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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.11.2013 (öffentlicher Teil) | SI/591/12 | |||||
Ö 5 | Beratung des Haushaltsplans 2014 | ||||||
Ö 5.1 | Auf Antrag der CDU-Fraktion: Situation der Bernwardstraße | 13/376 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: 1.) Die Stadt Hildesheim nimmt ihre Planungen zum Umbau der Bernwardstraße ab 2014 auf. Die entsprechenden Kosten sind in den Haushalt 2014 einzustellen. 2.) Ziel ist der Beginn der Baumaßnahme im Anschluss an das Stadtjubiläum 2015 bzw. im Frühjahr 2016. 3.) Vor der Fassade der Deutschen Bank in Richtung der Bernwardstraße sollen an den alten Stellen nach Möglichkeit wieder Bäume gepflanzt werden. Mit den Anwohnern bzw. den Geschäftsleuten wird abgeklärt, inwieweit diese bereit sind, Patenschaften für die Flächen zu übernehmen bzw. eigene Bäume in Kübeln zu installieren. 4.) Die Blumenbeete am Angoulemeplatz und in der Bernwardstraße bis zum Bahnhof werden neu bepflanzt, soweit sie nicht bereits von ansässigen Geschäftsleuten betreut werden. Mit den Anwohnern bzw. den Geschäftsleuten wird abgeklärt, inwieweit diese bereit sind, Patenschaften für die – noch freien –Flächen zu übernehmen. 5.) Im Rahmen der gestalterischen und rechtlichen Möglichkeiten der Gestaltungssatzung wird es den Anwohnern und Geschäftsleuten in Absprache mit den entsprechenden Stellen der Stadtverwaltung ermöglicht, die Bänke am Angoulemeplatz – wie bereits vorgeschlagen - auf eigene Kosten farblich modern zu gestalten. 6.) Für die Friedrichstraße wird eine kurzfristige Umgestaltung mit Begrünung geprüft. Es sollte das Ziel sein, die Einmündung in den Angoulemeplatz zu integrieren und insgesamt eine öffentliche Fläche mit Aufenthaltsqualität herzustellen. 7.) Die Reinigung am Ausgang des Tunnels auf den Ecken Kaiserstraße Bernwardstraße sowie auf der gegenüberliegenden Seite soll innerhalb der Grenzen der Reinigungssatzung intensiviert werden. |
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25.09.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
Ö 21 - zurückgestellt | |||||||
Die Vorlage wurde zurückgestellt.
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06.11.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
Ö 17 - abgelehnt | |||||||
Beschlussvorschlag: (siehe auch Beschlussfassung unter TOP 17.1) 1.) Die Stadt Hildesheim nimmt ihre Planungen zum Umbau der Bernwardstraße ab 2014 auf. Die entsprechenden Kosten sind in den Haushalt 2014 einzustellen. 2.) Ziel ist der Beginn der Baumaßnahme im Anschluss an das Stadtjubiläum 2015 bzw. im Frühjahr 2016. 3.) Vor der Fassade der Deutschen Bank in Richtung der Bernwardstraße sollen an den alten Stellen nach Möglichkeit wieder Bäume gepflanzt werden. Mit den Anwohnern bzw. den Geschäftsleuten wird abgeklärt, inwieweit diese bereit sind, Patenschaften für die Flächen zu übernehmen bzw. eigene Bäume in Kübeln zu installieren. 4.) Die Blumenbeete am Angoulemeplatz und in der Bernwardstraße bis zum Bahnhof werden neu bepflanzt, soweit sie nicht bereits von ansässigen Geschäftsleuten betreut werden. Mit den Anwohnern bzw. den Geschäftsleuten wird abgeklärt, inwieweit diese bereit sind, Patenschaften für die - noch freien -Flächen zu übernehmen. 5.) Im Rahmen der gestalterischen und rechtlichen Möglichkeiten der Gestaltungssatzung wird es den Anwohnern und Geschäftsleuten in Absprache mit den entsprechenden Stellen der Stadtverwaltung ermöglicht, die Bänke am Angoulemeplatz - wie bereits vorgeschlagen - auf eigene Kosten farblich modern zu gestalten. 6.) Für die Friedrichstraße wird eine kurzfristige Umgestaltung mit Begrünung geprüft. Es sollte das Ziel sein, die Einmündung in den Angoulemeplatz zu integrieren und insgesamt eine öffentliche Fläche mit Aufenthaltsqualität herzustellen. 7.) Die Reinigung am Ausgang des Tunnels auf den Ecken Kaiserstraße Bernwardstraße sowie auf der gegenüberliegenden Seite soll innerhalb der Grenzen der Reinigungssatzung intensiviert werden.
Abstimmungsergebnis:
zu Punkt 1.) abgelehnt mit 6 Nein-Stimmen, 3 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung
zu Punkt 3.) abgelehnt mit 5 Nein-Stimmen, 3 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen
Über die weiteren Punkte wurde im Rahmen dieses Antrages nicht abgestimmt.
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04.12.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen | |||||||
Der Antrag wurde zur Kenntnis genommen.
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Ö 6 | Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates hier: 13/094, Nr. 35, Produkt 57301 Bauhof: Zeitnahe Räumung der städtischen Radwege bei Schnee und Eis | 13/338 | |||||
Ö 7 | Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates; hier: 13/094, Nr. 29: Produkt 54500 Straßenbeleuchtung: "Erarbeitung eines Konzepts zur Nachtabsenkung bzw. Nachabschaltung mit Einsparziel von 100.000 EUR/Jahr" | 13/428 | |||||
Ö 8 | Bebauungsplan HM 306 "Große Venedig Mitte" - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses | 13/441 | |||||
Ö 9 | Bebauungsplan HM 32.4 "Bahnhofsplatz Ost" - Aufstellungsbeschluss | 13/496 | |||||
Ö 10 | Bebauungsplan HW 316 "An der Pappelallee" - Aufstellungsbeschluss | 13/495 | |||||
Ö 11 | Aufhebung des Bebauungsplans HW 42 und der 1. Änderung des Bebauungsplans HW 42 "Zwischen Moritzstraße und Zierenbergstraße" - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung | 13/494 | |||||
Ö 12 | Bebauungsplan HM/OS 139 "Bei Vier Linden" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung | 13/498 | |||||
Ö 13 | Bebauungsplan AU 171 "Kleegarten II" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung | 13/517 | |||||
Ö 14 | 1. Änderung des Bebauungsplans OS 286 "Eichholz" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung | 13/502 | |||||
Ö 15 | 2. Änderung und Teilaufhebung Bebauungsplan HN / DR 292 "Nordöstlich des Landeplatzes" mit Örtlicher Bauvorschrift 2. Änderung HN / DR "Nordöstlich des Landeplatzes" - Satzungsbeschluss | 13/510 | |||||
Ö 16 | Aus- und Umbau der nördlichen Steingrube und der südlichen Katharinenstraße - Freigabe der Haushaltsmittel | 13/497 | |||||
Ö 17 | Entwicklungsperspektive Almstortunnel | 13/538 | |||||
Ö 18 | Radwegführung Bahnhofsallee-Süd, Hochbordradweg vs. Radfahrstreifen | 13/446 | |||||
Ö 19 | Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs | 13/450 | |||||
Ö 20 | Neu-Festsetzung des Überschwemmungsgebietes Innerste und Kupferstrang | 13/470 | |||||
Ö 21 | Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen | 13/431 | |||||
Ö 22 | Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Information über Änderungen Baugesetzbuch | 13/515 | |||||
Ö 23 | Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Sachstand Radwegekataster | 13/526 | |||||
Ö 24 | Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Sachstand Umschlagsanlage für Abfälle am Hildesheimer Hafen | 13/527 | |||||
Ö 25 | Auf Antrag der CDU-Fraktion: Sonderprogramm zur Reparatur von Straßen | 13/531 | |||||
Ö 26 | Auf Antrag der CDU-Fraktion: Vergabe der Straßenbeleuchtung | 13/533 | |||||
Ö 27 | Auf Antrag der CDU-Fraktion: Taxistände Nordstadt / Taxiverkehr ZOB | 13/534 | |||||
Ö 28 | Bericht über laufende Stadtplanungsprojekte | ||||||
Ö 29 | Mitteilungen | ||||||
Ö 30 | Anfragen und Anregungen | ||||||
N 31 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.11.2013 (vertraulicher Teil) | ||||||
N 32 | Bericht über laufende Stadtplanungsprojekte | ||||||
N 33 | Mitteilungen | ||||||
N 34 | Anfragen und Anregungen | ||||||