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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 11.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 12.06.2013 (öffentlicher Teil)  
SI/552/12  
     
   
Ö 4.1  
Genehmigung des Protokolls über die gemeinsame Sitzung der Ausschüsse für Schule/Bildung, Sport und Integration, für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr, für Finanzen, Wirtschaftförderung und Liegenschaften und des Ortsrates Stadtmitte/Neustadt vom 12.06.2013 (öffentlicher Teil)      
Ö 5  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Sachstandsbericht Lärmaktionsplan  
13/346  
Ö 5.1  
Lärmaktionsplan Hildesheim - Informationen zum Sachstand      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Rahmenplan Interkommunaler Gewerbepark Nord, Planungsverbund Giesen - Hildesheim - Beschluss zur Modifizierung des städtebaulichen Konzeptes  
Enthält Anlagen
13/293  
Ö 7  
2. Änderung und Teilaufhebung Bebauungsplan HN / DR 292, "Nordöstlich des Landeplatzes" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
13/292  
Ö 8  
4. Änderung des Bebauungsplans OS 280 "Lindholz" - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
13/323  
Ö 9  
3. Änderung des Bebauungsplans NE 158 "Neuhofer Straße" - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
13/324  
Ö 10  
3. Änderung des Bebauungsplans SO 235 "Hinter dem Dorfe" - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
13/325  
Ö 11  
Bebauungsplan HO 95 "Am Ortsschlump" - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
13/326  
Ö 12  
Bebauungsplan HW 315 "Café am Hohnsensee" - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
13/339  
Ö 13  
1. Änderung des Bebauungsplans HT 211 "Carl-Zeiss-Straße" - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
13/327  
Ö 14  
Markierung von Schutzstreifen für Fahrradfahrer auf dem Hohnsen  
Enthält Anlagen
13/333  
Ö 15  
Änderung der Straßenreinigungssatzung  
Enthält Anlagen
13/298  
Ö 16  
Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
13/296  
Ö 17  
Straßenrechtliche Teileinziehung zu einer Fußgängerzone hier: Arnekenstraße  
Enthält Anlagen
13/334  
Ö 18  
Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates; hier: 13/094, Nr. 29: Produkt 54500 Straßenbeleuchtung sowie Straßenbauprodukte (Ampeltechnik), Erstellung einer Vergleichsberechnung "Status Quo zu LED"  
Enthält Anlagen
13/277  
Ö 19  
Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates; hier: 13/094, Nr. 27: Produkt 54101 Radwege: Prüfauftrag a) zur Auflistung der vorhandenen Radwege und des Investitionsbedarfs im Bauerhalt  
Enthält Anlagen
13/278  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Sachstandsbericht zur Aufhebung der Benutzungspflicht von Radwegen  
13/315  
Ö 21  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Sachstandsbericht Gentechnikanbaufreie Kommune Hildesheim  
13/316  
Ö 22  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Planungen zum nördlichen Zugang des Hauptbahnhofes  
13/343  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1.)      Im Zusammenhang mit den Baumaßnahmen am Hauptbahnhof und dessen Umfeld nimmt die Stadtverwaltung im Rahmen ihrer vertraglichen Pflichten Planungen auf, um den nördlichen Zugang des Hauptbahnhofs umzugestalten, so dass er sich in das Gesamtbild des neuen Bahnhofsumfeldes einfügt.

2.)      Bestandteil der Planungen ist auch die Einrichtung einer wetterbeständigen Sitzgelegenheit und die Anpassung der dortigen Parkplatzsituation für Kraftfahrzeuge und Fahrräder.

3.)      Die Stadtverwaltung nimmt Gespräche mit DB Netz AG auf mit dem Ziel, für die Werbetafeln am nördlichen Ausgang des Hauptbahnhofes einen neuen Standort zu finden. Denkbar wäre zum Beispiel die Verschiebung der Tafeln in Richtung der Autoparkplätze an der Straße Altes Dorf.

4.)      Losgelöst von den vertraglichen Regelungen verhandelt die Stadtverwaltung mit der DB Netz AG über eine Beteiligung an den Kosten. Die Bahn hat sich insofern nicht ablehnend gezeigt.

5.)      Ziel ist wie bei den anderen Baumaßnahmen im Bahnhofsumfeld die Fertigstellung bis Mai 2015.

 

   
    11.09.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.)              Im Zusammenhang mit den Baumaßnahmen am Hauptbahnhof und dessen Umfeld nimmt die Stadtverwaltung im Rahmen ihrer vertraglichen Pflichten Planungen auf, um den nördlichen Zugang des Hauptbahnhofs umzugestalten, so dass er sich in das Gesamtbild des neuen Bahnhofsumfeldes einfügt.

2.)              Bestandteil der Planungen ist auch die Einrichtung einer wetterbeständigen Sitzgelegenheit und die Anpassung der dortigen Parkplatzsituation für Kraftfahrzeuge und Fahrräder.

3.)              Die Stadtverwaltung nimmt Gespräche mit DB Netz AG auf mit dem Ziel, für die Werbetafeln am nördlichen Ausgang des Hauptbahnhofes einen neuen Standort zu finden. Denkbar wäre zum Beispiel die Verschiebung der Tafeln in Richtung der Autoparkplätze an der Straße Altes Dorf.

4.)              Losgelöst von den vertraglichen Regelungen verhandelt die Stadtverwaltung mit der DB Netz AG über eine Beteiligung an den Kosten. Die Bahn hat sich insofern nicht ablehnend gezeigt.

5.)              Ziel ist wie bei den anderen Baumaßnahmen im Bahnhofsumfeld die Fertigstellung bis Mai 2015.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Ö 23  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Sachstand Umbau ZOB  
13/358  
Ö 24  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Fahrräder am Bahnhof  
13/359  
Ö 25  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Sachstandsbericht zur Einrichtung einer behindertengerechten Toilette am Hauptbahnhof  
13/361  
Ö 26  
Bericht über laufende Stadtplanungsprojekte      
Ö 27  
Mitteilungen      
Ö 28  
Enthält Anlagen
Anfragen und Anregungen      
N 29     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 12.06.2013 (vertraulicher Teil)      
N 30     Bericht über laufende Stadtplanungsprojekte      
N 31     Mitteilungen      
N 32     Anfragen und Anregungen      
               

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