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Auszug - Haushalt 2013 - Zielvereinbarung zur Genehmigung einer zusätzlichen Kreditaufnahme während der Laufzeit des Zukunftsvertrages  

Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
TOP: Ö 18
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Mo, 24.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
13/155 Haushalt 2013 - Zielvereinbarung zur Genehmigung einer zusätzlichen Kreditaufnahme während der Laufzeit des Zukunftsvertrages
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Kuhne, Antje
Federführend:Dezernat B Bearbeiter/-in: Dorn, Dennis
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Lynack referierte die Vorlage. Er wies darauf hin, dass noch keine abschließende Vorberatung im Verwaltungsausschuss stattgefunden habe, so dass heute lediglich die Vorstellung der Vorlage ohne Abstimmung erfolge. Die Zurückstellung der Entscheidung resultiere vor dem Hintergrund, dass zunächst abschließend geklärt werden müsse, ob noch genügend finanzieller Spielraum für die Umsetzung der Grundschulplanung bestehe. Die hierzu angeforderten Zahlen lägen bisher nicht vor. Das Konzept für die Mackensenkaserne sei schlüssig, jedoch hätten die Schulen Vorrang.

 

Herr OB Machens sagte, dass das Projekt Mackensen die preiswerteste und wirtschaftlichste Lösung für die Zukunft sei. Auch für das vorgelegte Innenstadtgrundschulmodell würden Finanzierungsmodelle erarbeitet werden. Die Handlungsalternativen seien in den Zahlen begründet.

 

Herr Kretschmer stellte klar, dass bisher noch keine Entscheidung zu den Varianten getroffen wurde. Es sei auch denkbar alle fünf Varianten bezüglich der Finanzierbarkeit prüfen zu lassen.

 

Herr OB Machens entgegnete, dass er zu den Varianten keine Aussage getätigt habe. Es ginge darum Finanzierungsmodelle vorzulegen. Die Verwaltung habe die aus inhaltlicher und wirtschaftlicher Betrachtung günstigste Lösung präsentiert, jedoch müsse die auch finanziert werden.


Einvernehmlich wurde die Vorlage zurückgestellt.

 

 


 

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