Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 24.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.05.2013 (öffentlicher Teil)  
SI/521/12  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses (Ref.: Herr Oberbürgermeister Machens)      
Ö 8  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Bericht der Gleichstellungsbeauftragten (Ref.: Frau Finke)  
13/176  
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten (Ref. Frau Jahns)  
Enthält Anlagen
13/176-1  
Ö 9  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Umbesetzung von Gremien (Ref.: Herr Räbiger)  
13/241  
Ö 10  
Personalkostenbudget hier: Einstellung von neun Brandmeister-Anwärterinnen und -Anwärtern in das Beamtenverhältnis auf Widerruf (Ref.: Herr Kreßmann)  
Enthält Anlagen
13/216  
Ö 11  
Ernennung des Stadtbrandmeisters und seines Stellvertreters (Ref.: Herr Ranke)  
Enthält Anlagen
13/217  
Ö 12  
Berufung einer Gemeindewahlleiterin oder eines Gemeindewahlleiters und ihrer/seiner Stellvertretung (Ref.: Herr Hammer)  
13/245  
Ö 13  
Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Amtsperiode 2014 - 2018 (Ref.: Frau Schröder)  
Enthält Anlagen
13/127  
Ö 13.1  
Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Amtsperiode 2014 - 2018 hier: Ergänzung der Vorschlagsliste  
Enthält Anlagen
13/127-1  
Ö 13.2  
Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Amtsperiode 2014 - 2018 hier: abschließende Ergänzung der Vorschlagsliste  
13/127-2  
Ö 14  
Gesamtabschlussrichtlinie für konsolidierten Gesamtabschluss Konzern Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Kriegel)  
Enthält Anlagen
13/128  
Ö 14.1  
Gesamtabschlussrichtlinie für konsolidierten Gesamtabschluss Konzern Stadt Hildesheim hier: redaktionelle Änderungen
Enthält Anlagen
13/128-1  
Ö 15  
Stammeinlage des Roemer- und Pelizaeus-Museum hier: Außerplanmäßige Ausgabe zur Teilauszahlung der ausstehenden Stammeinlage gem. § 117 NKomVG (Ref.: Herr Räbiger)
13/130  
Ö 15.1  
Stammeinlage des Roemer- und Pelizaeus-Museum hier: Änderung der Deckungsmaßnahme zur Außerplanmäßigen Ausgabe  
13/130-1  
Ö 16  
Übernahme der Aufgabe Betreuungsgeld im Rahmen des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG) (Ref.: Herr Lenz)
Enthält Anlagen
13/198  
Ö 16.1  
Übernahme der Aufgabe Betreuungsgeld im Rahmen des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG) - Ergänzende Informationen  
13/198-1  
Ö 17  
Umsetzung der beschlossenen Änderungen zum Haushalt 2013 bezüglich der Produktbeschreibungen (Ref.: Frau Kuhne)  
Enthält Anlagen
13/152  
Ö 18  
Haushalt 2013 - Zielvereinbarung zur Genehmigung einer zusätzlichen Kreditaufnahme während der Laufzeit des Zukunftsvertrages (Ref.: Herr Lynack)  
Enthält Anlagen
13/155  
Ö 19  
Vorschläge im Rahmen des Bürgerhaushalts (Ref.: Herr Schröder)  
13/177  
Ö 20  
Jugendpolitische Vorschläge im Rahmen des Bürgerhaushalts (Ref.: Herr Schröder)  
13/194  
Ö 21  
Sportflächenentwicklungskonzept - Weitere Standortplanung HTC Rot-Weiß Hildesheim (Ref.: Frau Loos)  
Enthält Anlagen
13/240  
Ö 21.1  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Ratsherr Regel und der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 13/240 - Sportflächenentwicklungskonzept - weitere Standortplanung HTC Rot-Weiß Hildesheim  
13/250  
Ö 22  
Finanzierung Stadtjubiläum (Ref.: Herr Schröder)  
Enthält Anlagen
13/236  
Ö 22.1  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Regel und der Gruppe der Ratsherren Parlak, Kahlert und Kriegel: Änderungsantrag zur Vorlage 13/236 - Finanzierung Stadtjubiläum 2015  
13/256  
Ö 22.2  
Finanzierung Stadtjubiläum - geänderter Beschlussvorschlag  
13/236-1  
Ö 22.3  
Auf Antrag aller Fraktionen und Gruppen: Änderungsantrag zum geänderten Beschlussvorschlag der Verwaltung zur Finanzierung des Stadtjubiläums (Vorlage 13/236-1)      
Ö 23  
Betriebsführung der Kindertagesstätten Villa Kunterbunt und Nordlicht sowie des Horts an Grundschulen (Ref.: Herr Schröder)  
13/223  
Ö 24  
Beschwerde des Kita-Stadtelternrates gemäß § 34 NKomVG gegen die Umsetzung der einkommensabhängigen Entgeltstaffelung (Ref.: Herr Paasch)  
Enthält Anlagen
13/192  
Ö 25  
Benutzungs- und Entgeltordnung für die städtischen Kindertagesstätten (Ref.: Frau Angermann)
Enthält Anlagen
13/117  
Ö 25.1  
Benutzungs- und Entgeltordnung für die städtischen Kindertagesstätten - ergänzende Informationen  
13/117-1  
Ö 26  
Annahme einer Spende für eine städtische Kindertagesstätte (Ref.: Herr Palandt)  
13/231  
Ö 27  
Annahme einer Spende für die Grundschule Pfaffenstieg  
Enthält Anlagen
13/253  
Ö 28  
Auf Antrag aller im Rat vertretenen Fraktionen: IuK Konzept ? Zusammenführung Stadt und Landkreis Hildesheim (Ref.: Herr Hansen)  
13/191  
Ö 29  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Runder Tisch der städtischen Beteiligungen (Ref.: Herr Wodsack)
13/230  
Ö 30  
Auf Antrag aller im Rat vertretenen Fraktionen: Verfahren Hildesheimer Bürgerhaushalt zum Haushalt 2014 (Ref.: Herr Spieth)  
Enthält Anlagen
13/179  
Ö 31  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Neues Sportkonzept für Hildesheim (Ref.: Frau Kurth)  
13/187  
Ö 31.1  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Ratsherr Regel: Änderungsantrag zur Vorlage 13/187 "Neues Sportkonzept für Hildesheim" (Ref.: Frau Schenk)
13/225  
Ö 32  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 33  
Anfragen und Anregungen      
N 34     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.05.2013 (vertraulicher Teil)      
N 35     Verkauf eines Grundstücks      
N 36     Verkauf eines Grundstückes      
N 36.1     Verkauf eines Grundstückes - Ergänzung      
N 37     Verkauf von Grundstücken      
N 38     Reservierung und Verkauf eines Grundstücks      
N 39     Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages und der Betrauung mit gemeinwirtschaftlichen Aufgaben zur Finanzierung des Stadtjubiläums 2015      
N 40     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 41     Anfragen und Anregungen      
               

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