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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 11.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 12.06.2013 (öffentlicher Teil)  
SI/552/12  
     
   
Ö 4.1  
Genehmigung des Protokolls über die gemeinsame Sitzung der Ausschüsse für Schule/Bildung, Sport und Integration, für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr, für Finanzen, Wirtschaftförderung und Liegenschaften und des Ortsrates Stadtmitte/Neustadt vom 12.06.2013 (öffentlicher Teil)      
Ö 5  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Sachstandsbericht Lärmaktionsplan  
13/346  
Ö 5.1  
Lärmaktionsplan Hildesheim - Informationen zum Sachstand      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Rahmenplan Interkommunaler Gewerbepark Nord, Planungsverbund Giesen - Hildesheim - Beschluss zur Modifizierung des städtebaulichen Konzeptes  
Enthält Anlagen
13/293  
Ö 7  
2. Änderung und Teilaufhebung Bebauungsplan HN / DR 292, "Nordöstlich des Landeplatzes" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
13/292  
Ö 8  
4. Änderung des Bebauungsplans OS 280 "Lindholz" - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
13/323  
Ö 9  
3. Änderung des Bebauungsplans NE 158 "Neuhofer Straße" - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
13/324  
Ö 10  
3. Änderung des Bebauungsplans SO 235 "Hinter dem Dorfe" - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
13/325  
Ö 11  
Bebauungsplan HO 95 "Am Ortsschlump" - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
13/326  
Ö 12  
Bebauungsplan HW 315 "Café am Hohnsensee" - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
13/339  
Ö 13  
1. Änderung des Bebauungsplans HT 211 "Carl-Zeiss-Straße" - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
13/327  
Ö 14  
Markierung von Schutzstreifen für Fahrradfahrer auf dem Hohnsen  
Enthält Anlagen
13/333  
Ö 15  
Änderung der Straßenreinigungssatzung  
Enthält Anlagen
13/298  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die 6. Änderung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Hildesheim (Straßenreinigungssatzung) wird beschlossen.

 

Die 4. Änderung zur Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Hildesheim (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen.

 

   
    21.08.2013 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 15 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

 

 

   
    26.08.2013 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    11.09.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 15 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wurde zurückgestellt.

 

   
    23.09.2013 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die 6. Änderung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Hildesheim (Straßenreinigungssatzung) wird beschlossen.

Die 4. Änderung zur Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Hildesheim (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

Ö 16  
Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
13/296  
Ö 17  
Straßenrechtliche Teileinziehung zu einer Fußgängerzone hier: Arnekenstraße  
Enthält Anlagen
13/334  
Ö 18  
Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates; hier: 13/094, Nr. 29: Produkt 54500 Straßenbeleuchtung sowie Straßenbauprodukte (Ampeltechnik), Erstellung einer Vergleichsberechnung "Status Quo zu LED"  
Enthält Anlagen
13/277  
Ö 19  
Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates; hier: 13/094, Nr. 27: Produkt 54101 Radwege: Prüfauftrag a) zur Auflistung der vorhandenen Radwege und des Investitionsbedarfs im Bauerhalt  
Enthält Anlagen
13/278  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Sachstandsbericht zur Aufhebung der Benutzungspflicht von Radwegen  
13/315  
Ö 21  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Sachstandsbericht Gentechnikanbaufreie Kommune Hildesheim  
13/316  
Ö 22  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Planungen zum nördlichen Zugang des Hauptbahnhofes  
13/343  
Ö 23  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Sachstand Umbau ZOB  
13/358  
Ö 24  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Fahrräder am Bahnhof  
13/359  
Ö 25  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Sachstandsbericht zur Einrichtung einer behindertengerechten Toilette am Hauptbahnhof  
13/361  
Ö 26  
Bericht über laufende Stadtplanungsprojekte      
Ö 27  
Mitteilungen      
Ö 28  
Enthält Anlagen
Anfragen und Anregungen      
N 29     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 12.06.2013 (vertraulicher Teil)      
N 30     Bericht über laufende Stadtplanungsprojekte      
N 31     Mitteilungen      
N 32     Anfragen und Anregungen      
               

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