|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Räbiger erläuterte den Antrag.
Herr Dr. Brummer sagte, man habe keinen Einfluss auf privatwirtschaftende Landwirte. Nur dort, wo städtische Pachtverträge betroffen seien, könne der Beschluss Anwendung finden. Ihm sei seither kein neuer Pachtvertrag gemeldet worden. Der Stadtentwicklungsausschuss sei jedoch der falsche Ausschuss, um darauf antworten zu können. Der zuständige Ausschuss sei der Liegenschaftsausschuss.
Herr Räbiger stellte heraus, dass der Antrag für den Stadtentwicklungsausschuss gestellt worden sei, daher werde auch eine Beantwortung hier erwartet.
Herr Kretschmer verwies darauf, dass Dr. Brummer auch der Umweltdezernent sei. Man erwarte die Umsetzung dieses Beschlusses.
Herr Dr. Brummer betonte, dass der Beschluss umgesetzt werde. Er sei jedoch nicht tangiert, da er nicht die Umsetzung durchführe, sondern er habe nur dafür Sorge zu tragen, dass es auch gemacht werde. Bisher sei jedoch noch kein neuer Vertrag abgeschlossen.
Herr Kretschmer sagte, dass man die Beantwortung in der nächsten Ratssitzung erwarte.