Sachverhalt:

Als Anlage 1 bis 3 ist die Gebührenbedarfsberechnung der Straßenreinigung (Sommerreinigung und Winterdienst) für das Jahr 2025 einschließlich Erläuterungen beigefügt. Die seit 2024 geltenden Gebühren werden gemäß der Anlage 1 angepasst. Die Gebühren für die Sommerreinigung werden um gut 10 % erhöht. Die Gebühren für den Winterdienst in den Gebührenklassen 21 und 22 werden um gut 19 % erhöht. Die Gebührenklasse 23 bleibt unverändert.

Die geplante Erhöhung resultiert aus der zu erwartenden Kostenentwicklung. Neben einem Anstieg der Personalkosten wird in den einzelnen Sachkostenblöcken inflationsbedingt mit erhöhten Kosten gerechnet. Zudem beeinflusst der Ausgleich von Kostenunterdeckungen aus Vorjahren die geplante Gebührenhöhe.

Als Anlage 4 ist die 6. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung beigefügt.

Beschlussvorschlag:

1. Die Gebühren 2025 für die Sommerreinigung und Winterdienst werden gem. der Anlage 1 angepasst.

2. Der vorliegende Entwurf der 6. Änderungssatzung für die Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim wird als Satzung beschlossen.

Anlagen:

–        Anlage 1 – Gebührenbedarfsberechnung 2025

–        Anlage 2 – Kostenverteilung

–        Anlage 3 – Bestimmung der Gebührenhöhen

–        Anlage 4 – Entwurf der 6. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung

–        Anlage 5 – Synopse