Sachverhalt:

Zum 31.12.2024 endet die einjährige Geltungsdauer der mit der Beschlussvorlage 23/410 beschlossenen Entgeltregelungen für die Nutzung von:

–        Turn- und Sporthallen

–        Bädern

–        Schulräumen

Mit den Entgeltregelungen bis 31.12.2023 (Beschlussvorlage 18/336) für die Betrieb gewerblicher Art (BgA) Turn- und Sporthallen sowie für die BgA Bäder wurde ein Einnahmeziel von 185.000,- € (netto) festgesetzt. Davon sollten Erträge von 160.000,- € (netto) im Bereich BgA Turn- und Sporthallen und 25.000,- € (netto) im Bereich der Bäder erzielt werden.

Das Ergebnis der Betriebsabrechnungen für das Jahr 2023 hat ergeben, dass die jeweiligen Einnahmeziele erreicht wurden. Der Anteil der Erträge an den Kosten schrumpft allerdings im Zeitablauf, da diese grundsätzlich von Jahr zu Jahr steigen.

Das Abrechnungsjahr 2023 schließt im Bereich „BgA Turn- und Sporthallen“ mit einer Unterdeckung von 878.539,10 € ab. Der gebührenrechtliche Kostendeckungsgrad beträgt 15,67 %.

Das Abrechnungsjahr 2023 schließt im Bereich „BgA Bäder“ mit einer Unterdeckung von 1.350.674,97 € ab. Der gebührenrechtliche Kostendeckungsgrad beträgt 1,72 %.

Übersicht über Betriebsabrechnung 2023 für die BgA:

Die neuen Entgeltregelungen sollen eine Geltungsdauer von drei Jahren vom 01.01.2025 bis 31.12.2027 haben.

In Verbindung mit den geplanten Stunden ergeben sich für die Sporthallen und die Schwimmbäder folgende Entgelthöhen:

Die Entgelthöhen für die Schulräume bleiben unverändert.

Als Anlagen 1 bis 3 sind die neuen Entgeltregelungen ab 2025 beigefügt.

Beschlussvorschlag:

1. Die Entgelte ab 2025 für die Nutzung von Turn- und Sporthallen und die Nutzung von Bädern werden gemäß der Anlagen 1 und 2 angepasst.
2. Die Entgelte ab 2025 für die Nutzung von Schulräumen bleiben unverändert.
3. Die vorliegenden Entwürfe der für den Zeitraum von drei Jahren vom 01.01.2025 bis zum 31.12.2027 geltenden Entgelte der Stadt Hildesheim werden als Entgeltregelungen beschlossen.
4. Falls sich innerhalb der Geltungsdauer der Entgeltregelungen neue steuerliche Aspekte ergeben sollten, die zu Einnahmeausfällen der Stadt führen würden, können die Entgeltregelungen vorzeitig mit einer Frist von drei Monaten zum jeweiligen Kalenderjahresende aufgehoben werden.

Anlagen:

–        Anlage 1 – Entwurf Entgeltregelung für die Nutzung von Turn- und Sporthallen

–        Anlage 2 – Entwurf Entgeltregelung für die Nutzung von Bädern

–        Anlage 3 – Entwurf Entgeltregelung für die Nutzung von Schulräumen

–        Anlage 4 – Übersicht der Turn- und Sporthallen

–        Anlage 5 – Übersicht der Bäder