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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 04.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Sachstand bezüglich der vom Arbeitskreis Bürgerhaushalt eingebrachten Vorschläge für den Haushalt 2013  
Enthält Anlagen
 13/504  
Ö 5  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2014  
Enthält Anlagen
 13/445  
Ö 5.1  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2014 hier: Änderungsvorlage  
Enthält Anlagen
 13/445-1  
Ö 6  
Nachtragshaushalt 2013  
Enthält Anlagen
 13/505  
Ö 7  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim Service GmbH hier: Jahresabschluss 2012  
Enthält Anlagen
 13/484  
Ö 7.1  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim Service GmbH hier: Änderung im Wirtschaftsplan 2014  
Enthält Anlagen
 13/484-1  
Ö 8  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim GmbH hier: Jahresabschluss 2012  
Enthält Anlagen
 13/490  
Ö 9  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim  
Enthält Anlagen
 13/492  
Ö 10  
Änderung der Entwässerungsgebührensatzung sowie der Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigungssatzung der Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi)  
Enthält Anlagen
 13/512  
Ö 11  
Zustimmung zur Übernahme der Regelungen des Kauf- und Abtretungsvertrages zwischen der Stadt Hildesheim und der Städtischen Klinikum Hildesheim GmbH sowie der RHÖN-KLINIKUM AG durch HELIOS Klinikum GmbH  
Enthält Anlagen
 13/525  
Ö 12  
Veränderungen in der kath. Kindertagesstätte St. Bernward  
Enthält Anlagen
 13/465  
Ö 12.1  
Veränderungen in der kath. Kindertagesstätte St. Bernward hier: Erläuterung der Kosten  
13/465-1  
Ö 12.2  
Veränderungen in der kath. Kindertagesstätte St. Bernward hier: ergänzende Erläuterung der Kosten  
13/465-2  
Ö 13  
Vereinbarungen mit dem Landkreis Hildesheim über die Heranziehung der Stadt zur Durchführung der Aufgaben der Sozialhilfe nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) XII, nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) und nach § 6 b Bundeskindergeldgesetz (Leistungen für Bildung und Teilhabe)  
Enthält Anlagen
 13/523  
Ö 14  
1. Fortschreibung des Finanzvertrags mit dem Landkreis Hildesheim  
Enthält Anlagen
 13/535  
Ö 15  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Nachhaltigkeit in der Beschaffung  
13/528  
Ö 16  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Gründung einer Dienstleistungsgesellschaft  
13/529  
Ö 17  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung / Sachstand der Arbeitsgruppe Projektentwicklung  
13/530  
Ö 18  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Sonderprogramm zur Reparatur von Straßen  
13/531  
Ö 19  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Umstrukturierung des Gebäudemanagements  
13/532  
Ö 20  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Vergabe der Straßenbeleuchtung  
13/533  
Ö 21  
Erhöhung der Vergnügungssteuer für Geldspielgeräte  
Enthält Anlagen
 13/536  
Ö 22  
Bürgerhaushalt 2014 - Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2014  
Enthält Anlagen
 13/436  
    04.12.2013 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 22 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wurde zurückgestellt.

 
   
    11.12.2013 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 15 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Erklärung_Bürgerhaushalt (214 KB)      
   
    16.12.2013 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 22 - zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilungsvorlage über die Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2014 wurde zur Kenntnis genommen.

 

 
Ö 23  
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2014  
Enthält Anlagen
 13/519  
Ö 24  
Mitteilungen      
Ö 25  
Anfragen und Anregungen      
N 26     Verkauf eines Grundstücks      
N 27     Verkauf eines Grundstücks      
N 28     Verkauf eines Grundstücks      
N 29     Verkauf eines Grundstücks      
N 30     Verkauf eines Grundstücks      
N 31     Projektcontrolling III/2013      
N 32     Bericht über die Beteiligungen der Stadt Hildesheim zum 30.09.2013      
N 33     Sachstandsbericht Neuverpachtung Landwirtschaftsflächen ehemalige Domäne Marienburg      
N 34     Mitteilungen      
N 35     Anfragen und Anregungen      
               
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