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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 04.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Sachstand bezüglich der vom Arbeitskreis Bürgerhaushalt eingebrachten Vorschläge für den Haushalt 2013  
Enthält Anlagen
13/504  
Ö 5  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2014  
Enthält Anlagen
13/445  
Ö 5.1  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2014 hier: Änderungsvorlage  
Enthält Anlagen
13/445-1  
Ö 6  
Nachtragshaushalt 2013  
Enthält Anlagen
13/505  
Ö 7  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim Service GmbH hier: Jahresabschluss 2012  
Enthält Anlagen
13/484  
Ö 7.1  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim Service GmbH hier: Änderung im Wirtschaftsplan 2014  
Enthält Anlagen
13/484-1  
Ö 8  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim GmbH hier: Jahresabschluss 2012  
Enthält Anlagen
13/490  
Ö 9  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim  
Enthält Anlagen
13/492  
Ö 10  
Änderung der Entwässerungsgebührensatzung sowie der Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigungssatzung der Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi)  
Enthält Anlagen
13/512  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Stadtentwässerung Hildesheim kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi) – Entwässerungsgebührensatzung vom 16.11.2010 (AmtsBl. f.d. Landkreis Hildesheim 2010, S. 713)

 

und der Satzung über die Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksentwässerungsanlagen der Stadtentwässerung Hildesheim kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi) – Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigungssatzung vom 16.11.2010 (AmtsBl. f.d. Landkreis Hildesheim 2010, S. 709)

 

wird entsprechend der anhängenden Änderungssatzung, zugestimmt.

   
    02.12.2013 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Stadtentwässerung Hildesheim kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi) - Entwässerungsgebührensatzung vom 16.11.2010 (AmtsBl. f.d. Landkreis Hildesheim 2010, S. 713)

 

und der Satzung über die Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksentwässerungsanlagen der Stadtentwässerung Hildesheim kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi) - Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigungssatzung vom 16.11.2010 (AmtsBl. f.d. Landkreis Hildesheim 2010, S. 709)

 

wird entsprechend der anhängenden Änderungssatzung, zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    04.12.2013 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Stadtentwässerung Hildesheim kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi) - Entwässerungsgebührensatzung vom 16.11.2010 (AmtsBl. f.d. Landkreis Hildesheim 2010, S. 713)

 

und der Satzung über die Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksentwässerungsanlagen der Stadtentwässerung Hildesheim kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi) - Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigungssatzung vom 16.11.2010 (AmtsBl. f.d. Landkreis Hildesheim 2010, S. 709)

 

wird entsprechend der anhängenden Änderungssatzung, zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig bei einer Enthaltung

   
    16.12.2013 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Stadtentwässerung Hildesheim kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi) - Entwässerungsgebührensatzung vom 16.11.2010 (AmtsBl. f.d. Landkreis Hildesheim 2010, S. 713) und der Satzung über die Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksentwässerungsanlagen der Stadtentwässerung Hildesheim kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi) - Gebührensatzung für die dezentrale Abwasserbeseitigungssatzung vom 16.11.2010 (AmtsBl. f.d. Landkreis Hildesheim 2010, S. 709) wird entsprechend der anhängenden Änderungssatzung, zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich bei 1 Nein-Stimme beschlossen

Ö 11  
Zustimmung zur Übernahme der Regelungen des Kauf- und Abtretungsvertrages zwischen der Stadt Hildesheim und der Städtischen Klinikum Hildesheim GmbH sowie der RHÖN-KLINIKUM AG durch HELIOS Klinikum GmbH  
Enthält Anlagen
13/525  
Ö 12  
Veränderungen in der kath. Kindertagesstätte St. Bernward  
Enthält Anlagen
13/465  
Ö 12.1  
Veränderungen in der kath. Kindertagesstätte St. Bernward hier: Erläuterung der Kosten  
13/465-1  
Ö 12.2  
Veränderungen in der kath. Kindertagesstätte St. Bernward hier: ergänzende Erläuterung der Kosten  
13/465-2  
Ö 13  
Vereinbarungen mit dem Landkreis Hildesheim über die Heranziehung der Stadt zur Durchführung der Aufgaben der Sozialhilfe nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) XII, nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) und nach § 6 b Bundeskindergeldgesetz (Leistungen für Bildung und Teilhabe)  
Enthält Anlagen
13/523  
Ö 14  
1. Fortschreibung des Finanzvertrags mit dem Landkreis Hildesheim  
Enthält Anlagen
13/535  
Ö 15  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Nachhaltigkeit in der Beschaffung  
13/528  
Ö 16  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Gründung einer Dienstleistungsgesellschaft  
13/529  
Ö 17  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung / Sachstand der Arbeitsgruppe Projektentwicklung  
13/530  
Ö 18  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Sonderprogramm zur Reparatur von Straßen  
13/531  
Ö 19  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Umstrukturierung des Gebäudemanagements  
13/532  
Ö 20  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Vergabe der Straßenbeleuchtung  
13/533  
Ö 21  
Erhöhung der Vergnügungssteuer für Geldspielgeräte  
Enthält Anlagen
13/536  
Ö 22  
Bürgerhaushalt 2014 - Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2014  
Enthält Anlagen
13/436  
Ö 23  
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2014  
Enthält Anlagen
13/519  
Ö 24  
Mitteilungen      
Ö 25  
Anfragen und Anregungen      
N 26     Verkauf eines Grundstücks      
N 27     Verkauf eines Grundstücks      
N 28     Verkauf eines Grundstücks      
N 29     Verkauf eines Grundstücks      
N 30     Verkauf eines Grundstücks      
N 31     Projektcontrolling III/2013      
N 32     Bericht über die Beteiligungen der Stadt Hildesheim zum 30.09.2013      
N 33     Sachstandsbericht Neuverpachtung Landwirtschaftsflächen ehemalige Domäne Marienburg      
N 34     Mitteilungen      
N 35     Anfragen und Anregungen      
               

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