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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Aktuelle Stunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Schriftliche Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 17.06.2024 (öffentlicher Teil) | SI/094/23 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Umbesetzung von Gremien (Ref.: Julia Gebhardt) | 24/338 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Annahme von Spenden durch den Rat (Ref.: Volker Weiß) | 24/288 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Finanzierung der Ortsräte in der Stadt Hildesheim (Ref.: Erhard Paasch) | 24/298 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Zustiftung von Vereinsvermögen an die Hildesheimer Sport-Stiftung (Ref.: Dag Störmer) | 24/279 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Hildesheim (Ref.: Thomas Brandes) | 24/325 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.1 | Änderungsantrag der Gruppe CDU / DIE UNABHÄNGIGEN / FDP und der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI zur Vorlage 24/325: 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Hildesheim | 24/373 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Änderung der Digitalen Agenda | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13.1 | Smart City Hildesheim - Änderung der Digitalen Agenda (Ref.: Frank Severit) | 24/345 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13.2 | Veränderung der Digitalen Agenda und Finanzierungsplanung - Gut Steuerwald (Ref.: Frank Severit) | 24/346 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13.2.1 | Änderungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Gruppe CDU / Die UNABHÄNGIGEN / FDP zur Vorlage 24/346: Veränderung der Digitalen Agenda und Finanzierungsplanung - Gut Steuerwald | 24/379 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13.3 | Veränderung der Digitalen Agenda und Finanzierungsplanung - Gebäude PULS (Ref.: Thomas Kittel) | 24/347 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13.3.1 | Änderungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Gruppe CDU / Die UNABHÄNGIGEN / FDP zur Vorlage 24/347: Veränderung der Digitalen Agenda und Finanzierungsplanung - Gebäude PULS | 24/377 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13.4 | Veränderung der Digitalen Agenda und Finanzierungsplanung - Einbindung Kinder und Jugendliche (Ref.: Thomas Kittel) | 24/348 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | 2. Änderung der Geschäftsordnung des Smart City Boards Hildesheim (Ref.: Hamun Hirbod) | 24/350 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Prüfungsmitteilung der überörtlichen Kommunalprüfung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes: ordnungsgemäßes und wirtschaftliches Handeln kommunaler Anstalten des öffentlichen Rechts (Ref.: Dr. Ingo Meyer) | 24/272 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Jahresabschluss 2021 (Ref.: Jens Schulte-Koch) | 24/275 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | 6. Änderung zur Straßenreinigungsgebührensatzung (Ref.: Andrea Stühmeier) | 24/305 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Richtlinie zur Förderung von Photovoltaik- und Solarthermie-Anlagen auf, an oder in der Nähe von Baudenkmälern (Ref.: Dennis Münter) | 24/283 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19 | Anpassung Kosten- und Finanzierungsübersicht für das Städtebauförderprogramm "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung - Hohnsensee mit Wallanlagen" (Ref.: Marcus Krettek) | 24/353 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 20 | Öffentlicher Dienstleistungsauftrag zwischen der Stadt Hildesheim und der Stadtverkehr Hildesheim GmbH & CO. KG (Ref.: Volker Spieth) | 24/216 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 20.1 | Öffentlicher Dienstleistungsauftrag zwischen der Stadt Hildesheim und der Stadtverkehr Hildesheim GmbH & CO. KG (Ref.: Volker Spieth) | 24/216-1 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21 | 2. Änderung des Bebauungsplans HW 55 "Nikolaistraße", hier: Satzungsbeschluss (Ref.: Matthias König) | 24/294 | |||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung werden im Sinne der Beschlussvorschläge in der anliegenden „Abwägung zu den in der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Anregungen/Bedenken“ zur Kenntnis genommen und / oder berücksichtigt und entsprechende Informationen an den Investor weitergegeben.
Die Stellungnahmen aus der Behördenbeteiligung werden im Sinne der Beschlussvorschläge in der anliegenden Abwägungstabelle „Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB 2. Änderung Bebauungsplan HW 55 „Nikolaistraße“ zur Kenntnis genommen und/oder berücksichtigt bzw. die Informationen werden an den Investor weitergegeben.
Die 2. Änderung des Bebauungsplans HW 55 „Nikolaistraße“ wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung zu der Bebauungsplanänderung wird beschlossen.
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21.08.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung werden im Sinne der Beschlussvorschläge in der anliegenden „Abwägung zu den in der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Anregungen/Bedenken" zur Kenntnis genommen und / oder berücksichtigt und entsprechende Informationen an den Investor weitergegeben.
Die Stellungnahmen aus der Behördenbeteiligung werden im Sinne der Beschlussvorschläge in der anliegenden Abwägungstabelle „Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB 2. Änderung Bebauungsplan HW 55 „Nikolaistraße" zur Kenntnis genommen und/oder berücksichtigt bzw. die Informationen werden an den Investor weitergegeben.
Die 2. Änderung des Bebauungsplans HW 55 „Nikolaistraße" wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung zu der Bebauungsplanänderung wird beschlossen. Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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09.09.2024 - Verwaltungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
N 14 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 22 | 19. Änderung des Flächennutzungsplans "Universität Nord"; hier: Kenntnisnahmebeschluss (Ref.: Claudia Maria Wendt) | 24/295 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 23 | 2. Änderung OS 285 "Wohnen an der St.-Godehard-Straße", hier: Satzungsbeschluss (Ref.: Erdinç Parlak) | 24/332 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 24 | Neuausrichtung Energiemanagement & CO2-Einsparstrategie (Ref.: Tinka Dittrich) | 24/340 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 25 | Schulstandort Grundschule Achtum: Bearbeitung Mängelprotokoll (Ref.: Andrea Döring) | 24/318 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 26 | Schulstandort Grundschule Achtum: Prüfung einer Modulbauweise (Ref.: Andrea Döring) | 24/319 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 27 | Schulstandort Grundschule Achtum: Weitere Planungsvarianten (Ref.: Susanne Philipps) | 24/160 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 27.1 | Änderungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Gruppe CDU / Die UNABHÄNGIGEN / FDP zur Vorlage 24/160: Schulstandort Grundschule Achtum: Weitere Planungsvarianten | 24/374 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 28 | Baumaßnahmen an der Berufsfeuerwehr / außerplanmäßige Auszahlung für die Tankanlage (Ref.: Michael Brinkop) | 24/281 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 29 | Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung Dammstraße - Historische Brücke (Ref.: Ralf Kriesinger) | 24/359 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 30 | Mögliche Erweiterung der Brücke über die Innerste in der Dammstraße, hier: Variantenuntersuchung (Ref.: Dr. Rita Weber) | 24/148 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 31 | Erschließung HN 294 "Langes Feld", hier: Vorstellung der Entwurfsplanung (Ref.: Dr. Ulrich Kumme) | 24/327 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 32 | 5. Änderung Parkgebührenordnung für Bewohnerparken (Ref.: Michael Kriegel) | 24/291 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 33 | Entfristung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Ausgaben Ehrenamtlicher in der Flüchtlingshilfe (Ref.: Anna Engelhardt) | 24/309 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 34 | Förderung verbandlicher Jugendarbeit (Ref.: Nicole Reuß) | 24/307 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 35 | Gewährung von Zuwendungen an die Jugendwerkstatt (Ref.: Dr. Barbara Fritz) | 24/308 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 36 | Entgeltregelungen für die Nutzung von Turn- und Sporthallen, von Bädern sowie von Schulräumen ab 2025 (Ref.: Maik Brückner) | 24/320 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 36.1 | Entgeltregelungen für die Nutzung von Turn- und Sporthallen, von Bädern sowie von Schulräumen ab 2025 | 24/320-1 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 37 | Investitionszuschüsse im Rahmen der Sportförderung 2024 (Ref.: Carina Goertz) | 24/322 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 38 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 39 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 40 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 17.06.2024 (vertraulicher Teil) | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 41 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 42 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||