Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 16.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4     Aktuelle Stunde      
Ö 5     Schriftliche Anfragen      
Ö 6     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 17.06.2024 (öffentlicher Teil)  
SI/094/23  
     
   
Ö 7     Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8     Umbesetzung von Gremien (Ref.: Julia Gebhardt)  
24/338  
Ö 9     Annahme von Spenden durch den Rat (Ref.: Volker Weiß)  
24/288  
Ö 10     2. Änderungssatzung zur Satzung über die Finanzierung der Ortsräte in der Stadt Hildesheim (Ref.: Erhard Paasch)  
Enthält Anlagen
24/298  
Ö 11     Zustiftung von Vereinsvermögen an die Hildesheimer Sport-Stiftung (Ref.: Dag Störmer)  
24/279  
Ö 12     2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Hildesheim (Ref.: Thomas Brandes)  
Enthält Anlagen
24/325  
Ö 12.1     Änderungsantrag der Gruppe CDU / DIE UNABHÄNGIGEN / FDP und der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI zur Vorlage 24/325: 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
24/373  
Ö 13     Änderung der Digitalen Agenda      
Ö 13.1     Smart City Hildesheim - Änderung der Digitalen Agenda (Ref.: Frank Severit)  
Enthält Anlagen
24/345  
Ö 13.2     Veränderung der Digitalen Agenda und Finanzierungsplanung - Gut Steuerwald (Ref.: Frank Severit)  
Enthält Anlagen
24/346  
Ö 13.2.1     Änderungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Gruppe CDU / Die UNABHÄNGIGEN / FDP zur Vorlage 24/346: Veränderung der Digitalen Agenda und Finanzierungsplanung - Gut Steuerwald  
24/379  
Ö 13.3     Veränderung der Digitalen Agenda und Finanzierungsplanung - Gebäude PULS (Ref.: Thomas Kittel)  
Enthält Anlagen
24/347  
Ö 13.3.1     Änderungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Gruppe CDU / Die UNABHÄNGIGEN / FDP zur Vorlage 24/347: Veränderung der Digitalen Agenda und Finanzierungsplanung - Gebäude PULS  
24/377  
Ö 13.4     Veränderung der Digitalen Agenda und Finanzierungsplanung - Einbindung Kinder und Jugendliche (Ref.: Thomas Kittel)  
24/348  
Ö 14     2. Änderung der Geschäftsordnung des Smart City Boards Hildesheim (Ref.: Hamun Hirbod)  
Enthält Anlagen
24/350  
Ö 15     Prüfungsmitteilung der überörtlichen Kommunalprüfung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes: ordnungsgemäßes und wirtschaftliches Handeln kommunaler Anstalten des öffentlichen Rechts (Ref.: Dr. Ingo Meyer)  
Enthält Anlagen
24/272  
Ö 16     Jahresabschluss 2021 (Ref.: Jens Schulte-Koch)  
Enthält Anlagen
24/275  
Ö 17     6. Änderung zur Straßenreinigungsgebührensatzung (Ref.: Andrea Stühmeier)  
Enthält Anlagen
24/305  
Ö 18     Richtlinie zur Förderung von Photovoltaik- und Solarthermie-Anlagen auf, an oder in der Nähe von Baudenkmälern (Ref.: Dennis Münter)  
Enthält Anlagen
24/283  
Ö 19     Anpassung Kosten- und Finanzierungsübersicht für das Städtebauförderprogramm "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung - Hohnsensee mit Wallanlagen" (Ref.: Marcus Krettek)  
Enthält Anlagen
24/353  
Ö 20     Öffentlicher Dienstleistungsauftrag zwischen der Stadt Hildesheim und der Stadtverkehr Hildesheim GmbH & CO. KG (Ref.: Volker Spieth)  
Enthält Anlagen
24/216  
Ö 20.1     Öffentlicher Dienstleistungsauftrag zwischen der Stadt Hildesheim und der Stadtverkehr Hildesheim GmbH & CO. KG (Ref.: Volker Spieth)  
24/216-1  
Ö 21     2. Änderung des Bebauungsplans HW 55 "Nikolaistraße", hier: Satzungsbeschluss (Ref.: Matthias König)  
Enthält Anlagen
24/294  
Ö 22     19. Änderung des Flächennutzungsplans "Universität Nord"; hier: Kenntnisnahmebeschluss (Ref.: Claudia Maria Wendt)  
Enthält Anlagen
24/295  
Ö 23     2. Änderung OS 285 "Wohnen an der St.-Godehard-Straße", hier: Satzungsbeschluss (Ref.: Erdinç Parlak)  
Enthält Anlagen
24/332  
Ö 24     Neuausrichtung Energiemanagement & CO2-Einsparstrategie (Ref.: Tinka Dittrich)  
24/340  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die beschriebenen Maßnahmen werden weiterverfolgt und planerisch vertieft. Die Umsetzung entsprechender Baumaßnahmen erfolgt über die Berücksichtigung im jeweiligen Haushaltsplan. Das PV-Strombilanz-Pilotprojekt wird mit der EVI Energieversorgung Hildesheim GmbH & Co. KG (EVI) weiterentwickelt.

 

Im 1. Quartal 2025 wird ein Bericht bzw. eine notwendige Beschlussfassung vorlgelegt.

 

   
    11.09.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 15 - zurückgestellt
   

 

 

 

   
    16.09.2024 - Verwaltungsausschuss
    N 14 - zurückgestellt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    23.10.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die beschriebenen Maßnahmen werden weiterverfolgt und planerisch vertieft. Die Umsetzung entsprechender Baumaßnahmen erfolgt über die Berücksichtigung im jeweiligen Haushaltsplan. Das PV-Strombilanz-Pilotprojekt wird mit der EVI Energieversorgung Hildesheim GmbH & Co. KG (EVI) weiterentwickelt.

 

Im 1. Quartal 2025 wird ein Bericht bzw. eine notwendige Beschlussfassung vorgelegt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 06 - Sachstandsbericht Energiemanagement und CO2 Einsparstrategie.pdf (1635 KB)      
Ö 25     Schulstandort Grundschule Achtum: Bearbeitung Mängelprotokoll (Ref.: Andrea Döring)  
Enthält Anlagen
24/318  
Ö 26     Schulstandort Grundschule Achtum: Prüfung einer Modulbauweise (Ref.: Andrea Döring)  
Enthält Anlagen
24/319  
Ö 27     Schulstandort Grundschule Achtum: Weitere Planungsvarianten (Ref.: Susanne Philipps)  
24/160  
Ö 27.1     Änderungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Gruppe CDU / Die UNABHÄNGIGEN / FDP zur Vorlage 24/160: Schulstandort Grundschule Achtum: Weitere Planungsvarianten  
24/374  
Ö 28     Baumaßnahmen an der Berufsfeuerwehr / außerplanmäßige Auszahlung für die Tankanlage (Ref.: Michael Brinkop)  
24/281  
Ö 29     Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung Dammstraße - Historische Brücke (Ref.: Ralf Kriesinger)  
24/359  
Ö 30     Mögliche Erweiterung der Brücke über die Innerste in der Dammstraße, hier: Variantenuntersuchung (Ref.: Dr. Rita Weber)  
Enthält Anlagen
24/148  
Ö 31     Erschließung HN 294 "Langes Feld", hier: Vorstellung der Entwurfsplanung (Ref.: Dr. Ulrich Kumme)  
Enthält Anlagen
24/327  
Ö 32     5. Änderung Parkgebührenordnung für Bewohnerparken (Ref.: Michael Kriegel)  
Enthält Anlagen
24/291  
Ö 33     Entfristung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Ausgaben Ehrenamtlicher in der Flüchtlingshilfe (Ref.: Anna Engelhardt)  
Enthält Anlagen
24/309  
Ö 34     Förderung verbandlicher Jugendarbeit (Ref.: Nicole Reuß)  
24/307  
Ö 35     Gewährung von Zuwendungen an die Jugendwerkstatt (Ref.: Dr. Barbara Fritz)  
Enthält Anlagen
24/308  
Ö 36     Entgeltregelungen für die Nutzung von Turn- und Sporthallen, von Bädern sowie von Schulräumen ab 2025 (Ref.: Maik Brückner)  
Enthält Anlagen
24/320  
Ö 36.1     Entgeltregelungen für die Nutzung von Turn- und Sporthallen, von Bädern sowie von Schulräumen ab 2025  
24/320-1  
Ö 37     Investitionszuschüsse im Rahmen der Sportförderung 2024 (Ref.: Carina Goertz)  
24/322  
Ö 38     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 39     Anfragen und Anregungen      
N 40     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 17.06.2024 (vertraulicher Teil)      
N 41     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 42     Anfragen und Anregungen      
               

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