Sachverhalt:

Das Plangebiet liegt im Ortsteil Moritzberg und grenzt nordöstlich direkt an das Grundstück der Michelsenschule. Im Süden wird es durch die Michelsenstraße, im Westen durch die Nikolaistraße eingefasst. Der auf dem Grundstück befindliche Gebäudekomplex wurde ursprünglich als Firmenzentrale durch die Harzwasserwerke genutzt. Seit diese im Sommer 2023 ihren Standort wechselten, stehen die Gebäude im Planungsbereich leer. Nun wurde das ca. 5.500 m² große Areal durch einen Investor erworben. Dieser sieht vor, das Grundstück unter Erhalt des Bestands als Büro- und Wohnstandort zu entwickeln und durch einen Neubau zu ergänzen.

Bisher werden Vorhaben im Geltungsbereich durch die Festsetzung der Neufassung des Bebauungsplans HW 55 „Schützenwiese“ geregelt. Dieser setzt für den betroffenen Bereich eine Fläche für Gemeinbedarf mit der Zweckbestimmung „öffentliche Verwaltung“ fest. Um die angestrebten neuen Nutzungen planungsrechtlich abzusichern und eine Nachverdichtung zu ermöglichen, ist eine Änderung des Bebauungsplanes notwendig. Bei der beabsichtigten Planung handelt es sich um eine Innenentwicklung des Stadtteils Moritzberg.

Die Darstellung im Flächennutzungsplan wird gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) nach Rechtsverbindlichkeit der Bebauungsplanänderung im Wege der Berichtigung angepasst.

I.

Eine Unterrichtung und Erörterung gemäß § 3 Abs.1 BauGB hat vom 23.10.2023 bis zum 22.11.2023 stattgefunden. In diesem Rahmen sind keine Stellungnahmen seitens der Öffentlichkeit abgegeben worden.

Die betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden parallel dazu gemäß § 4 Abs. 1 BauGB vom 23.10.2023 bis zum 22.11.2023 frühzeitig beteiligt. Die eingegangenen Stellungnahmen sowie die Beschlussvorschläge der Verwaltung hierzu sind der anliegenden Abwägungstabelle zur frühzeitigen Behördenbeteiligung zu entnehmen. Bedenken gegen den Entwurf des Bebauungsplans wurden nicht geäußert. Eingegangene Hinweise wurden berücksichtigt.

II.

Der Entwurf des Bebauungsplans hat gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 17.06.2024 bis 24.07.2024 öffentlich ausgelegen. Dazu wurden aus der Öffentlichkeit keine Stellungnahmen abgegeben.

Die betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden im Parallelverfahren gemäß § 4 Abs. 2 BauGB ebenfalls vom 17.06.2024 bis 24.07.2024 beteiligt. Dazu wurden die in der anliegenden Abwägungstabelle „Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB 2. Änderung HW 55 „Nikolaistraße“ enthaltenen Stellungnahmen abgegeben. Die Hinweise sollen entsprechend der Beschlussvorschläge zur Kenntnis genommen werden.

Der Stadt Hildesheim entstehen durch diese Bebauungsplanänderung keine Kosten.

Beschlussvorschlag:

Die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung werden im Sinne der Beschlussvorschläge in der anliegenden „Abwägung zu den in der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Anregungen/Bedenken“ zur Kenntnis genommen und / oder berücksichtigt und entsprechende Informationen an den Investor weitergegeben.

Die Stellungnahmen aus der Behördenbeteiligung werden im Sinne der Beschlussvorschläge in der anliegenden Abwägungstabelle „Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB 2. Änderung Bebauungsplan HW 55 „Nikolaistraße“ zur Kenntnis genommen und/oder berücksichtigt bzw. die Informationen werden an den Investor weitergegeben.

Die 2. Änderung des Bebauungsplans HW 55 „Nikolaistraße“ wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung zu der Bebauungsplanänderung wird beschlossen.

Anlagen:

–        01 2. Änderung des Bebauungsplans HW 55 „Nikolaistraße“

–        02 Begründung zur 2. Änderung des Bebauungsplans HW 55 „Nikolaistraße“

–        03 Abwägungstabelle frühzeitige Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zur 2. Änderung des Bebauungsplans HW 55 „Nikolaistraße“ 

–        04 Anonymisierte Stellungnahmen frühzeitige Behördenbeteiligung zur 2. Änderung des Bebauungsplans HW 55 „Nikolaistraße“ 

–        05 Abwägungstabelle Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zur 2. Änderung des Bebauungsplans HW 55 „Nikolaistraße“ 

–        06 Anonymisierte Stellungnahmen Behördenbeteiligung zur 2. Änderung des Bebauungsplans HW 55 „Nikolaistraße“