Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 16.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4     Aktuelle Stunde      
Ö 5     Schriftliche Anfragen      
Ö 6     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 17.06.2024 (öffentlicher Teil)  
SI/094/23  
     
   
Ö 7     Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8     Umbesetzung von Gremien (Ref.: Julia Gebhardt)  
24/338  
Ö 9     Annahme von Spenden durch den Rat (Ref.: Volker Weiß)  
24/288  
Ö 10     2. Änderungssatzung zur Satzung über die Finanzierung der Ortsräte in der Stadt Hildesheim (Ref.: Erhard Paasch)  
Enthält Anlagen
24/298  
Ö 11     Zustiftung von Vereinsvermögen an die Hildesheimer Sport-Stiftung (Ref.: Dag Störmer)  
24/279  
Ö 12     2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Hildesheim (Ref.: Thomas Brandes)  
Enthält Anlagen
24/325  
Ö 12.1     Änderungsantrag der Gruppe CDU / DIE UNABHÄNGIGEN / FDP und der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI zur Vorlage 24/325: 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
24/373  
Ö 13     Änderung der Digitalen Agenda      
Ö 13.1     Smart City Hildesheim - Änderung der Digitalen Agenda (Ref.: Frank Severit)  
Enthält Anlagen
24/345  
Ö 13.2     Veränderung der Digitalen Agenda und Finanzierungsplanung - Gut Steuerwald (Ref.: Frank Severit)  
Enthält Anlagen
24/346  
Ö 13.2.1     Änderungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Gruppe CDU / Die UNABHÄNGIGEN / FDP zur Vorlage 24/346: Veränderung der Digitalen Agenda und Finanzierungsplanung - Gut Steuerwald  
24/379  
Ö 13.3     Veränderung der Digitalen Agenda und Finanzierungsplanung - Gebäude PULS (Ref.: Thomas Kittel)  
Enthält Anlagen
24/347  
Ö 13.3.1     Änderungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Gruppe CDU / Die UNABHÄNGIGEN / FDP zur Vorlage 24/347: Veränderung der Digitalen Agenda und Finanzierungsplanung - Gebäude PULS  
24/377  
Ö 13.4     Veränderung der Digitalen Agenda und Finanzierungsplanung - Einbindung Kinder und Jugendliche (Ref.: Thomas Kittel)  
24/348  
Ö 14     2. Änderung der Geschäftsordnung des Smart City Boards Hildesheim (Ref.: Hamun Hirbod)  
Enthält Anlagen
24/350  
Ö 15     Prüfungsmitteilung der überörtlichen Kommunalprüfung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes: ordnungsgemäßes und wirtschaftliches Handeln kommunaler Anstalten des öffentlichen Rechts (Ref.: Dr. Ingo Meyer)  
Enthält Anlagen
24/272  
Ö 16     Jahresabschluss 2021 (Ref.: Jens Schulte-Koch)  
Enthält Anlagen
24/275  
Ö 17     6. Änderung zur Straßenreinigungsgebührensatzung (Ref.: Andrea Stühmeier)  
Enthält Anlagen
24/305  
Ö 18     Richtlinie zur Förderung von Photovoltaik- und Solarthermie-Anlagen auf, an oder in der Nähe von Baudenkmälern (Ref.: Dennis Münter)  
Enthält Anlagen
24/283  
Ö 19     Anpassung Kosten- und Finanzierungsübersicht für das Städtebauförderprogramm "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung - Hohnsensee mit Wallanlagen" (Ref.: Marcus Krettek)  
Enthält Anlagen
24/353  
Ö 20     Öffentlicher Dienstleistungsauftrag zwischen der Stadt Hildesheim und der Stadtverkehr Hildesheim GmbH & CO. KG (Ref.: Volker Spieth)  
Enthält Anlagen
24/216  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der öffentliche Dienstleistungsauftrag zwischen der Stadt Hildesheim und der Stadtverkehr Hildesheim GmbH & CO. KG soll umgesetzt werden.

 

Die Vergabe des öffentlichen Dienstleistungsauftrages an die SVHI wird an den Oberbürgermeister übertragen, nachdem die einjährige Wartefrist seit der europaweiten Bekanntmachung im Oktober 2023 abgelaufen und die Kontrolle der Stadt Hildesheim über die SVHI gemäß § 108 Abs. 1 Nr. 1 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) hergestellt worden ist. Der Oberbürgermeister kann den öffentlichen Dienstleistungsauftrag aus steuerlichen Gründen noch anpassen. Vor der abschließenden Vergabe an die SVHI wird der Verwaltungsausschuss informiert.

 

   
    05.06.2024 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 05 - Präsentation öffentlicher Dienstleistungsauftrag.pdf (1054 KB)      
   
    05.06.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 05 - Präsentation öffentlicher Dienstleistungsauftrag.pdf (1054 KB)      
   
    17.06.2024 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 18 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wurde zu Beginn der Sitzung vom Gremium zurückgestellt.

 

   
    09.09.2024 - Verwaltungsausschuss
    N 13 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 20.1     Öffentlicher Dienstleistungsauftrag zwischen der Stadt Hildesheim und der Stadtverkehr Hildesheim GmbH & CO. KG (Ref.: Volker Spieth)  
24/216-1  
Ö 21     2. Änderung des Bebauungsplans HW 55 "Nikolaistraße", hier: Satzungsbeschluss (Ref.: Matthias König)  
Enthält Anlagen
24/294  
Ö 22     19. Änderung des Flächennutzungsplans "Universität Nord"; hier: Kenntnisnahmebeschluss (Ref.: Claudia Maria Wendt)  
Enthält Anlagen
24/295  
Ö 23     2. Änderung OS 285 "Wohnen an der St.-Godehard-Straße", hier: Satzungsbeschluss (Ref.: Erdinç Parlak)  
Enthält Anlagen
24/332  
Ö 24     Neuausrichtung Energiemanagement & CO2-Einsparstrategie (Ref.: Tinka Dittrich)  
24/340  
Ö 25     Schulstandort Grundschule Achtum: Bearbeitung Mängelprotokoll (Ref.: Andrea Döring)  
Enthält Anlagen
24/318  
Ö 26     Schulstandort Grundschule Achtum: Prüfung einer Modulbauweise (Ref.: Andrea Döring)  
Enthält Anlagen
24/319  
Ö 27     Schulstandort Grundschule Achtum: Weitere Planungsvarianten (Ref.: Susanne Philipps)  
24/160  
Ö 27.1     Änderungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Gruppe CDU / Die UNABHÄNGIGEN / FDP zur Vorlage 24/160: Schulstandort Grundschule Achtum: Weitere Planungsvarianten  
24/374  
Ö 28     Baumaßnahmen an der Berufsfeuerwehr / außerplanmäßige Auszahlung für die Tankanlage (Ref.: Michael Brinkop)  
24/281  
Ö 29     Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung Dammstraße - Historische Brücke (Ref.: Ralf Kriesinger)  
24/359  
Ö 30     Mögliche Erweiterung der Brücke über die Innerste in der Dammstraße, hier: Variantenuntersuchung (Ref.: Dr. Rita Weber)  
Enthält Anlagen
24/148  
Ö 31     Erschließung HN 294 "Langes Feld", hier: Vorstellung der Entwurfsplanung (Ref.: Dr. Ulrich Kumme)  
Enthält Anlagen
24/327  
Ö 32     5. Änderung Parkgebührenordnung für Bewohnerparken (Ref.: Michael Kriegel)  
Enthält Anlagen
24/291  
Ö 33     Entfristung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Ausgaben Ehrenamtlicher in der Flüchtlingshilfe (Ref.: Anna Engelhardt)  
Enthält Anlagen
24/309  
Ö 34     Förderung verbandlicher Jugendarbeit (Ref.: Nicole Reuß)  
24/307  
Ö 35     Gewährung von Zuwendungen an die Jugendwerkstatt (Ref.: Dr. Barbara Fritz)  
Enthält Anlagen
24/308  
Ö 36     Entgeltregelungen für die Nutzung von Turn- und Sporthallen, von Bädern sowie von Schulräumen ab 2025 (Ref.: Maik Brückner)  
Enthält Anlagen
24/320  
Ö 36.1     Entgeltregelungen für die Nutzung von Turn- und Sporthallen, von Bädern sowie von Schulräumen ab 2025  
24/320-1  
Ö 37     Investitionszuschüsse im Rahmen der Sportförderung 2024 (Ref.: Carina Goertz)  
24/322  
Ö 38     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 39     Anfragen und Anregungen      
N 40     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 17.06.2024 (vertraulicher Teil)      
N 41     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 42     Anfragen und Anregungen      
               

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