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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Warnecke bat um gemeinsame Behandlung der TOP’e 6 und 7 und er erläuterte die Vorlagen.
Frau Burgdorf monierte, dass im grünordnerischen Fachbeitrag der Hinweis auf den Feldhamster und die Ansiedlung der Feldlerche fehle. Sie befürchtete, dass eine Umsiedlung in die geplante Ausgleichsfläche nicht erfolgreich sein könne.
Herr Warnecke sagte, dass die noch fehlenden Maßnahmenblätter zum Feldhamster und der Feldlerche ergänzt worden seien und erläuterte die Ergänzungen (siehe Anlagen 1 und 2 zum Protokoll). Die Ausgleichsflächen seien gutachterlich geprüft und als geeignet anzusehen.
Herr Busche sah eine Erschließung der Verkehrsknotenpunkte erst nach Baubeginn angesichts des Bauverkehrs kritisch.
Herr Habenicht verwies auf den Finanzrahmen der Stadt, der eine Vorfinanzierung nicht zulasse.
Herr Kretschmer stellte in Frage, dass der Stadt durch die Verzögerung der B6-Verlegung Erschließungskosten entstünden, obwohl die Verzögerung letztlich der Bund zu vertreten habe.
Herr Warnecke betonte, dass man diese Erschließungsmittel aufbringen sollte, wenn Investoren bereit sind, dort entsprechend zu investieren und eine Erschließung baureifer Flächen anders nicht möglich sei.
Herr Dr. Justus fragte nach dem Zeitplan für die B6-Verlegung.
Herr Warnecke antwortete, dass das Planfeststellungsverfahren im kommenden Jahr beginnen solle. Angesetzt seien 4-5 Jahre für das gesamte Verfahren.
Beschluss:
Der überarbeiteten Rahmenplanung wird zugestimmt. Sie dient als Grundlage für den weiteren Planungs- und Entwicklungsprozess des „Interkommunalen Gewerbeparks Nord".
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Anlagen: | ||||||
Nr. | Status | Name | ||||
1 | öffentlich | Anlage 1 zum Protokoll: TOP 6 - Ergänzung GOF (53 KB) | ||||
2 | öffentlich | Anlage 2 zum Protokoll: TOP 6 - Massnahmenblätter gesamt (749 KB) |