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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Sachstand bezüglich der vom Arbeitskreis Bürgerhaushalt eingebrachten Vorschläge für den Haushalt 2013 | 13/504 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Stellenplan für das Haushaltsjahr 2014 | 13/445 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5.1 | Stellenplan für das Haushaltsjahr 2014 hier: Änderungsvorlage | 13/445-1 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Nachtragshaushalt 2013 | 13/505 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim Service GmbH hier: Jahresabschluss 2012 | 13/484 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7.1 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim Service GmbH hier: Änderung im Wirtschaftsplan 2014 | 13/484-1 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim GmbH hier: Jahresabschluss 2012 | 13/490 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim | 13/492 | |||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag für den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften:
Der Vertreter der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim wird beauftragt, in der Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim wie folgt abzustimmen:
-Das Ergebnis des vorgelegten Jahresabschlusses 2012 wird festgestellt und dem Verbandsgeschäftsführer sowie dem Verbandsausschuss wird Entlastung erteilt.
-Der Gebührenvorkalkulation für das Jahr 2014 wird zugestimmt.
-Der Wirtschaftsplan 2014 einschließlich der Haushaltssatzung 2014 des ZAH wird in der vorliegenden Höhe beschlossen.
Beschlussvorschlag für den Verwaltungsausschuss:
Der Vertreter der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim wird beauftragt, in der Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim wie folgt abzustimmen:
-Der Entgeltregelung zum 01.01.2014 wird zugestimmt. |
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20.11.2013 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss für den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften:
Der Vertreter der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim wird beauftragt, in der Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim wie folgt abzustimmen:
- Das Ergebnis des vorgelegten Jahresabschlusses 2012 wird festgestellt und dem Verbandsgeschäftsführer sowie dem Verbandsausschuss wird Entlastung erteilt.
- Der Gebührenvorkalkulation für das Jahr 2014 wird zugestimmt.
- Der Wirtschaftsplan 2014 einschließlich der Haushaltssatzung 2014 des ZAH wird in der vorliegenden Höhe beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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04.12.2013 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss für den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften:
Der Vertreter der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim wird beauftragt, in der Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim wie folgt abzustimmen:
- Das Ergebnis des vorgelegten Jahresabschlusses 2012 wird festgestellt und dem Verbandsgeschäftsführer sowie dem Verbandsausschuss wird Entlastung erteilt.
- Der Gebührenvorkalkulation für das Jahr 2014 wird zugestimmt.
- Der Wirtschaftsplan 2014 einschließlich der Haushaltssatzung 2014 des ZAH wird in der vorliegenden Höhe beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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Ö 10 | Änderung der Entwässerungsgebührensatzung sowie der Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigungssatzung der Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi) | 13/512 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Zustimmung zur Übernahme der Regelungen des Kauf- und Abtretungsvertrages zwischen der Stadt Hildesheim und der Städtischen Klinikum Hildesheim GmbH sowie der RHÖN-KLINIKUM AG durch HELIOS Klinikum GmbH | 13/525 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Veränderungen in der kath. Kindertagesstätte St. Bernward | 13/465 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.1 | Veränderungen in der kath. Kindertagesstätte St. Bernward hier: Erläuterung der Kosten | 13/465-1 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.2 | Veränderungen in der kath. Kindertagesstätte St. Bernward hier: ergänzende Erläuterung der Kosten | 13/465-2 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Vereinbarungen mit dem Landkreis Hildesheim über die Heranziehung der Stadt zur Durchführung der Aufgaben der Sozialhilfe nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) XII, nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) und nach § 6 b Bundeskindergeldgesetz (Leistungen für Bildung und Teilhabe) | 13/523 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | 1. Fortschreibung des Finanzvertrags mit dem Landkreis Hildesheim | 13/535 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Auf Antrag der CDU-Fraktion: Nachhaltigkeit in der Beschaffung | 13/528 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Auf Antrag der CDU-Fraktion: Gründung einer Dienstleistungsgesellschaft | 13/529 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Auf Antrag der CDU-Fraktion: Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung / Sachstand der Arbeitsgruppe Projektentwicklung | 13/530 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Auf Antrag der CDU-Fraktion: Sonderprogramm zur Reparatur von Straßen | 13/531 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19 | Auf Antrag der CDU-Fraktion: Umstrukturierung des Gebäudemanagements | 13/532 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 20 | Auf Antrag der CDU-Fraktion: Vergabe der Straßenbeleuchtung | 13/533 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21 | Erhöhung der Vergnügungssteuer für Geldspielgeräte | 13/536 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 22 | Bürgerhaushalt 2014 - Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2014 | 13/436 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 23 | Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2014 | 13/519 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 24 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 25 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 26 | Verkauf eines Grundstücks | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 27 | Verkauf eines Grundstücks | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 28 | Verkauf eines Grundstücks | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 29 | Verkauf eines Grundstücks | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 30 | Verkauf eines Grundstücks | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 31 | Projektcontrolling III/2013 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 32 | Bericht über die Beteiligungen der Stadt Hildesheim zum 30.09.2013 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 33 | Sachstandsbericht Neuverpachtung Landwirtschaftsflächen ehemalige Domäne Marienburg | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 34 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 35 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||