Der Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die städtischen Kindertagesstätten wird zugestimmt.
10.04.2013 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Ö 9 - geändert beschlossen
Beschluss:
Der Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die städtischen Kindertagesstätten wird vorbehaltlich der Behandlung und der Zustimmung in den Fachausschüssen zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
23.04.2013 - Jugend- und Sozialausschuss
Ö 10 - zurückgestellt
Die Vorlage wurde zurückgestellt.
06.05.2013 - Rat der Stadt Hildesheim
Ö 19 - zurückgestellt
Der Tagesordnungspunkt wurde zurückgestellt.
11.06.2013 - Jugend- und Sozialausschuss
Ö 12 - geändert beschlossen
geänderter Beschluss:
Der Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die städtischen Kindertagesstätten wird mit folgender Änderung zugestimmt.
§ 10 Entgeltordnung
Ergänzung Satz 2: "Die Stadt Hildesheim ist berechtigt, durch Ratsbeschluss die Höhe der Entgelte mit einer Frist von einem Monat zu kündigen und neu festzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
24.06.2013 - Rat der Stadt Hildesheim
Ö 25 - geändert beschlossen
Beschluss:
Der Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die städtischen Kindertagesstätten wird mit folgender Änderung zugestimmt.
§ 10 Entgeltordnung
Ergänzung Satz 2: "Die Stadt Hildesheim ist berechtigt, durch Ratsbeschluss die Höhe der Entgelte mit einer Frist von einem Monat zu kündigen und neu festzusetzen.
Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH;
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages und der Betrauung mit gemeinwirtschaftlichen Aufgaben zur Finanzierung des Stadtjubiläums 2015