufsfeuerwehr wird als gegeben angesehen. Die Verwaltung wird gebeten, sicherzustellen, die erforderlichen Schritte einzuleiten, um die Maßnahme 1A „Umsetzung des Neubaus am geplanten Standort“ schnellstmöglich umzusetzen. Die im Gutachten zum Brandschutzbedarfsplan aufgeführten Baumaßnahmen neue Unterkunft Ortsfeuerwehr Stadtmitte 2 (1B), Neu-/Umbau Feuerwehrhaus Neuhof (2) und Fortsetzung Sanierung Altsubstanz Feuerwehrhaus Himmelsthür (3) sind ebenfalls bis zur nächsten Fortschreibung zu realisieren.

 

Technik und Fahrzeugausstattung

Das Fahrzeugkonzept ist als Rahmenkonzept zur Abschätzung des zu erwartenden Beschaffungsaufwands für die Feuerwehr zu verstehen. Es setzt das bestehende Fahrzeugkonzept fort. Geänderte Einflussfaktoren (Gefährdungsschwerpunkte, Personalveränderungen, Aufgabenbereiche, etc.) können zum jeweiligen Beschaffungszeitpunkt Veränderungen am Fahrzeugkonzept nötig machen. Das Fahrzeugkonzept ist stetig fortzuschreiben.

 

Organisation und Personalwirtschaft

Auf der Grundlage der festgestellten Ausfallfaktoren und des aktuellen Verhältnisses von 42 Mitarbeitenden (36,5 %) mit Opting-Out und 73 Mitarbeitenden (63,5 %) ohne Opting-Out Vereinbarung in der Laufbahngruppe 1 werden vier zusätzliche Stellen geschaffen. Der Personalfaktor ist jährlich fortzuschreiben.

 

Der Tagesalarmstandort Feuerwache ist weiter zu verstärken. Die Möglichkeit der Doppelmitgliedschaft Angehöriger von freiwilligen Feuerwehren ist hierfür zu fördern.

 

Die ergriffenen Maßnahmen werden regelmäßig auf ihre Wirksamkeit evaluiert und der Schutzzielerreichungsgrad regelmäßig ausgewertet. In 5 Jahren soll der Feuerwehrbedarfsplan erneut fortgeschrieben werden, um die erforderlichen Maßnahmen ggf. anzupassen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen

 

   
    16.12.2020 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Schutzzielerreichung

Die personelle, materielle und organisatorische Konzeption der Feuerwehr Hildesheim, bestehend aus der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr soll in 85 % aller Fälle gewährleisten, dass ab Beginn der Alarmierung Einsatzstellen in den Gefährdungsklassen Brand 1 und Brand 2 innerhalb von 10 Minuten mit einer taktischen Einheit von 8 Funktionen und innerhalb von weiteren 5 Minuten mit weiteren 8 Funktionen und in den Gefährdungsklassen Brand 3 und Brand 4 innerhalb von 8 Minuten mit einer taktischen Einheit von 10 Funktionen und innerhalb von weiteren 5 Minuten mit weiteren 6 Funktionen erreicht werden können.

 

Zusätzliche Fahrzeuge für besondere Einsätze sollen innerhalb einer Hilfsfrist von 13 Minuten nach der Alarmierung den Einsatzort mit einer Mindestbesatzung von 2 Funktionen erreichen.

 

Standortstruktur

Der dringende bauliche Handlungsbedarf am Standort der Berufsfeuerwehr wird als gegeben angesehen. Die Verwaltung wird gebeten, sicherzustellen, die erforderlichen Schritte einzuleiten, um die Maßnahme 1A „Umsetzung des Neubaus am geplanten Standort" schnellstmöglich umzusetzen. Die im Gutachten zum Brandschutzbedarfsplan aufgeführten Baumaßnahmen neue Unterkunft Ortsfeuerwehr Stadtmitte 2 (1B), Neu-/Umbau Feuerwehrhaus Neuhof (2) und Fortsetzung Sanierung Altsubstanz Feuerwehrhaus Himmelsthür (3) sind ebenfalls bis zur nächsten Fortschreibung zu realisieren.

 

Technik und Fahrzeugausstattung

Das Fahrzeugkonzept ist als Rahmenkonzept zur Abschätzung des zu erwartenden Beschaffungsaufwands für die Feuerwehr zu verstehen. Es setzt das bestehende Fahrzeugkonzept fort. Geänderte Einflussfaktoren (Gefährdungsschwerpunkte, Personalveränderungen, Aufgabenbereiche, etc.) können zum jeweiligen Beschaffungszeitpunkt Veränderungen am Fahrzeugkonzept nötig machen. Das Fahrzeugkonzept ist stetig fortzuschreiben.

 

Organisation und Personalwirtschaft

Auf der Grundlage der festgestellten Ausfallfaktoren und des aktuellen Verhältnisses von 42 Mitarbeitenden (36,5 %) mit Opting-Out und 73 Mitarbeitenden (63,5 %) ohne Opting-Out Vereinbarung in der Laufbahngruppe 1 werden vier zusätzliche Stellen geschaffen. Der Personalfaktor ist jährlich fortzuschreiben.

 

Der Tagesalarmstandort Feuerwache ist weiter zu verstärken. Die Möglichkeit der Doppelmitgliedschaft Angehöriger von freiwilligen Feuerwehren ist hierfür zu fördern.

 

Die ergriffenen Maßnahmen werden regelmäßig auf ihre Wirksamkeit evaluiert und der Schutzzielerreichungsgrad regelmäßig ausgewertet. In 5 Jahren soll der Feuerwehrbedarfsplan erneut fortgeschrieben werden, um die erforderlichen Maßnahmen ggf. anzupassen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    21.12.2020 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 23 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Schutzzielerreichung

Die personelle, materielle und organisatorische Konzeption der Feuerwehr Hildesheim, bestehend aus der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr soll in 85 % aller Fälle gewährleisten, dass ab Beginn der Alarmierung Einsatzstellen in den Gefährdungsklassen Brand 1 und Brand 2 innerhalb von 10 Minuten mit einer taktischen Einheit von 8 Funktionen und innerhalb von weiteren 5 Minuten mit weiteren 8 Funktionen und in den Gefährdungsklassen Brand 3 und Brand 4 innerhalb von 8 Minuten mit einer taktischen Einheit von 10 Funktionen und innerhalb von weiteren 5 Minuten mit weiteren 6 Funktionen erreicht werden können.

 

Zusätzliche Fahrzeuge für besondere Einsätze sollen innerhalb einer Hilfsfrist von 13 Minuten nach der Alarmierung den Einsatzort mit einer Mindestbesatzung von 2 Funktionen erreichen.

 

Standortstruktur

Der dringende bauliche Handlungsbedarf am Standort der Berufsfeuerwehr wird als gegeben angesehen. Die Verwaltung wird gebeten, sicherzustellen, die erforderlichen Schritte einzuleiten, um die Maßnahme 1A „Umsetzung des Neubaus am geplanten Standort" schnellstmöglich umzusetzen. Die im Gutachten zum Brandschutzbedarfsplan aufgeführten Baumaßnahmen neue Unterkunft Ortsfeuerwehr Stadtmitte 2 (1B), Neu-/Umbau Feuerwehrhaus Neuhof (2) und Fortsetzung Sanierung Altsubstanz Feuerwehrhaus Himmelsthür (3) sind ebenfalls bis zur nächsten Fortschreibung zu realisieren.

 

Technik und Fahrzeugausstattung

Das Fahrzeugkonzept ist als Rahmenkonzept zur Abschätzung des zu erwartenden Beschaffungsaufwands für die Feuerwehr zu verstehen. Es setzt das bestehende Fahrzeugkonzept fort. Geänderte Einflussfaktoren (Gefährdungsschwerpunkte, Personalveränderungen, Aufgabenbereiche, etc.) können zum jeweiligen Beschaffungszeitpunkt Veränderungen am Fahrzeugkonzept nötig machen. Das Fahrzeugkonzept ist stetig fortzuschreiben.

 

Organisation und Personalwirtschaft

Auf der Grundlage der festgestellten Ausfallfaktoren und des aktuellen Verhältnisses von 42 Mitarbeitenden (36,5 %) mit Opting-Out und 73 Mitarbeitenden (63,5 %) ohne Opting-Out Vereinbarung in der Laufbahngruppe 1 werden vier zusätzliche Stellen geschaffen. Der Personalfaktor ist jährlich fortzuschreiben.

 

Der Tagesalarmstandort Feuerwache ist weiter zu verstärken. Die Möglichkeit der Doppelmitgliedschaft Angehöriger von freiwilligen Feuerwehren ist hierfür zu fördern.

 

Die ergriffenen Maßnahmen werden regelmäßig auf ihre Wirksamkeit evaluiert und der Schutzzielerreichungsgrad regelmäßig ausgewertet. In 5 Jahren soll der Feuerwehrbedarfsplan erneut fortgeschrieben werden, um die erforderlichen Maßnahmen ggf. anzupassen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen

   
    21.12.2020 - Verwaltungsausschuss
    N 7 - ungeändert beschlossen
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Ö 24  
Ernst-Ehrlicher-Park als Modellprojekt (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
Enthält Anlagen
20/397  
Ö 25  
Planung einer Wohnmobilstellplatzanlage in Hildesheim (Ref.: Frau Reuß)  
Enthält Anlagen
20/400  
Ö 26  
Beschluss über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts; hier: Vorkaufsrechtssatzung (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
Enthält Anlagen
20/401  
Ö 27  
Mobilitätskonzept Hildesheimer Süden (Ref.: Herr Räbiger)  
Enthält Anlagen
20/403  
Ö 28  
2. Änderungssatzung für die städtischen Friedhöfe in Hildesheim (Friedhofssatzung) (Ref.: Herr Geister)  
Enthält Anlagen
20/369  
Ö 29  
Überplanmäßige Ausgabe für die Hochwasserschutzmaßnahme "Bleicherstraße" (Ref.: Herr Kriegel)  
20/420  
Ö 30  
Vereinbarung mit dem Landkreis Hildesheim über die Heranziehung der Stadt zur Durchführung von Aufgaben der Eingliederungshilfe und der Sozialhilfe (Ref.: Frau Oehlschläger)  
Enthält Anlagen
20/230  
Ö 31  
Finanzvertrag zwischen der Stadt und dem Landkreis Hildesheim; hier: Umsetzung der Veränderungen durch das Bundesteilhabegesetz (Ref.: Frau Bommersbach)  
Enthält Anlagen
20/382  
Ö 32  
Fortsetzung der Gemeinwesenarbeit in der Nordstadt (Ref.: Frau Höhler)  
Enthält Anlagen
20/393  
Ö 33  
Überörtliche Prüfung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes bei der Stadt Hildesheim "Integration von Flüchtlingen - Maßnahmen - Wirkungen - Aufwendungen" (Ref.: Herr Spitzer)  
Enthält Anlagen
20/387  
Ö 34  
Auf Antrag der Fraktionen SPD, B90/Die Grünen, CDU, FDP und Die Linke: Nichtverausgabte Mittel aus dem Produkt 57101 Wirtschaftsförderung für das Haushaltsjahr 2020 für sonstige Aufwendungen (51.500,- €) (Ref.: Herr Lenz)  
20/428  
Ö 35  
Coronabedingte Unterstützung für Sportvereine (Ref.: Herr Münter)      
Ö 35.1  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Unabhängigen und FDP: Corona-Fond "Mitgliederrückgang" für Sportvereine  
20/436  
Ö 36  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 37  
Anfragen und Anregungen      
N 38     Verkauf eines Grundstücks      
N 39     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 40     Anfragen und Anregungen      
               

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